Handelsregister · HRB 5762
Chronologischer Auszug
United Internet AG · Amtsgericht Montabaur
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) United Internet AG b) Montabaur c) Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Marketing-,Vertriebs- und sonstigen Dienstleistungen, insbesondere auf den Gebieten der Telekommunikation, der Informationstechnologie einschließlich des Internets sowie der Datenverarbeitung oder verwandten Bereichen. Zum Gegenstand des Unternehmens gehört auch der Erwerb, das Halten und die Verwaltung von Beteiligungen an anderen Unternehmen, insbeondere an solchen, die in den vorgenannten Geschäftsbereichen tätig sind. Die Gesellschaft ist berechtigt, Unternehmen, an denen sie beteiligt ist, unter ihrer einheitlichen Leitung zusammenzufassen und sich auf die Leitung oder Verwaltung der Beteiligungen zu beschränken. Die Gesellschaft ist befugt, Unternehmen aller Art im In- und Ausland zu erwerben oder sich daran zu beteiligen und alle Geschäfte zu tätigen, die dem Gegenstand des Unternehmens förderlich sind. Die Gesellschaft ist berechtigt, ihre Geschäftstätigkeit auch durch Tochter-, Beteiligungs- und Gemeinschaftsunternehmen auszuüben. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern oder verbundenen Unternehmen überlassen. | 58.043.387,00 EUR | a) Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Vorstand: Lang, Norbert, Lahr, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Vorstand: Dommermuth, Ralph, Urbar, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Aktiengesellschaft Satzung vom 29.01.1998 zuletzt geändert am 15.12.2004 b) Die 1 & 1 Holding GmbH mit Sitz in Montabaur (HRB 3384) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 27. Februar 1998 und des zustimmenden Gesellschaftsbeschlusses der 1 & 1 Holding GmbH vom 27. Februar 1998 sowie des Hauptversammlungsbeschlusses der 1 & 1 Aktiengesellschaft & Co Kommanditgesellschaft auf Aktien vom 27. Februar 1998 mit dieser Gesellschaft durch Übertragung des Vermögens als Ganzes unter Ausschluß der Abwicklung gemäss § 2 i.V. m. § 78 UmwG verschmolzen. Die Gesellschaft ist mit der 1 & 1 Geschäftsführungs GmbH mit Sitz in Montabaur ( 6 HRB 6203 Amtsgericht Montabaur) aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 30.06.2000 und des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der 1 & 1 Geschäftsführungs GmbH vom 30.06.2000 durch Übertragung von deren Vermögen als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Das Grundkapital ist eingeteilt in 58.043.387 auf den Namen lautende Stückaktien. Das Grundkapital ist um bis zu 1.445.000,00 Euro, eingeteilt in bis zu Stück 1.445.000 nennwertlose Aktien, bedingt erhöht. Durch Beschluss der außerordentlichen Hauptversammlung vom 22.02.2000 wurde die Gesellschaft gem. den §§ 190 ff, 226 ff und 238 ff UmwG in eine Aktiengesellschaft mit der Firma "United Internet AG" umgewandelt und gleichzeitig eine neue Satzung festgestellt. | a) 30.06.2005 Talarek b) Tag der ersten Eintragung: 16.02.1998 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 30.06.2005. | |
| 2 | a) Die Hauptversammlung vom 18.05.2005 hat die Änderung der Satzung durch Aufhebung und Neufassung des § 5 (Grundkapital) Abs. 4 beschlossen und dadurch das bestehende genehmigte Kapital aufgehoben und ein neues genehmigtes Kapital geschaffen. Die Hauptversammlung vom 18.05.2005 hat die Änderung der Satzung durch Aufhebung und Neufassung des § 5 (Grundkapital) Abs. 6 beschlossen und dadurch das ungenutzt abgelaufene bedingte Kapital durch eine neue bedingte Erhöhung des Grundkapitals ersetzt. Die Hauptversammlung vom 18.05.2005 hat die Änderung der Satzung durch Aufhebung und Neufassung des § 5 (Grundkapital) Abs. 9 und damit die bedingte Erhöhung des Grundkapitals beschlossen. Die Hauptversammlung vom 18.05.2005 hat die Änderung der Satzung in § 16 (Anmeldung) und § 17 (Stimmrecht) beschlossen. b) Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 18.05.2005 ist der Vorstand ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrates das Grundkapital der Gesellschaft bis zum 18.05.2010 einmal oder mehrfach um insgesamt bis zu 29.000.000,00 EUR durch Ausgabe von neuen Stammaktien ohne Nennwert gegen Barund/oder Sacheinlagen zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2005). Bei der Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen ist den Aktionären ein Bezugsrecht einzuräumen. Der Vorstand ist jedoch ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrates Spitzenbeträge vom Bezugsrecht der Aktionäre auszunehmen und das Bezugsrecht auch insoweit auszuschließen als dies erforderlich ist, um den Inhabern von Optionsscheinen, Wandlungsschuldverschreibungen oder Optionsanleihen, die von der Gesellschaft oder ihr nachgeordneten Konzernunternehmen ausgegeben wurden, ein Bezugsrecht auf neue Aktien in dem Umfang einräumen zu können, wie es ihnen nach Ausübung ihres Wandlungs- oder Optionsrechts bzw. nach Erfüllung der Wandlungspflicht zustünde. Der Vorstand ist außerdem ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrates das Bezugsrecht der Aktionäre auszuschließen, wenn der Ausgabebetrag der neuen Aktien zum Zeitpunkt der endgültigen Festlegung des Ausgabebetrages den Börsenpreis von Aktien der Gesellschaft mit gleicher Ausstattung nicht wesentlich unterschreitet und die gemäß § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG ausgegebenen Aktien insgesamt 10% des Grundkapitals nicht überschreiten. Auf diese Begrenzung sind Aktien anzurechnen, die aufgrund anderer Ermächtigungen in unmittelbarer oder entsprechender Anwendung von § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG unter Bezugsrechtsausschluss veräußert oder ausgegeben wurden. Darüber hinaus ist der Vorstand ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrates das Bezugsrecht bei Kapitalerhöhungen gegen Sacheinlagen auszuschließen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Erwerb von Unternehmen oder Beteiligungen oder Wirtschaftsgütern. Die Hauptversammlung vom 18.05.2005 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag bis zu 23.000.000,00 EUR, eingeteilt in bis zu 23.000.000 Stammaktien ohne Nennwert beschlossen (Bedingtes Kapital 2005). Die Hauptversammlung vom 18.05.2005 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag bis zu 750.000 EUR, eingeteilt in bis zu 750.000 Stückaktien beschlossen (Bedingtes Kapital Mitarbeiterbeteiligung 2005). | a) 21.07.2005 Weidner | ||||
| 3 | b) Zum Genehmigten Kapital 2005: Der Vorstand ist ferner ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrates die weiteren Einzelheiten der Kapitalerhöhung, den weiteren Inhalt der Aktienrechte und die Bedingungen der Aktienausgabe festzulegen. Der Aufsichtsrat ist ermächtigt, die Fassung der Satzung entsprechend der Durchführung der Erhöhung des Grundkapitals oder nach Ablauf dieser Ermächtigungsfrist neu zu fassen. Zum Bedingten Kapital 2005: Der Vorstand ist ermächtigt, die weiteren Einzelheiten der Durchführung der bedingten Kapitalerhöhung festzusetzen. Zum Bedingten Kapital Mitarbeiterbeteiligung 2005: Der Aufsichtsrat ist ermächtigt, die weiteren Einzelheiten der bedingten Kapitalerhöhung und ihrer Durchführung festzulegen. | a) 27.07.2005 Weidner b) von Amts wegen ergänzt | ||||
| 4 | b) Vorstand: Lang, Norbert, Lahr, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 02.08.2005 Kremer b) Von Amts wegen berichtigt. | ||||
| 5 | 62.275.201,00 EUR | a) Auf Grund der am 18.02.1998 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (§ 5 Abs. 5 der Satzung) sind Bezugsaktien im Betrag von 6.000,00 EUR ausgegeben worden. Auf Grund der am 16.05.2001 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (§ 5 Abs. 7 der Satzung) sind Bezugsaktien im Gesamtbetrag von 321.250,00 EUR ausgegeben worden. Auf Grund der am 16.05.2003 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (§ 5 Abs. 8 der Satzung) sind Bezugsaktien im Gesamtbetrag von 104.564,00 EUR ausgegeben worden. Das Grundkapital ist damit aufgrund der bedingten Kapitalerhöhungen auf 58.475.201,00 UER erhöht worden. Aufgrund der durch Satzungsänderung vom 18.05.2005 erteilten Ermächtigung (Genehmigtes Kapital 2005, § 5 Abs. 4 der Satzung) ist die Erhöhung des Grundkapitals um 3.800.000,00 EUR durchgeführt. Das Grundkapital beträgt damit jetzt 62.275.201,00 EUR. Durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 01.12.2005 ist § 5 der Satzung (Grundkapital) entsprechend geändert. b) Das in der Hauptversammlung vom 18.02.1998 beschlossene bedingte Kapital (§ 5 Abs. 5 der Satzung) beträgt nunmehr noch 1.887.500,00 EUR. Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2001 beschlossene bedingte Kapital (§ 5 Abs. 7 der Satzung) beträgt nunmehr noch 1.123.750,00 EUR. Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2003 beschlossene bedingte Kapital (§ 5 Abs. 8 der Satzung) beträgt nunmehr noch 1.395.436,00 EUR. Das Genehmigte Kapital 2005 (§ 5 Abs. 4 der Satzung) beträgt nunmehr noch 25.200.000,00 EUR. | a) 07.12.2005 Weidner | |||
