Historischer Auszug

— 100 — 200 — 300 — 400 — 500 — 600 — 700 — 800 — 900 — 1000 , Blatt 2____ HRB Handelsregister - Abt. B- des Amtsgerichts heidenheim an der Brenz | Aus. (mit Fortsetzung Blatt Vorstand Nummer a) Firma Grundkapital Persönlich haftende a) Tag der Eintragung der b) Sitz oder Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse und Unterschrift Stammkapital Geschäftsführer b) Bemerkungen > Abwickler Eintragung | c) Gegenstand des Unternehmens 1 a) Voith Sulzer Papiertechnik 50.000,-- Dr. Hermann Jung,| Prokura zusammen mit Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) 20. Oktober 1997 Patent GmbH Dipl.-Wirtschaftst einem Geschäftsführer Gesellschaftsvertrag vom 22. September 1997. . l ingenieur, oder einem anderen j b) Heidenheim Heidenheim Prokuristen: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt dieser die halk Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, Dr. Volker Linden, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemein- b) Ges.“ Vertr. Bl. c) Der Erwerb, die Verwaltung Heidenheim schaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft 11/26 Sdbd. und die Verwertung von mit einem Prokuristen vertreten. . . . Patenten und sonstigen ge- Klaus Reuter, Krefeld Geschäftsräume: werblichen Schutzrechten, St. Pöltener Str. 43, insbesondere die Wahrnehmung Wolfgang Heinbockel, 89522 Heidenheim sämtlicher Rechte aus diese Ravensburg Schutzrechten, der Voith Sulzer Papiertechnik GmbH Meinrad Schad, & Co. KG und deren Beteili- Heidenheim gungsgesellschaften sowie die Wahrnehmung aller Rolf Besserer, sonstiger damit in Zusammen Heidenheim hang stehender Tätigkeiten. 2 Prokura zusammen mil einem Geschäfls- führer oder einem ar- deren Prokursten: Norbert Unterham- scheidt geb. 04.03.1958, Heidenheim 3 | a. Voith Paper Patent GmbH_ on Mi | Burch Gesellschafterbeschluß vom 22. August 2000 ist die Firma und '| a. 13.09.2000 ©. Der Erwerb, die Verwaltung der Gegenstand des Unternehmens geändert, das Stammkapital auf Eu : > ro umgestellt, auf 26.000,00 Euro erhöht und der Gesellschaftsvertrag in und die Verwertung von ! —— > 5 1 (Firma, Sitz), & 2 (Gegenstand des Unternehmens), 8 3 Patenten und sonstigen . - gewerblichen Schutzrech- (Slammkapital, Stammeinlagen), & 9 (Gesellschaflerbeschlüsse), & 10 b. Beschl. BU —— nn (Geschäftsjahr, Jahresabschluß), & 13 (Einziehung von Geschäftsantei- 365/41 Schi den, insbesondere die len) und 5 14 (Vergütung) geändert Wahmehmung sämtlicher rgutung? 9 " Rechte aus diesen Schutz- echten, der Voith Paper | RS 111 HRB Reg. Kart. VB 4.79

Nummer der — 200 — 300 | a) Firma | b) Sitz | c) Gegenstand des Unternehmens ger: damit in Zusammen hang: stehender Tätigkeiten. | Handlungen berechtigt, ı die | gesignel erscheinen, den Gegenstand des Unter- nehmens unmittelbar oder | mittelbar : zu fördern. 8 Sie kann insbesondere i im In- und Ausland Zweignieder- lassungen errichten, sich an anderen Unternehmen im io- und Ausland beteili- ‚gen, solche Unlernehmen erwerben oder gründen und| RETTET IT solche Unternehmen ganz | oder "teilweise un unter einheil- | fassen. . RS 111 HRB Reg. Kart. VB 4.79 — 500 Grundkapital oder Stammkapital ET EGEEETFeTreTCET N Sn2Lo00nnSonunenuon nun nn "N an0Ö SSUeEN EN — 600 Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Matthias Bächle -04.10.1957, eidenheim _ — 700 | — 800 — 1000 Blatt __TF® (mit Fortsetzung Blatt Prokura Rechtsverhältnisse | Dr. Hermann Jung ist nicht mehr Geschäftsführer. | Matthias Bächle ist zum Geschäftsführer bestellt. a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen | a. 04.09.2002 ler

