Im Rahmen der allgemeinen Daseinsvorsorge, insbesondere in der Stadt Sulzbach/Saar: - die Versorgung der Bevölkerung mit Elektrizität, Gas, Fernwärme, Wasser, die Abwasserentsorgung als Betreiber im Auftrag der Stadt Sulzbach sowie verwandte Tätigkeiten (Sparte Versorgung), - der Betrieb von Badeanstalten, Verkehrs- und Parkeinrichtungen, Facility Management, Wertstoffhof, Infrastrukturmaßnahmen und -aufgaben sowie verwandte Tätigkeiten (Sparte Dienstleistung).
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten sie die Gesellschaft gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Edgar Jacobs
St. Ingbert
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Reiner Stephan
Schwetzingen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 19.06.1986 zuletzt geändert am 21.12.2000
Die Gesellschafterversammlung vom 14.07.2004 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 4 (Stammkapital) (redaktionell), 8 (Bildung, Zusammensetzung und Amtsdauer Aufsichtsrates), 9 (Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates), 11 (Aufgaben des Aufsichtsrats) und 12 (Einberufung der Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung) sowie § 21 (Allgemeine Vorschriften) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung hat am 18.08.2004 beschlossen, das Stammkapital (DEM 20.000.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 10.225.837,62 aus Gesellschaftsmitteln um 74.162,38 EUR auf 10.300.000,00 EUR zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 4 (Stammkapital)zu ändern.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Geschäftführung und Vertretung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 30.06.1986 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.
Gesellschaftsvertrag Bl. 261 ff. SB
Gesellschaftsvertrag Bl. 295 ff. SB
Unternehmensvertrag
Zwischen der Gesellschaft und der Stadt Sulzbach/Saar, Holdingbetrieb (Eigenbetrieb) der Stadt Sulzbach/ Saar als Organträger, ist am 28.06.2007 ein Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen worden, dem die Gesellschafterversammlung durch Beschluss vom 28.11.2007 zugestimmt hat.
Der mit der vormals Stadt Sulzbach/Saar Holdingbetrieb (Eigenbetrieb) der Stadt Sulzbach/ Saar, nach Umwandlung nunmehr Holding der Stadt Sulzbach/Saar GmbH mit dem Sitz in Sulzbach/Saar (Amtsgericht Saarbrücken, HRB 101980) am 29.06.2007 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 26.11.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 26.11.2014 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf die genannten Verträge und die zustimmenden Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen verwiesen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.