| 6 | 249.100.804,0 0 EUR | a) Die Hauptversammlung vom 13.06.2006 hat die Erhöhung des Grundkapitals um 186.825.603,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln und entsprechend eine Änderung der Satzung in § 5 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 beschlossen. Das in der Hauptversammlung vom 18.02.1998 beschlossene bedingte Kapital (§ 5 Abs. 5 der Satzung) in Höhe von 1.887.500,00 EUR ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 13.06.2006 mit Wirkung für die Zukunft und entsprechend § 5 Abs. 5 der Satzung aufgehoben. Die Hauptversammlung vom 13.06.2006 hat das bisherige genehmigte Kapital aufgehoben und ein neues genehmigtes Kapital geschaffen und entsprechend eine Aufhebung und Neufassung des § 5 Abs. 4 der Satzung beschlossen. Die Hauptversammlung vom 13.06.2006 hat die Änderungen der Satzung in den §§ 15 Abs. 3 (Einberufung), 16 (Anmeldung und Teilnahme an der Hauptverhandlung), 17 (Stimmrecht) und 18 Abs. 2 (Vorsitz) beschlossen. Der Aufsichtsrat hat am 13.06.2006 aufgrund der Erhöhung der bedingten Kapitalia kraft Gesetzes gem. § 218 Satz 1 AktG die Satzung berichtigt und dazu jeweils Satz 1 der §§ 5 Abs. 6 (bedingtes Kapital 2005), Abs. 7 (bedingtes Kapital 2001), Abs. 8 (bedingtes Kapital 2003) und Abs. 9 (bedingtes Kapital Mitarbeiterbeteiligung 2005) neu gefaßt. b) Aufgrund der Erhöhung der bedingten Kapitalia kraft Gesetzes gem. § 218 Satz 1 AktG und der entsprechenden Änderung der Satzung durch den Aufsichtsrat am 13.06.2006 beträgt das bedingte Kapital 2005 (§ 5 Abs. 6 der Satzung) nunmehr EUR 92.000.000,00, das bedingte Kapital 2001 (§ 5 Abs. 7 der Satzung) nunmehr EUR 4.495.000,00, das bedingtes Kapital 2003 (§ 5 Abs. 8 der Satzung) nunmehr EUR 5.581.744,00 und das bedingte Kapital Mitarbeiterbeteiligung 2005 (§ 5 Abs. 9 der Satzung) nunmehr EUR 3.000.000,00. Der Vorstand ist ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrates das Grundkapital der Gesellschaft bis zum 12. Juni 2011 einmal oder mehrfach um insgesamt bis zu EUR 124.550.402,00 durch Ausgabe von neuen Stückaktien gegen Bar- und/oder Sacheinlagen zu erhöhen (genehmigtes Kapital 2006). Bei einer Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen ist den Aktionären ein Bezugsrecht einzuräumen. Der Vorstand ist jedoch ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtrats Spitzenbeträge vom Bezugsrecht der Aktionäre auszunehmen und das Bezugsrecht auch insoweit auszuschließen, als dies erforderlich ist, um den Inhabern von Optionsscheinen, Wandelschuldverschreibungen oder Optionsanleihen, die von der Gesellschaft oder ihr nachgeordneten Konzernunternehmen ausgegeben wurden, ein Bezugsrecht auf neue Aktien in dem Umfang einräumen zu können, wie es ihnen nach Ausübung ihres Wandlungs- oder Optionsrechts bzw. nach Erfüllung der Wandlungspflicht zustünde. Der Vorstand ist außerdem ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Bezugsrecht der Aktionäre auszuschließen, wenn der Ausgabebetrag der neuen Aktien zum Zeitpunkt der endgültigen Festlegung des Ausgabebetrages den Börsenpreis von Aktien der Gesellschaft mit gleicher Ausstattung nicht wesentlich unterschreitet und die gemäß § 186 Abs. 3. S. 4 AktG ausgegebenen Aktien insgesamt 10 % des Grundkapitals nicht überscheiten. Auf diese Begrenzungen sind Aktien anzurechnen, die aufgrund anderer Ermächtigungen in unmittelbarer oder entsprechender Anwendung von § 186 Abs. 3 S. 4 AktG unter Bezugsrechtsausschluss veräußert oder ausgegeben wurden. Darüber hinaus ist der Vorstand ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Bezugsrecht bei Kapitalerhöhungen gegen Sacheinlagen auszuschließen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Erwerb von Unternehmen oder Beteiligungen oder Wirtschaftsgütern. Der Vorstand ist ferner ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats die weiteren Einzelheiten der Kapitalerhöhung, den weiteren Inhalt der Aktienrechte und die Bedingungen der Aktienausgabe festzulegen. Der Aufsichtsrat ist ermächtigt, die Fassung der Satzung entsprechend der Durchführung der Erhöhung des Grundkapitals oder nach Ablauf dieser Ermächtigungsfrist neu zu fassen. | a) 19.06.2006 Weidner b) Hauptversammlungsprot okoll Bl. 942ff. Aufsichtsratsbeschluss Bl. 939ff. Satzung Bl. 943ff. | |||
