Der Öffentliche Personennahverkehr und die Bewirtschaftung des ruhenden Verkehrs. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Carmen Kirst
Horstmar
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Dorothee Heckhuis
Rheine
Prokurist(in)
Manfred Ventker
Emsdetten
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 19.12.1984 zuletzt geändert am 26.11.1998
Die Gesellschafterversammlung vom 04.04.2006 hat eine vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages insbesondere die Änderung in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung hat am 13.07.2006 beschlossen, das Stammkapital (DEM 50.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 25.564,59 um EUR 4.435,41 aus Gesellschaftsmitteln ( Rücklagenumwandlung ) auf EUR 30.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 4 Ziff. (1) (Stammkapital und Stammeinlagen) zu ändern.
Die Gesellschafterversammlung vom 29.12.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages insbesondere die Änderung der Regelung zur Vertretung der Gesellschaft beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Bildung, Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2024 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 20.12.1984 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 764 Amtsgericht Rheine getreten. Freigegeben am 16.12.2003.
Beschluss Blatt 280 - 309 des Sonderbandes
Beschluss Blatt 313 - 334 des Sonderbandes
Entsprechend § 319 ZPO von Amts wegen eingetragen: Eintragung vom 17.12.2003 bzgl. des Unternehmensvertrages ergänzt.
Unternehmensvertrag
Mit der Stadtwerke Rheine GmbH in Rheine (Amtsgericht Steinfurt, HRB 3845 (vorher: Rheiner Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH (Amtsgericht Rheine, HRB 765) ) als herrschendem Unternehmen ist am 19.12.1984 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlungen beider Gesellschaften haben diesem Vertrag am 31.08.1990 zugestimmt.
Der mit der Stadtwerke Rheine GmbH in Rheine (Amtsgericht Steinfurt HRB 3845) am 19.12.1984 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 12.12.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2013 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.