Handelsregister · HRA 333116
Chronologischer Auszug
Städtische Dienste Eberbach · Amtsgericht Mannheim
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitglieder | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Stadtwerke Eberbach b) Eberbach c) Eigenbetrieb der Stadt Eberbach mit folgendem Gegenstand: 1. Die Strom-, Gas- und Wasserversorgung, der Verkehrsbetrieb mit Fährbetrieb, die Bäderbetriebe sowie der Hafen der Stadt Eberbach, sind zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. 2. Zweck des Eigenbetriebes, einschl. der Hilfs - und Nebenbetriebe ist: a) Der Bezug und die Verteilung von Energie, insbesondere die Versorgung der Bevölkerung mit Strom und Gas sowie die Förderung und Verteilung von Trinkwasser. b) Die Durchführung des Personennahverkehrs mit Bussen und Fähre. c) Der Betrieb des Hallen - und Freibades im Badezentrum "In der Au". d) Die Verwaltung und Unterhaltung des Hafens. Der Eigenbetrieb betreibt alle diese Betriebszweige fördernden oder sie wirtschaftlich berührenden Geschäfte. 3. Dem Eigenbetrieb obliegt neben der Versorgung auch die Beratung der Verbraucher im Sinne einer ökologischen, energiesparenden und wirtschaftlich sinnvollen Nutzung von Energie und Trinkwasser. | b) Werkleiter: Blecken, Horst-Uwe, Eberbach, *XX.XX.XXXX Der Werkleiter vertritt den Eigenbetrieb allein. | a) Eigenbetrieb der Stadt Eberbach Betriebssatzung vom 18.12.1997 mit Änderung vom 26.06.2000. | a) 06.02.2006 Streichhardt b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 06.02.2006. Tag der ersten Eintragung: 01.10.2002 | |
| 2 | b) Bestellt als Werkleiter: Schwarz, Stefan, Weissach, *XX.XX.XXXX Der Werkleiter vertitt den Eigenbetrieb allein. Nicht mehr Werkleiter: Blecken, Horst-Uwe, Eberbach, *XX.XX.XXXX | a) 18.08.2006 Kirchner | |||
| 3 | c) Gegenstand geändert; nun: Eigenbetrieb der Stadt Eberbach mit folgendem Gegenstand: 1. Die Strom-, Gas-, Wärme- und Wasserversorgung, der Verkehrsbetrieb mit Fährbetrieb, die Bäderbetriebe sowie der Hafen der Stadt Eberbach sind zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. 2. Zweck des Eigenbetriebes einschl. der Hilfs - und Nebenbetriebe ist: a) Die Erzeugung, der Bezug und die Verteilung von Energie, insbesondere die Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Gas und Wärme, die Förderung und Verteilung von Trinkwasser sowie die Errichtung und den Betrieb von Infrastruktureinrichtungen zur Datenversorgung. b) Die Durchführung des Personennahverkehrs mit Bussen und Fähre. c) Der Betrieb des Hallen- und Freibades im Badezentrum "In der Au". d) Die Verwaltung und Unterhaltung des Hafens. Der Eigenbetrieb betreibt alle diese Betriebszweige fördernden oder sie wirtschaftlich berührenden Geschäfte. 3. Dem Eigenbetrieb obliegt, neben der Versorgung, auch die Beratung der Verbraucher im Sinne einer ökologischen, energieeinsparenden und wirtschaftlich sinnvollen Nutzung von Energie und Trinkwasser. | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert: Vertretungsberechtigt ist/sind der/die Werkleiter. Sind mehrere Werkleiter bestellt, so wird der Eigenbetrieb jeweils durch zwei Werkleiter oder durch einen Werkleiter zusammen mit einem Betriebsingenieur oder dem Leiter der kaufmännischen Abteilung vertreten. Hat der Eigenbetrieb nur einen Werkleiter oder ist einer der Werkleiter/sind mehrere Werkleiter zum Sprecher/zu Sprechern der Werkleitung bestellt, so hat dieser/haben diese jeweils Alleinvertretungsbefugnis. b) Bestellt als Werkleiter: Wenzler, Jürgen, Bad Friedrichshall, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert bei Sprecher der Werkleitung: Schwarz, Stefan, Eberbach, *XX.XX.XXXX | a) Am 01.03.2012 wurde die Neufassung der Betriebssatzung beschlossen; geändert wurden insbesondere § 1 (Gegenstand des Eigenbetriebes) und § 12 (Vertretung des Eigenbetriebes). | a) 14.08.2012 Adam | |