| 7 | a) Die Hauptversammlung vom 13.06.2006 hat die Änderungen der Satzung in den §§ 15 Abs. 3 (Einberufung), 16 (Anmeldung und Teilnahme an der Hauptversammlung), 17 (Stimmrecht) und 18 Abs. 2 (Vorsitz) beschlossen. | a) 27.06.2006 Weidner b) Von Amts wegen berichtigt | ||||
| 8 | 250.235.176,0 0 EUR | a) Auf Grund der am 16.05.2001 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2001) sind im Umtausch gegen Wandlungsschuldverschreibungen 775.000 auf den Namen lautende Stückaktien zu einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von EUR 775.000,00 ausgegeben worden. Auf Grund der am 16.05.2003 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2003) sind im Umtausch gegen Wandlungsschuldverschreibungen 359.372 auf den Namen lautende Stückaktien zu einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von EUR 359.372,00 ausgegeben worden. Das Grundkapital beträgt jetzt 250.235.176,00 EUR. § 5 (Grundkapital) der Satzung ist durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 11.01.2007 in Abs. 1, Abs. 2 S.1, Abs. 7 S.1 und Abs. 8 S. 1 geändert. b) Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2001 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2001, § 5 Abs. 7 der Satzung) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2006 noch EUR 3.720.00,00. Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2003 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2003, § 5 Abs. 8 der Satzung) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2006 noch EUR 5.222.372,00. | a) 16.03.2007 Weidner | |||
| 9 | a) Auf Grund der am 16.05.2001 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2001) sind im Umtausch gegen Wandelschuldverschreibungen 775.000 auf den Namen lautende Stückaktien zu einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von EUR 775.000,00 ausgegeben worden. Auf Grund der am 16.05.2003 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2003) sind im Umtausch gegen Wandelschuldverschreibungen 359.372 auf den Namen lautende Stückaktien zu einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von EUR 359.372,00 ausgegeben worden. Das Grundkapital beträgt jetzt 250.235.176,00 EUR. § 5 (Grundkapital) der Satzung ist durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 11.01.2007 in Abs. 1, Abs. 2 S.1, Abs. 7 S.1 und Abs. 8 S. 1 geändert. | a) 16.03.2007 Weidner b) Von Amts wegen berichtigt | ||||
| 10 | b) Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2001 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2001, § 5 Abs. 7 der Satzung) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2006 noch EUR 3.720.000,00. Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2003 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2003, § 5 Abs. 8 der Satzung) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2006 noch EUR 5.222.372,00. | a) 29.06.2007 Weidner b) Von Amts wegen berichtigt | ||||
| 11 | a) Die Hauptversammlung vom 30.05.2007 hat Änderungen der Satzung in § 5 (Grundkapital) Abs. 2 und Abs. 3, in § 12 (Beschlüsse und Ausschüsse) (Abs. 3 wurde gestrichen, Abs. 4 ist nunmehr Abs. 3), in § 21 (Gewinnverwendung) Abs. 4 und in § 15 (Ort und Einberufung, Bild- und Tonübertragung) Abs. 3 beschlossen. | a) 01.08.2007 Weidner | ||||
| 12 | 251.433.972,0 0 EUR | b) Auf Grund der am 16.05.2001 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2001) sind in dem am 31.01.2007 abgelaufenen Geschäftsjahr im Umtausch gegen Wandelschuldverschreibungen 880.000 auf den Namen lautende Stückaktien mit einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von EUR 880.000,00 ausgegeben worden. Auf Grund der am 16.05.2003 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2003) sind in dem am 31.01.2007 abgelaufenen Geschäftsjahr im Umtausch gegen Wandelschuldverschreibungen 318.796 auf den Namen lautende Stückaktien zu einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von EUR 318.796,00 ausgegeben worden. Das Grundkapital beträgt jetzt 251.433.972,00 EUR. § 5 (Grundkapital) der Satzung ist durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 03.01.2008 in Abs. 1, Abs. 2, Abs. 7 S.1 und Abs. 8 S. 1 geändert. Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2001 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2001, § 5 Abs. 7 der Satzung) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2007 noch EUR 2.840.000,00. Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2003 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2003, § 5 Abs. 8 der Satzung) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2007 noch EUR 4.903.576,00. | a) 18.02.2008 Dr. Lenders | |||
