Handelsregister · HRB 9966
Chronologischer Auszug
SVH Stadtverkehr Herford GmbH · Amtsgericht Bad Oeynhausen
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) SVH Stadtverkehr Herford GmbH b) Herford c) Beantragung von Personenbeförderungsgenehmigungen nach Maßgabe des Personenbeförderungsgesetzes und, nach Erteilung dieser Genehmigungen, Betrieb des öffentlichen Linienverkehrs nach Maßgabe der erteilten Genehmigungen im Stadtgebiet Herford. Organisation und Gestaltung des Radverkehrs im Stadtgebiet Herford im Rahmen des Umweltbundes, Bewirtschaftung von Parkplätzen sowie Betrieb von Parkhäusern der Stadt Herford und ihrer Beteiligungen. | 25.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer und jeder Prokurist ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. b) Geschäftsführer: Dr. Böhm, Peter Maria, Herford, *XX.XX.XXXX Geschäftsführer: Wulfmeyer, Dieter, Herford, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 14.11.2005 mit Änderung vom 08.02.2006. | a) 10.02.2006 Frickemeier b) Gesellschafterbeschl. Bl. 6-8, 22 SB Gesellschaftsvertrag Bl. 24-32 SB | |
| 2 | b) Mit der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs- Beteiligungs-GmbH mit Sitz in Herford (Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRB 6282) als herrschendem Unternehmen ist am 22.11.2006 Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 22.11.2006 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 15.12.2006 Becker b) Vertrag Bl. 35, 36 SB Gesellschafterbeschl. Bl. 38, 44 SB | ||||
| 3 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Rathausplatz 1, 32052 Herford | a) 02.12.2009 Mertens | ||||
| 4 | c) Gegenstand des Unternehmens ist die Beantragung von Personenbeförderungsgenehmigungen nach Maßgabe des Personenbeförderungsgesetzes und, nach Erteilung dieser Genehmigungen, der Betrieb des öffentlichen Linienverkehrs nach Maßgabe der erteilten Genehmigungen im Stadtgebiet Herford sowie dem Schülerverkehr. Der Gegenstand des Unternehmens ist des Weiteren die Organisation und Gestaltung des Radverkehrs im Stadtgebiet Herford im Rahmen des Umweltbundes, der Bau und die Bewirtschaftung von Parkplätzen sowie der Bau und Betrieb von Parkhäusern der Stadt Herford und ihrer Beteiligungen. Zum Gegenstand des Unternehmens gehören insbesondere a. die Verwirklichung eines angebotsorientierten öffentlichen Personennahverkehrs im Herforder Stadtgebiet, b. die Erarbeitung eines Liniennetzes, c. die Aufstellung und Abstimmung der Linienfahrpläne und die Mitwirkung bei der Herausgabe von Fahrplaninformationen für die Bedienungsgebiete der Gesellschaft, d. die Anwendung eines einheitlichen Tarifsystems im Verkehrsgebiet, e. Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, f. jede sonstige Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs, des Schülerverkehrs und des Radverkehrs sowie g. die Errichtung, Anmietung, Unterhaltung, Verwaltung und Bewirtschaftung von Parkplätzen und Parkhäusern der Stadt Herford und ihrer Beteiligungen. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft ist so zu führen, dass die geltenden Gesetze, insbesondere die Vorschriften der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW), beachtet werden und der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 28.02.2014 hat Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gegenstand des Unternehmens) und in § 5 (Stammkapital) sowie die Neufassung des Gesellschaftsvertrages insgesamt beschlossen. | a) 15.03.2014 Dr. Funk | |||
| 5 | b) Der mit der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs- Beteiligungs-GmbH mit Sitz in Herford (Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRB 6282) am 22.11.2006 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 03.12.2019 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 03.12.2019 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 09.12.2019 Benölken | ||||
| 6 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Schlaberg, Joanna, Bielefeld, *XX.XX.XXXX | a) 17.08.2020 Ostermann | ||||
| 7 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Wulfmeyer, Dieter, Herford, *XX.XX.XXXX | a) 19.10.2020 Ostermann |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.