Die Versorgung mit Strom, Gas, Wärme und Wasser, die Vermietung und Verpachtung von Vermögensgegenständen, insbesondere technische Einrichtungen, Grundstücke und Gebäude, der Betrieb von Bädern, die Entsorgung und Verwertung von Abfällen, die Entwicklung und der Vertrieb von innovativen, energiesparenden digitalen und sonstigen Produkten und Dienstleistungen im Bereich und zur Unterstützung der regionalen Energie-, Wärme und Wasserversorgung sowie die Errichtung von Telekommunikationsnetzen und deren Vermarktung. Die Telekommunikationsaktivitäten sind auf die wirtschaftliche und soziale Betreuung der Einwohner ausgerichtet und verfolgen somit im Rahmen von Wirtschaftsförderung und Daseinsvorsorge einen öffentlichen Zweck.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Die Geschäftsführer sind für die Vornahme von Geschäften mit der Verkehrsgesellschaft der Stadt Velbert mbH, der Stadtwerke Velbert Bäder GmbH und der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbH von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Christoph Bokler
Neuss
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Marcus Berghaus
Sprockhövel
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Tobias Johannes Grau
Essen
Geschäftsführer(in)
Saša Vasković
Jüchen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 12.12.1991, zuletzt geändert am 14.11.2003.
Die Gesellschafterversammlung vom 23.09.2004 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12 (Bildung, Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) beschlossen.
Die Eintragung des Amtsgerichts Velbert vom 25.11.2003 wird im Wege der Schreibfehlerberichtigung dahin ergänzt, dass insbesondere auch die §§ 9 (Bewertung) und 11 (Geschäftsführung und Vertretung) des Gesellschaftsvertrages geändert worden sind.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.07.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital, Geschäftsanteile), § 4 (Dividendenrechte/Vorzugsrechte), § 6 (Bekanntmachungen), § 7 (Verfügung über Geschäftsanteile), § 13 (Innere Ordnung des Aufsichtsrates), § 14 (Aufgaben des Aufsichtsrates) und § 15 (Gesellschafterversammlung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2017 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in § 2 (Gegenstand des Unternehmens).
Die Gesellschafterversammlung vom 13.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und § 6 (Geschäftsführung, Vertretung) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde vollständig neu gefasst.
Die Gesellschafterversammlung vom 29.11.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens), § 3 (Stammkapital, Stammeinlagen) und § 6 (Geschäftsführung, Vertretung) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes und die Erhöhung des Stammkapitals von 19.955.900,00 EUR um 2.140.874,00 EUR auf 21.196.774,00 EUR beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde vollständig neu gefasst.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 19.12.1991
Tag der ersten Eintragung in Velbert: 19.12.1991 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 1680 Amtsgericht Velbert getreten. Freigegeben am 16.11.2004.
Gesellschafterbeschluß Bl.314;Gesellschaftsvertrag Blatt 318 ff. Sonderband II
Berichtigend Eintragung der Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers Güther unter laufender Nummer 2 gelöscht, da gleichlautend mit der allgemeinen Vertretungsregelung.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 12.07.2010/30.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 12.07.2010/30.08.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 12.07.2010/30.08.2010 mit der Velberter Netz GmbH mit Sitz in Velbert (Amtsgericht Wuppertal, HRB 19386) verschmolzen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 07.10.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 07.10.2021 und der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Velbert Bäder GmbH vom 07.10.2021 einen Teil ihres Vermögens, der Teilbetrieb "Bäder", als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die Stadtwerke Velbert Bäder GmbH mit Sitz in Velbert (Amtsgericht Wuppertal, HRB 32215) übertragen.
Unternehmensvertrag
Mit der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Velbert mbH mit Sitz in Velbert (Amtsgericht Wuppertal, HRB 17799) als herrschendem Unternehmen ist am 29.11.2023 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.11.2023 zugestimmt.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.