| 13 | b) Auf Grund der am 16.05.2001 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2001) sind in dem am 31.12.2007 abgelaufenen Geschäftsjahr im Umtausch gegen Wandelschuldverschreibungen 880.000 auf den Namen lautende Stückaktien mit einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von EUR 880.000,00 ausgegeben worden. Auf Grund der am 16.05.2003 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2003) sind in dem am 31.12.2007 abgelaufenen Geschäftsjahr im Umtausch gegen Wandelschuldverschreibungen 318.796 auf den Namen lautende Stückaktien zu einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von EUR 318.796,00 ausgegeben worden. Das Grundkapital beträgt jetzt 251.433.972,00 EUR. § 5 (Grundkapital) der Satzung ist durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 03.01.2008 in Abs. 1, Abs. 2, Abs. 7 S.1 und Abs. 8 S. 1 geändert. Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2001 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2001, § 5 Abs. 7 der Satzung) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2007 noch EUR 2.840.000,00. Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2003 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2003, § 5 Abs. 8 der Satzung) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2007 noch EUR 4.903.576,00. | a) 29.02.2008 Dr. Lenders b) Umwandlungsvermerk von Amts wegen berichtigt. | ||||
| 14 | a) Die Hauptversammlung vom 27.05.2008 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Grundkapital) Abs. 7 durch Aufhebung und Neufassung beschlossen. | a) 17.06.2008 Dr. Lenders | ||||
| 15 | 251.469.184,0 0 EUR | a) Auf Grund der am 16.05.2003 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2003) sind im Geschäftsjahr 2008 im Umtausch gegen Wandelschuldverschreibungen 35.212 auf den Namen lautende Stückaktien zu einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von 35.212,-- Euro ausgegeben worden. Das Grundkapital beträgt jetzt 251.469.184,00 EUR; § 5 (Grundkapital ) der Satzung ist durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 28.01.2009 in Abs. 1, Abs.2 und Abs. 8 S. 1 geändert. b) Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2003 beschlossene bedingte Kapital ( Bedingtes Kapital 2003 ) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2008 noch 4.868.364,-- Euro. | a) 16.02.2009 Kempa | |||
| 16 | 251.625.656,0 0 EUR | a) Auf Grund der am 16.05.2003 beschlossenen bedingten Erhöhung des Grundkapitals (Bedingtes Kapital 2003) sind im Geschäftsjahr 2009 im Umtausch gegen Wandeslschulverschreibungen 156.472 auf den Namen lautende Stückaktien zu einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von 156.472,00 EUR ausgegeben worden. Das Grundkapital beträgt jetzt 251.625.656,00 EUR; § 5 (Grundkapital) der Satzung ist durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 18.12.2009 in Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 8 S. 1 geändert. b) Das in der Hauptversammlung vom 16.05.2003 beschlossene bedingte Kapital (Bedingtes Kapital 2003) beträgt nach Ausgabe der Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2009 noch 4.711.892,00 EUR. | a) 29.12.2009 Zell b) Fall 20 | |||
| 17 | 240.000.000,0 0 EUR | a) Der Vorstand hat am 18.12.2009 in Verbindung mit dem Beschluss der Hauptversammlung vom 26.05.2009 die Herabsetzung des Grundkapitals durch Einziehung von Aktien um 11.625.656,00 auf 240.000.000,00 EUR beschlossen. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt. § 5 (Grundkapital) der Satzung ist durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 18.12.2009 in Abs. 1 und Abs. 2 geändert. | a) 29.12.2009 Zell b) Fall 21 | |||
| 18 | b) Gemäß § 18 EGAktG von Amts wegen eingetragen: Geschäftsanschrift: Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur | a) 12.05.2010 Siegert | ||||
| 19 | a) Die Hauptversammlung vom 02.06.2010 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Grundkapital) durch Aufhebung von Abs. 7, Abs. 8 und 9, durch Abänderung des Abs. 10 in Abs. 5 und die Aufhebung und Neufassung von Abs. 6 und damit die bedingte Kapitalerhöhung beschlossen. Die Hauptversammlung vom 02.06.2010 hat weiter die Änderung von § 13 (Vergütung), § 15 (Ort und Einberufung, Bild- und Tonübertragung) durch, § 16 (Anmeldung zur und Teilnahme an der Hauptversammlung), § 17 (Stimmrecht) und § 18 (Vorsitz) beschlossen. b) Die Hauptversammlung vom 02.06.2010 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag bis zu 80.000.000,00 EUR, eingeteilt in bis zu 80.000.000 Stammaktien ohne Nennwert, bis zum 01.06.2015 begebenen Options- oder Wandelschuldverschreibungen beschlossen (Bedingtes Kapital 2010/I). | a) 27.07.2010 Zell b) Fall 25 | ||||
