Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung der Betrieb des öffentlichen Nahverkehrs im Raum Ulm und Neu-Ulm, Mobilitäts- und artverwandte Dienstleistungen sowie der Betrieb des Industriegleises. Im Rahmen ihres Geschäftsbetriebes ist die Gesellschaft zu allen gesetzlich, insbesondere kommunalrechtlich zulässigen Tätigkeiten und Maßnahmen berechtigt, die zur unmittelbaren Förderung ihres Gesellschaftszweckes geeignet sind. Sie kann sich hierzu insbesondere, soweit kommunalrechtlich zulässig, an anderen Unternehmen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Klaus Eder
Ulm
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Prokurist(in)
Manfred Staib
Neusäß
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Werner Ziegelmeier
Mickhausen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Ralf Gummersbach
Wain
Prokurist(in)
Paul Schiele
Ulm
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 30.12.1998 zuletzt geändert am 25.08.2004
Die Gesellschafterversammlung vom 14.01.2025 und 13.03.2025 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Unternehmensvertrag
Die Gesellschaft (beherrschtes Unternehmen) hat mit der Firma Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH (SWU), Sitz: Ulm (herrschendes Unternehmen), am 30. Dezember 1998 einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen des beherrschten und des herrschenden Unternehmens am 30. Dezember 1998 zugestimmt haben.
Der zwischen der Gesellschaft und der "SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH", Ulm (Amtsgericht Amtsgericht Ulm HRB 1337) am 30.12.1998 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag wurde geändert. Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am 02.12.2019 und 12.12.2019 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Freitext
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 28.03.2006.
Tag der ersten Eintragung: 11.05.1999
Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 24
Sonstige Rechtsverhältnisse
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 31.07.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 31.07.2018 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH", Ulm (Amtsgericht Ulm HRB 5072) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.