Planung, Organisation, Ausgestaltung und Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich der Schülerbeförderung und etwaige Sonderformen, sonstige Verkehrstätigkeiten sowie Mietwagenverkehr.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, ist er befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Robert Arlt
Lohsa OT Groß Särchen
Einzelprokura Geschäftsführer(in)
Jana Sandra Trebesius
Bautzen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 30.06.1992 zuletzt geändert am 14.08.2002
Die Gesellschafterversammlung vom 24.01.2005 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefaßt.
Die Gesellschafterversammlung vom 06.01.2009 mit Nachtrag vom 05.03.2009 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: Vertretungsregelung.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.09.2011 hat die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 05.04.2013 hat die Änderung des § 1 (Firma) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 13.10.2016 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens).
Sonstige Rechtsverhältnisse
Unter Fortbestand der Gesellschaft wurden im Wege der Abspaltung zur Aufnahme mit Spaltungs- und Übernahmeverträgen jeweils vom 24. Juni 1996 alle Gegenstände des Aktiv- und Passivvermögens sowie Verträge und sonstige Rechtsverhältnisse, die wirtschaftlich zum Unternehmenszweig Zweigniederlassung Weißwasser gehören, auf die Niederschlesische Verkehrsgesellschaft mbH mit Sitz in Weißwasser (vormals: Verkehrsgesellschaft Görlitz-Niesky mbH mit Sitz in Görlitz; AG Dresden HRB 7163) und alle Gegenstände des Aktiv- und Passivvermögens sowie Verträge und sonstige Rechtsverhältnisse, die wirtschaftlich zum Unternehmensteil Zweigniederlassung Schwarze Pumpe gehören, auf die Neißeverkehr GmbH mit Sitz in Guben (AG Cottbus HRB 2879) übertragen.
Unternehmensvertrag
Die Gesellschaft hat am 21. Dezember 1998 mit der "Stadtwerke Hoyerswerda GmbH" mit Sitz in Hoyerswerda (Amtsgericht Dresden, HRB 3402) als der herrschenden Gesellschaft einen Beherrschungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluß vom 21. Dezember 1998 zugestimmt.
Die Gesellschaft hat am 30. Juni 1999 mit der "Stadtwerke Hoyerswerda GmbH" mit dem Sitz in Hoyerswerda (AG Dresden, HRB 3402) als herrschender Gesellschaft einen Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluß vom 20. Dezember 1999 zugestimmt.
Der Beherrschungsvertrag vom 21.12.1998 und der Gewinnabführungsvertrag vom 30.06.1999 mit der SWH Städtische Wirtschaftsbetriebe Hoyerswerda GmbH mit dem Sitz in Hoyerswerda sind geändert und einheitlich neu gefasst. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 25.03.2014 zugestimmt.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 01.09.1993. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 76 SB.