| 20 | 225.000.000,0 0 EUR | a) Das Grundkapital ist durch Einziehung von Aktien um 15.000.000,00 EUR herabgesetzt. Durch Beschluss des Aufsichtsrat vom 22.02.2011 ist § 5 (Grundkapital) der Satzung geändert. | a) 04.03.2011 Zell b) Fall 26 | |||
| 21 | a) Die Hauptversammlung vom 26.05.2011 hat die Änderung der Satzung in § 5 Absatz 4 (Grundkapital) beschlossen und dabei den bisherigen Absatz 4 aufgehoben und neu gefaßt. b) Die Hauptversammlung vom 26.05.2011 hat die Änderung der Satzung durch Neufassung des § 5 Absatz 4 (Grundkapital) (genehmigtes Kapital 2011) beschlossen. "Der Vorstand ist ermächtigt, das Grundkapital der Gesellschaft bis zum 25.05.2016 mit Zustimmung des Aufsichtsrats durch Ausgabe neuer Stückaktien gegen Bareinlagen einmalig oder mehrmals um bis zu insgesamt EUR 112.500.000,00 zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2011). Dabei ist den Aktionären ein Bezugsrecht zu gewähren. Das Bezugsrecht kann den Aktionären auch mittelbar, gemäß § 186 Abs. 5 AktG, gewährt werden. Der Vorstand ist jedoch ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Bezugsrecht der Aktionäre auszuschließen: - für Spitzenbeträge; - sofern die Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen erfolgt und der auf die neuen Aktien, für die das Bezugsrecht ausgeschlossen wird, insgesamt entfallende anteilige Betrag des Grundkapitals zehn vom Hundert des zum Zeitpunkt der Ausgabe der neuen Aktien bestehenden Grundkapitals nicht überschreitet und die neuen Aktien gegen Bareinlagen zu einem Ausgabebetrag ausgegeben werden, der den Börsenpreis der bereits börsennotierten Aktien der Gesellschaft derselben Ausstattung zum Zeitpunkt der endgültigen Festlegung des Ausgabebetrages durch den Vorstand nicht wesentlich im Sinne der § 203 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG unterschreitet; - soweit dies erforderlich ist, um den Inhabern bzw. Gläubigern der von der Gesellschaft oder ihren Konzerngesellschaften ausgegebenen Schuldverschreibungen mit Options- oder Wandlungsrechten bzw. -pflichten ein Bezugsrecht auf neue Aktien in dem Umfang einzuräumen, wie es ihnen nach Ausübung ihres Options- oder Wandlungsrechts bzw. nach Erfüllung einer Options- bzw. Wandlungspflicht zustünde; - sofern die Kapitalerhöhung zur Gewährung von Aktien gegen Sacheinlagen erfolgt. Über den Inhalt der Aktienrechte und die weiteren Bedingungen der Aktienausgabe einschließlich des Ausgabebetrages entscheidet der Vorstand mit Zustimmung des Aufsichtsrats." | a) 27.06.2011 Labonte b) Fall 28 | ||||
| 22 | 215.000.000,0 0 EUR | a) Das Grundkapital ist durch Einziehung von Aktien um 10.000.000,00 EUR herabgesetzt. Durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 15.08.2011 ist § 5 Abs. 1 und 2 der Satzung (Grundkapital) entsprechend geändert. | a) 24.08.2011 Labonte b) Fall 29 | |||
| 23 | 200.000.000,0 0 EUR | a) Das Grundkapital ist durch Einziehung von Aktien um 15.000.000,00 EUR herabgesetzt. Durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 07.01.2013 ist § 5 Abs. 1 und 2 der Satzung (Grundkapital) entsprechend geändert. Die Einziehung eigener Aktien ist entsprechend der Beschlussfassung durchgeführt. | a) 18.01.2013 Labonte b) Fall 32 | |||
| 24 | b) Vorstand: Hoffmann, Robert, Kelkheim, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner Vertretungsregelung; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 30.01.2013 Labonte b) Fall 33 | ||||
| 25 | 194.000.000,0 0 EUR | a) Das Grundkapital ist aufgrund der Beschlussfassung in der Hauptversammlung vom 31.05.2012 durch Einziehung eigener Aktien von 200.000.000,00 EUR um 6.000.000,00 EUR auf nunmehr 194.000.000,00 EUR herabgesetzt. Durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 01.02.2013 ist § 5 Abs. 1 und 2 (Grundkapital) der Satzung entsprechend geändert. Die Einziehung eigener Aktien ist entsprechend der Beschlussfassung durchgeführt. | a) 08.02.2013 Labonte b) Fall 34 | |||