| 4 | b) Bestellt als Werkleiter: Haag, Günter, Schwäbisch Hall, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Sprecher der Werkleitung: Schwarz, Stefan, Eberbach, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Werkleiter: Wenzler, Jürgen, Bad Friedrichshall, *XX.XX.XXXX | a) 22.08.2014 Kautzmann | |||
| 5 | a) Firma geändert; nun: Städtische Dienste Eberbach c) Gegenstand geändert; nun: 1. Die Wasserversorgung, der Verkehrsbetrieb mit Fährbetrieb, die Bäderbetriebe der Stadt Eberbach und der Bereich Beteiligungen sind zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. 2. Zweck des Eigenbetriebes einschl. der Hilfs - und Nebenbetriebe ist: a) Die Förderung und Verteilung von Trinkwasser sowie die Errichtung und den Betrieb von Infrastruktureinrichtungen für die Wasserversogung sowie die Errichtung und den Betrieb von Infrastruktureinrichtungen zur Datenversorgung. b) Die Durchführung des Personennahverkehrs mit Bussen und Fähre. c) Der Betrieb des Hallen- und Freibades im Badezentrum "In der Au". d) Das Halten und Verwalten von Beteiligungen an Gesellschaften des Privatrechts (Eigengesellschaften) im öffentlichen Interesse der Stadt Eberbach. Der Eigenbetrieb betreibt alle diese Betriebszweige fördernden oder sie wirtschaftlich berührenden Geschäfte. 3. Dem Eigenbetrieb obliegt, neben der Versorgung, auch die Beratung der Verbraucher im Sinne einer ökologischen, energieeinsparenden und wirtschaftlich sinnvollen Nutzung von Trinkwasser. | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Vertretungsberechtigt ist/sind der/die Werkleiter. Sind mehrere Werkleiter bestellt, so wird der Eigenbetrieb jeweils durch zwei Werkleiter oder durch einen Werkleiter zusammen mit einer Bereichsleitung vertreten. Hat der Eigenbetrieb nur einen Werkleiter oder ist einer der Werkleiter/sind mehrere Werkleiter zum Sprecher/zu Sprechern der Werkleitung bestellt, so hat dieser/haben diese jeweils Alleinvertretungsbefugnis. | a) Am 02.07.2020 wurde die Änderung der Satzung in § 1 (Gegenstand des Eigenbetriebs), § 2 (Name des Eigenbetriebs), § 5 (Aufgaben des Gemeinderates), § 7 (Aufgaben des Werkausschusses), § 9 (Werkleitung), § 10 (Aufgaben der Werkleitung), § 11 (Personalangelegenheiten) sowie § 12 (Vertretung des Eigenbetriebs) beschlossen. b) Der Eigenbetrieb (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 17.08.2020 mit Nachtrag vom 15.10.2020 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 17.08.2020 und vom 15.10.2020 aus seinem Vermögen den Teilbetrieb Energieversorgung auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "e.con GmbH" (künftig: "Stadtwerke Eberbach GmbH"), Eberbach (Amtsgericht Mannheim HRB 701002) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 09.12.2020 Rühl | |
| 6 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Werkleiter: Haag, Günter, Schwäbisch Hall, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen des Eigenbetriebs mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Am 16.12.2021 wurde die Neufassung der Satzung beschlossen. | a) 12.01.2022 Rühl | ||
| 7 | b) Bestellt als Werkleiter: Kressel, Wolfgang Fritz, Darmstadt, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen des Eigenbetriebs mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Werkleiter: Haag, Günter, Schwäbisch Hall, *XX.XX.XXXX | a) 08.01.2024 Rühl |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.