Historischer Auszug

p) Landau’ i.d.Pfalz c) (1) Gegenstand des Unter- 2 |c) Gegenstand des Unternehnens Amtsgericht Landau i.d. Pi. a) Firma b) (Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Tausender |Hunderter | Zehner 13579 Grund- Vorstand Persönlich haftende oder Gesellschafter Stammkapital Geschäftsführer DM Abwickler v win .* Tauferider Eu | HR Bi 194 Amtsgerichtsbezirk Landau a) Tag der Eintragung 3 4 a) Löwenherzkellerei Gesell- | 20.000.-- |Ruth Steiner schaft mit beschränkter Haftung nehmens ist der Einkauf, der. Import, die Lagerung, der Vertrieb und der Export. von Wein, ferner die Vor- | nahme von Geschäften aller Art, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck "un- mittelbar oder mittelbar zu_fördern, sowie die Er- _fichtung von Zweignieder- lassungen und Betriebs- stätten im In- und Ausland 2) Die Gesellschaft ist berechtigt, weitere gleich artige oder ähnliche Interr nehmen im Inland und Aus- land zu errichten, zu er- | werben oder sich an solchen Unternehmen zu beteiligen, Sie ist auch befugt, mit in- und ausländischen Han- delsgesellschaften und an- deren Unternehmen der Wein . Orsanschafts-, Gewinnabfüh runsgss- und Beherrschunss- verträge einzugehen. ist der Einkauf, der Import die "Lagerung, der Vertrieb und der Export von Wein so-| “ wie. die. Vornahme. von Ge- schäften aller 4} Art, die, ge- 9 eignet_sind, den ‚Geseilschafts- ZWeck_ Unmittelbar oder nit- Trennen eg u nn un. telbar_zu_ fördern, Die Gesellschaft_ist..berech- tigt, gleichartige oder ähn- liche Unternehmen im Inland EEE 1. oder Ausland zu. erwerben, zu errichten oder. sich an solchen zu beteiligen, sow Zweigniederlassungen zu e2-| richten. Sie ist auch be£fug mit in- und ausländischen mn AND wre en oder einer verwandten Brandhe eb. Decker Ehefrau von Heinz, Landau i.d.Pfalz. Ludwig Zeter, Kaufmann, Die- desfeld, „nz Steiner, einkaufmann, andau i.d.Pf,., Rechtsverhältnisse . und Unterschrift b) Bemerkungen 6 7 \ Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) 30/4 t 197 Der Gesellschaftsvertrag ist am 31. Mai 1972 Ga errichtet. VI Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschäfts- führer bestellt, so wird die Gesellschaft von zwei Geschäftsführern oder durch einen Geschäfts- führer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsberechtigung kann eingeräumt werden. b) Ges.Vertr. s. Zum alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer Bl. 3 - 10 &B. ist Frau Ruth Steiner bestellt. ’ stellvertretend; si Die Gesellschafterversammlung vom 11. März 1976 B) 3. Juni 1976. hat die Anderung und Neufassung der Satzung be- schlossen. Auf die eingereichte Urkunde wird ver wiesen. ’ DE Vectra EN Steiner ist nicht mehr Geschäftsführer. zuduig Zeter, Kaufmann, Diedesfeld und Heinz teiner, Weinkaufmann, Landau i.d.Pf sind zu B wueiiier, WELGBKAUIMAann, Landau 1.d,2L., sind zu b eschluß Bl.1 Geschäftsführern bestellt. ££, Beide sind. einzelvertretunssberechtigt., Heinz Steiner ist stellvertretend und von den Beschränkungen des 8 181 BGB befreit,

