Historischer Auszug

Amtsgericht Karlsruhe Vereinsregister UR 88T I a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 5 Nr. der Rechtsverhältnisse Eintra- gung a) Name . b) Sitz des Vereins Vorstand Liquidatoren (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) ° 4 1 a) Verein der Bundesrichter Vorsitzender: Dr. Wolfgang Vogt, M Die Satzung ist am 10. November 1950 errichtet, mehrfach a) 14. 0k z 1965 M ä eim ! | Bundesrichter, geändert und durch Beschluß der Mitgliederversammlungen M / . Bundesgerichishof | Stellvertreter: Carlhans Scharpenseel, M vom 10. Juli 19553 und 5. Dezember 19553 neu gefaßt. M . Umges n von :») Karlsruhe = Bundesrichter, | Die Neufassung ist durch Beschluß der Nitgliederversamn- VR IX/11la am beide in Karlsruhe. lung vom '13.Dezember 1955 in den $$ 3 (Mitglieder und 14. Oktober 1965 ' Mitgliedschaft), 10 (Mitgliederversammlung), 12 (Einbe- b) Erste Eintragung ; rufung der Mitgliederversammlung), 13 (Beschlußfassung) | am 14.Dezember | und 14 (Mitgliederversanmmlung), durch Beschluß der Mit- | 1950 gliederversammlung vom 18. Dezember 1958 in $ 10 Abs.1 M Satzung AS.19, (Mitgliederversammlung) und durch Beschluß der Mitglie- M Satzungsänderungen derversammlung vom 21. Juni 1965 in $ 7 Satz 2 (Vorstand), AS.63,81,117 geändert. Die Dienepbegäten- Die Vertretung des Vereins nach außen erfolgt durch den EREREnnee engen Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter. Sie bilden den Vorstand im Sinne des Vesetzes. >. | | Durch Beschluß der Mitgliederversamnlung vom 28.PFebruar a) 22,Närz 1966 i ’ : 1966 ist die Satzung in $ 6 (Vorstand) geändert. OD... 3 | | | Vorsitzender: Dr. Günter-Krohn, Richter ‘Dr. Wolfgang Vogt und Carlhans Scharpenseel sind aus den am Bundesgerichtshof, | vertretungsberechtigten Vorstand ausgeschieden. Waldbronn Gewählt sind die in Spalte 3 genannten Vorstanssnitglie- Stellvertreter: Prof. Dr. Günther Willms, der, Richter am Bundesgerichtshof . Ettlingen 4 Vorsitzender: Dr. Peter Macke, Richter am Bundesge- Dr. Günter Krohn und Prof. Dr. Günther Willms sind aus dem vertretungs- ia) 10. Juni 1987 _Tichtshof, Bretten : berechtigten Vorstand ausgeschieden. Geo :Stellvertreter: Dr. Armin Schoreit, Bundesanwalt, : Gewählt sind die in Spalte 3 Genannten. Karlsruhe Best.-Nr. 1076.a Korteiblatt VR - (A3, 1. 64, 2900,21 Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Rückseite von Blatt]... Vereinsregister Karlsruhe Nr. der a) Name Rechtsverhältnisse Ei . Vorstand . . intra- b) Sitz . Liquidatoren (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung a) Tag der Eintragung gung des Vereins der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) und Unterschrift b) Bemerkungen 5 4 5 Vorsitzender:--Br- Bietrich Beyer, Richter"än """""" "Dr. Peter Macke und Dr. Armin Schoreit sind aus dem vertretungs- a) 8. Februar 1995 M Bundesgerichtshof, ‚Karlsruhe -— — -- Fin berechtigten Vorstand ausgeschieden. | | Stellvertreter: Ekkehard Kohlhaas, Überstaatsanwalt ‚ewählt sind die in Spalte 9 Genannten. GA , | beim Bundesgerichtshof, Karlsruhe 6 M u | Die Mitgliederversammlung vom 27. März 1996 hat beschlossen, M a) 07. Jan. 1998 | die Satzung in & 2 (Zweck) zu ergänzen. M Arial ; b) Beschluß AS. 183 ff. -7 M | Stellvertreter: Dirk -Fernholz, Bundesanwalt beim ‚Ekkehard Kohlhaas ist aus dem vertretungsberechtigten Vorstand ;a) 09. April 1398 ‚> | Bundesgerichtshof, Karlsruhe M ausgeschieden. “ | LLL =» Gewählt ist der in Spalte 3 Genannte. \ i j 8 M Vorsitzende: Richterin am Bundesgerichtshof | Die Mitgliederversammlung vom 18. März 1999 hat beschlossen, M a) 16. April 1999 Dr. Gerda Müller, geb. am 26. Juni 1944, die Satzung in 8 13 (Beschlußfassung) zu ändern. eg ” Karlsruhe . Dr. Dietrich Beyer ist aus dem vertretungsberechtigten Vorstand | 2... Al ausgeschieden. . , | Dr. Gerda Müller ist zur Vorsitzenden gewählt. M b) Beschluß AS. 235 ££. f | M Vorsitzender: Dr. Reiner Lemke, M Dr. Gerda Müller und Dirk Fernholz sind aus dem vertretungs- a)19. April 2002 i : geb. am 25. Juli 1949, Stralendorf ' ; _berechtigten Vorstand ausgeschieden. i €—eeeeeeeeeeee m Stellvertreter: Rolf Hannich, geb. am 07. Juli 1949, Stuttgart „Gewählt sind die in Spalte 3 Genannten. Fortsetzung auf dem... ten Blatt

Amtsgericht Vereinsregister Nr. der a) Name v 4 Rechtsverhältnisse Eintra- b) Sitz orstan (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung a) Tag der Eintragung gung des Vereins Liquidatoren der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) und Unterschrift b) Bemerkungen 5 4 10 : a) Verein der Bundesrichter! | Die Mitgliederversammlung vom 26. März 2003 hat beschlossen, a)6. Mai 2003 i und Bundesanwälte i die Satzung in den SS 1 (Name), 3 (Mitgliedschaft) und 4 i i | (Mitgliedsbeiträge) und die Satzung um einen $ 16 (Inkraft- treten der Satzungsänderung) zu erweitern. | Der Name ist geändert wie in Spalte 2 a angegeben. b) Bes Hluss as.jprs ££. _— | 11 | ; u Vorsitzender: j Dr. Reiner Lemke und. Rolf Hannich sind aus dem vertretungs- | a)ll. April 2011 ’ , Thomas Beck, geb. 20. März 1956, Karlsruhe berechtigten Vorstand ausgeschieden. i . | Stellvertreter: i Gewählt sind die in Spalte 3 Genannten. Christian Tombrink, geb. 2. Mai 1963, Karlsruhe Aufgrund der Verordnung vom 27.02.2014 } ! H ist die Zuständigkeit zur Registerführung auf | | H das Amtsgericht Mannheim über- ! i H gegangen. Dem bisherigen Amtsgerichtsbezirk Karlsruhe wurde die Kennziffer 10 zugeordnet. Das Registerzeichen wird unter Voranstellung dieser Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Ordnungsnummer sechsstellig fortgeführt, Zwischenräume werden hierbei durch Nullen aufgefüllt. RS 121 Karteiblatt VR (VB 5.88) Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht X arisruhe Vereinsregister Rückseite von Blatt. 24 VR 3 83 | Blatt Nr. der a) Name \ j Rechtsverhältnisse , , . Vorst Eintra- b) Sitz orstand (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung a) Tag der Eintragung Liquidatoren der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) und Unterschrift gung des Vereins b) Bemerkungen 1 4 > Fortsetzung auf dem ten Blatt