. -100 - 200 -300 - 400 -500 - 600 - 700 -- 800 -900 Handelsregister - Abt. B- des Amtsgerichts Heidenheim Nummer a) Firma der 1 p)Sitz Eintr: [ntragung c) Gegenstand des Unternehmens Grundkapital Vorstand Persönlich haftende oder Stammkapital Gesellschafter = Geschäftsführer “ Abwickler Prokura -1000 Blatt_? (mit Fortsetzung Blatt 2 Rs ) Rechtsverhältnisse HRB 1350 a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 3 4 7 Prokurist: Andreas Bittner 16.05.1961, Kempen r ist vertretungsbe- echtigt gemeinschaft- lich mit einem Ge- schäftsführer oder Prokuristen. Prokura Rolf Besserer bt erloschen. Prokuristen: Dr. Ulrich Berger 04.11.1956, eidenheim Dr. Jörg Kondring 115.11.1966, eidenheim bie sind jeweils ver- fretungsberechtigt gemeinschaftlich mit @inem Geschäftsfüh- er oder Prokuristen. a. 07.11.2002 Miles a. 07.06.2004 nn tk mm m m m m mm nn nenn mn RS 111 HRB Reg. Kart. (VB 5.98) orbert ettesheim 117.11.1962, eidenheim !Prokura Norbert_ Unterharnscheidt ist erloschen. H rokurist: Michael Hannig 19.01.1965, atthias Bächle ist nicht mehr Geschäftsführer. orbert Nettesheim ist zum Geschäftsführer bestellt. a. 11.05.2005 a. 25.07.2005 fuer __ Fortsetzung Rückseite

Nummer | a) Firma der | pysitz | Eintragung | c) Gegenstand des Unternehmens Grundkapital oder Stammkapital Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler - 800 —- 900 B - des Amtsgerichts Heidenheim Prokura -1000 a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse 4 | | Forts. | 9 a. Voith Patent GmbH | 4. Der Erwerb, die Verwaltung | | und die Verwertung von Pa- | tenten und sonstigen gewerb- lichen Schutzrechten, insbe- sondere die Wahrnehmung sämtlicher Rechte aus diesen Schutzrechten, die Unterneh- men der Voith-Gruppe zuste- | ‘hen, sowie die Wahrnehmung aller sonstiger damit in Zu- | sammenhang stehender Tä- tigkeiten. Die Gesellschaft ist zu allen Handlungen berech- tigt, die geeignet erscheinen, den Gegenstand des Unter- | nehmens unmittelbar oder mit- telbar zu fördern. Sie kann insbesondere im In- und Aus- land Zweigniederlassungen er- richten, sich an anderen Un- ternehmen im In- und Ausland beteiligen, solche Unterneh- men erwerben oder gründen und solche Unternehmen ganz oder teilweise unter einheitli- cher Leitung zusammenfas- sen. EEE RS 111 HAB (Rückseite) Reg. Kart. (VB 5.98) - eidenheim r ist vertretungsbe- chtigt gemeinschaft- lich mit einem Ge- chäftsführer oder rokuristen. ja. 20.07.2006 | 11080777 |b. Ges.Vertr. Bl. | 77 Sdbd. Die Gesellschafterversammlung vom 06.07.2006 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrags nach Maßgabe der eingereichten Unterlagen ins- besondere $ 1 (Firma) und $ 2 (Gegenstand) beschlossen. Die Firma ist geändert. Forisstzung auf dem ___ten Blatt . . Er

-100 - 200 -300 - 400 500 - 600 - 700 -800 -900 - 1000 Handelsregister - Abt. B- des Amtsgerichts (mit Fortsetzung Blatt HRB R\ ( . Vorstand Grundkapital Persönlich haftend a) Tag der Eintragung i ersönlich haftende Nummer a) Firma oder Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse und Unterschrift i es Eintragun D) Sitz Stammkapital FR b) Bemerkungen gung c) Gegenstand des Unternehmens Pu Geschäftsführer . Abwickler 7 1 2 3 4 5 6 ‚Aufgrund der Verordnung des Justizministeriums Baden- |Württemberg vom 09.08.2006 ist die Zuständigkeit zur Registerführung auf das Amtsgericht Ulm übergegangen. |Durch Anordnung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom ı31.08.2006 wurde dem bisherigen Amtsgerichtsbezirk Heidenheim an der Brenz die Kennziffer 66 zugeordnet. Das Registerzeichen wird unter Voranstellung dieser Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Ordnungsnummer sechsstellig |fortgeführt. Zwischenräume werden hierbei durch Nullen aufgefüllt Fortsetzung auf dem RS 111 HAB (Rückseite) Reg. Kart. (VB 5.98) ten Blatt

—- 100 200 -300 - 400 -500 - 500 -700 - 800 -900 - 1000 Handelsregister - Abt. B - des Amtsgerichts (mit Fortsetzung Biat HPRB Grundkapital Vorstand . Nummer |] a) Firma oder Persönlich haftende a) Tag der Eintragung der b) Sitz , Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse und Unterschrift c) Gegenstand des Unternehmens m Geschäftsführer b) Bemerkungen Abwickler 1 2 3 4 5 6 7 + RS 111 HAB Reg. Kart. (VB 5.98) Fortsetzung Rückseite