u ee ee ee Nr a) Firma der b) (Sitz Ein- . ö c) Gegenstand des Unternehmens Grund- Persönlich haftend ersonill altende oder . Gesellschafter Stammkapital Geschäftsführer DM Abwickler Vorstand BIN Du Amtsgerichtsbezirk Landau a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse 2 Handelsgesellschaften und -anderen Unternehmen der, Wein- oder einer verwandten Branche Organschafts-, Ge- winnabführungs- und Beherr- a en Zonen lu schungsverträge einzugehen. a) Steiner'scher Keller zu Landau Gesellschaft mit beschränkter Haftung 7 c) ' der Betrieb von Weingroß-, Sekt- und Wermutkellereien, der Wein- | brennerei und Spirituosen-Erzeug- ung, sowie damit im Zusammenhang stehende Einkaufs- und Verkaufs- geschäfte auf eigene oder fremde Rechnung: | Die Gesellschaft ist berechtigt, gleichartige oder ähnliche Unter- nehmen im Inland oder Ausland zu erwerben, zu errichten oder sich an solchen zu beteiligen, sowie Zweigniederlassungen zu errichten: Sie ist auch befugt, mit in- und ausiändischen Handelsgesellschaft- en und anderen Unternehmen der Gegenstand des Unternehmens ist| 3 4 50.000 ,-— Te 6 i 7 © x , {M e . . Dj ® a) 31. Oktober Die Gesellschafterversammlung vom 2, September 71977 hat die Änderung des $ 1 der Satzung ( Firma ) beschlossen. Auf die eingereichte Urkunde wird Bezug genommen Die Gesellschafterversamnlung vom 19. Dezember 1985 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 30.000,-- DM auf 50.000,-- DM und die Anderung des Gesellschaftsvertrages in $ 4 (Stammkapital beschlossen. Auf die eingereichte Urkunde wird Bezug genommen. ff. Sb; 8. September 1988 amt Just .H.Sekr. b) Beschluß Bl. 65 Sp. Ludwig Zeter ist nicht mehr Geschäftsführer. a) 21. Dezember 1992 A Zwischen der Gesellschaft als beherrschter Gesellschaft und der Gustav Decker GmbH, Weinbau u. Weinkellerei, Landau i.d.Pf., als herrschender Gesellschaft besteht ein Ergeb- nisabführungs-und Beherrschungsvertrag vom 1. Januar 1986. Die Gesellschafterversammlungen beider Gesellschaften vom Amtsinspektor 23. November 1992 haben die Zustimmung zu dem Vertrag be- |b) Beschlüsse Bl. schlossen. Auf den Inhalt des Vertrages und der Zustimungs 70 ff. Sb. beschlüsse wird verwiesen. a Die Gesellschafterversammlung vom 21+ September 1994 wirg@’ “= Februar Ze die Änderung des Gegenstandes des Unternehmens der Gesell-| (L,. schaft sowie die entsprechende ‘Änderung des $ 2 (Gegenstanf 5 des Unternehmens) derSatzung der Gesellschaft beschlossen, Amtsinspektor b)Beschluß B1s79ff Sb u ra \ | | | Fortsetzung auf dem _2_ten Blatt

Hunderter Zehner 24680 Zehner Tausender 13579 Tausender | Hunderter Amtsgericht | andau 1. d. Pf. Nr. . Grund- Vorstand d a) Firma Persönlich haftende er oder Ei b) (Sitz Stammkapital Gesellschafter a) TagderEintragung “ c) Gegenstand des Unternehmens Geschäftsführer Rechtsverhältnisse und Unterschrift tragung DM Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 6 7 noch 7 Wein- oder einer verwandten Bran- che Organschafts-, Gewinnabführ- ungs- und Beherrschungsverträge einzugehen» 8 Klaus Cajan, Kauf- Zu weiteren Geschäftsführern wurden a) 24 August 1995 mann, Landau isd+ Klaus Cajan, Kaufmann, I isde Pfalz, Günter Hörner, Kaufmann, Hoch- stadt, Dieter Krämer, Kaufmann, Zeiskam Günter Hörner, Kaufmann, Hochstadt, und Dieter Krämer, Kaufmann, Zeiskam, bestellts Klaus Cajan ist einzelvertretungsberechtigt>s Günter Hörner und Dieter Krämer sind in Gemeinschaft mit einem weiteren Geschäftsführer oder einem Prokuristen zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt» Drs med; Susanne Kunz, Ärztin, Landau _ isdsPf», ist zur Ge- - [schäftsführerin bestellt; Die Geschäftsführer Heinz Steiner und K j j nicht_mehr einzelvertretungsberechtigt; Die Geschäftsführer Drs Kunz, Steiner und Cajan vertreten jeweils in Gemeinschaft mit einem Geschäftsführer oder Pro- 1 Tee Drs_med» Susanne Kunz, Arztin, Landau isd+Pfz Heinz Steiner, Dieter Krämer, Dr. med. Susanne Kunz und Klaus Cajan sind nicht mehr Geschäftsführer. Dr. Jürgen Kunz, Arzt, 76829 Landau i.d.Pf., ist zum ein- zelvertretungsberechtigten Geschäftsführer bestellt. Dr. Jürgen Kunz, _ Arzt, 76829 Lan- dau i.d.Pf. 10 (kim Amtsinspektör b) Beschluß Bl» 90 Sbr a) 18 April 1996 Im! Amtsinspektor b) Beschluß B1s 95 - 98 Sbr a) 18. November 1998 Cm Amtsinspektor b) Beschluss Bl. 104-187 Sb.

u ne en Rechtsverhältnisse KEIN LI I BE En — Ze : 5 \ ad E92] Amtsgerichtsbezik EEE a) Tag derEintragung und Unterschrift b) Bemerküngen Nr. a) Firma Grund- Vorstand der , oder Persönlich haftende . Ein- b) (Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura c) Gegenstand des Unternehmens p Geschäftsführer tragung DM Abwickler 1 3 4 5 Fortsetzung auf dem 7 ten Blatt