| 26 | a) Die Hauptversammlung vom 22.05.2014 hat die Aufhebung und Neufassung der Satzung in § 5 Absatz 6 (Grundkapital/ genehmigtes Kapital 2014) beschlossen. b) Die Hauptversammlung vom 22.05.2014 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag bis zu 30.000.000,00 EUR eingeteilt in bis zu 30.000.000,00 EUR Stammaktien ohne Nennwert zur Gewährung von Aktien an die Inhaber oder Gläubiger von Options- oder Wandelschuldverschreibungen bis zum 21.05.2019 (Bedingtes Kapital 2014) beschlossen. Das bedingte Kapital 2010/I ist aufgehoben. Von Amts wegen klarstellend nachträglich eingetragen: Das bedingte Kapital 2001, 2003, 2005 und Mitarbeiterbeteiligung 2005 sowie das genehmigte Kapital 2006 ist jeweils aufgehoben. | a) 19.08.2014 Siry b) Fall 37 | ||||
| 27 | 205.000.000,0 0 EUR | a) Aufgrund der durch Satzungsänderung vom 26.05.2011 erteilten Ermächtigung (Genehmigtes Kapital 2011) ist gemäß Beschluss des Vorstands vom 15.09. und 16.09.2014 mit Zustimmung des Aufsichtsrats vom 15.09.2014 und 16.09.2014 das Grundkapital um 11.000.000,00 EUR auf 205.000.000,00 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durch geführt. Durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 16.09.2014 ist die Änderung der Satzung in § 5 Abs.1 (Höhe des Grundkapitals), § 5 Abs.2 (Einteilung des Grundkapitals) und § 5 Abs.4 (Genehmigtes Kapital 2011)) geändert. b) Das Genehmigte Kapital 2011 beträgt nach teilweiser Ausschöpfung noch 101.500.000,00 EUR. | a) 17.09.2014 Siry b) Fall 38 | |||
| 28 | b) Bestellt als Vorstand: Oetjen, Jan, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner Vertretungsregelung; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 14.10.2014 Siry b) Fall 39 | ||||
| 29 | b) Bestellt als Vorstand: Witt, Martin, Reichertshausen, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner Vertretungsregelung; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 14.10.2014 Siry b) Fall 40 | ||||
| 30 | b) Bestellt als Vorstand: Krause, Frank, Kronberg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Berichtigend eingetragen bezüglich der Vertretungsregelung: Vorstand: Dommermuth, Ralph, Urbar, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 24.06.2015 Daubach b) Fall 42 | ||||
| 31 | b) Nicht mehr Vorstand: Lang, Norbert, Lahr, *XX.XX.XXXX | a) 07.07.2015 Büdenhölzer b) Fall 43 | ||||
| 32 | a) Die Hauptversammlung vom 21.05.2015 hat die Neufassung der Satzung in § 5 Abs. 4 (Grundkapital/ Genehmigtes Kapital) und § 5 Abs. 6 (Grundkapital/Bedingtes Kapital) beschlossen. b) Das Genehmigte Kapital 2011 sowie das Bedingte Kapital 2014 sind aufgehoben. Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 21.05.2015 befugt, das Grundkapital bis zum 20.05.2020 mit Zustimmung des Aufsichtsrats durch Ausgabe neuer Stückaktien gegen Bar- und/oder Sacheinlagen einmalig oder mehrmals um insgesamt bis zu 102.500.000,00 EUR zu erhöhen, wobei das Bezugsrecht der Aktionäre ausgeschlossen werden kann (Genehmigtes Kapital 2015/I). Die Hauptversammlung vom 21.05.2015 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag von bis zu 25.000.000,00 EUR eingeteilt in bis zu 25.000.000 Stückaktien zur Gewährung von Aktien an die Inhaber oder Gläubiger von Options- oder Wandelschuldverschreibungen, welche bis zum 20.05.2020 begeben sind, beschlossen (Bedingtes Kapital 2015/I). | a) 23.07.2015 Büdenhölzer b) Fall 44 | ||||
| 33 | a) Die Hauptversammlung vom 19.05.2016 hat die Änderung der Satzung in §§ 8 (Aufsichtsratsmitglieder) und 15 (Ort und Einberufung, Bild- und Tonübertragung) beschlossen. | a) 08.06.2016 Labonte b) Fall 46 | ||||
| 34 | b) Nach Änderung der Vertretungsbefugnis: Vorstand: Dommermuth, Ralph, Montabaur, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nach Änderung der Vertretungsbefugnis: Vorstand: Krause, Frank, Kronberg, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 14.09.2017 Daubach b) Fall 48 | ||||
| 35 | b) Nicht mehr Vorstand: Witt, Martin, Reichertshausen, *XX.XX.XXXX | a) 26.10.2017 Labonte b) Fall 49 | ||||
| 36 | b) Nicht mehr Vorstand: Hoffmann, Robert, Kelkheim, *XX.XX.XXXX | a) 05.02.2018 Labonte b) Fall 50 | ||||
| 37 | b) Nicht mehr Vorstand: Oetjen, Jan, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Oetjen, Jan, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX Laffers, Lutz, Gückingen, *XX.XX.XXXX | a) 04.07.2018 Labonte b) Fall 52 | |||
| 38 | 194.000.000,0 0 EUR | a) Das Grundkapital ist durch Einziehung eigener Aktien um 11.000.000,00 EUR auf nunmehr 194.000.000,00 EUR herabgesetzt. Durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 12.03.2020 ist § 5 Abs. 1 und 2 (Grundkapital) der Satzung entsprechend geändert. Die Einziehung eigener Aktien ist entsprechend der Beschlussfassung durchgeführt. | a) 26.03.2020 Werner b) Fall 54 | |||
| 39 | a) Die Hauptversammlung vom 20.05.2020 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Grundkapital), § 8 (Aufsichtsratsmitglieder), § 17 (Stimmrecht), § 18 (Vorsitz; Teilnahme von Organmitgliedern) sowie § 21 (Gewinnverwendung) beschlossen. b) Das Genehmigte Kapital 2015/I sowie das Bedingte Kapital 2015/I sind aufgehoben. Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 20.05.2020 befugt, das Grundkapital bis zum 31.08.2023 mit Zustimmung des Aufsichtsrats durch Ausgabe neuer Stückaktien gegen Bar- und/oder Sacheinlagen einmalig oder mehrmals um insgesamt bis zu 77.500.000,00 EUR zu erhöhen, wobei das Bezugsrecht der Aktionäre ausgeschlossen werden kann (Genehmigtes Kapital 2020/I). Die Hauptversammlung vom 20.05.2020 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag von bis zu 25.000.000,00 EUR eingeteilt in bis zu 25.000.000,00 Stückaktien zur Gewährung von Aktien an die Inhaber oder Gläubiger von Options- oder Wandelschuldverschreibungen, welche bis zum 31.08.2023 begeben sind, beschlossen (Bedingtes Kapital 2020/I). | a) 24.07.2020 Werner b) Fall 57 | ||||
| 40 | b) Von Amts wegen gemäß § 17 HRV aufgrund eines Schreibversehens berichtigt: Die Hauptversammlung vom 20.05.2020 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag von bis zu 25.000.000,00 EUR eingeteilt in bis zu 25.000.000 Stückaktien zur Gewährung von Aktien an die Inhaber oder Gläubiger von Options- oder Wandelschuldverschreibungen, welche bis zum 31.08.2023 ausgegeben sind, beschlossen (Bedingtes Kapital 2020/I). | a) 29.07.2020 Werner b) Fall 58 | ||||
| 41 | a) Die Hauptversammlung vom 20.05.2020 hat die Änderung der Satzung in § 16 (Anmeldung zur und Teilnahme an der Hauptversammlung) beschlossen. | a) 03.09.2020 Werner b) Fall 60 | ||||
| 42 | b) Nicht mehr Vorstand: Krause, Frank, Kronberg, *XX.XX.XXXX Bestellt als Vorstand: Mildner, Martin, Hamburg, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 08.10.2020 Werner b) Fall 61 | ||||
| 43 | a) Die Hauptversammlung vom 19.05.2022 hat die Änderung der Satzung in § 8 (Aufsichtsratsmitglieder) beschlossen. | a) 07.07.2022 Richard b) Fall 66 | ||||
| 44 | 192.000.000,0 0 EUR | a) Das Grundkapital ist durch Einziehung eigener Aktien um 2.000.000,00 EUR auf nunmehr 192.000.000,00 EUR herabgesetzt. Durch Beschluss des Aufsichtsrates vom 14.02.2023 ist § 5 Abs. 1 und 2 (Grundkapital) der Satzung entsprechend geändert. Die Einziehung eigener Aktien ist entsprechend der Beschlussfassung durchgeführt. | a) 06.03.2023 Richard b) Fall 68 | |||
| 45 | b) Nicht mehr Vorstand: Mildner, Martin, Hamburg, *XX.XX.XXXX Bestellt als Vorstand: Hartings, Ralf, Königstein im Taunus, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 11.04.2023 Rapp b) Fall 69 | ||||
| 46 | b) Bestellt als Vorstand: Huhn, Markus Johannes, Neuerkirch, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 15.05.2023 Richard b) Fall 70 | ||||
| 47 | a) Die Hauptversammlung vom 17.05.2023 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Grundkapital) und die Ergänzung um § 15a (Virtuelle Hauptversammlung) beschlossen. b) Das Bedingte Kapital (2020/I) ist aufgehoben. Die Hauptversammlung vom 17.05.2023 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag von bis zu 18.500.000,00 € eingeteilt in bis zu 18.500.000 Stückaktien zur Gewährung von Aktien an die Inhaber oder Gläubiger der Wandel- oder Optionsschuldverschreibungen, welche bis zum 31.08.2026 ausgegeben sind, beschlossen (Bedingtes Kapital 2023/I). | a) 31.08.2023 Richard b) Fall 74 | ||||
| 48 | a) Die Hauptversammlung vom 17.05.2023 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Grundkapital) beschlossen. b) Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 17.05.2023 befugt, das Grundkapital bis zum 31.08.2026 mit Zustimmung des Aufsichtsrats durch Ausgabe neuer Stückaktien gegen Bar- und/oder Sacheinlangen einmalig oder mehrmals um insgesamt bis zu 75.000.000,00 EUR zu erhöhen, wobei das Bezugsrecht der Aktionäre ausgeschlossen werden kann (Genehmigtes Kapital 2023/I). | a) 09.10.2023 Richard b) Fall 75 | ||||
| 49 | Prokura erloschen: Oetjen, Jan, Karlsruhe, *XX.XX.XXXX | a) 19.01.2024 Konle b) Fall 76 |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.