Stadtwerke Sulzbach-Rosenberg

Stadtwerke Sulzbach-Rosenberg, Sulzbach-Rosenberg, Annabergweg 6 c, 92237 Sulzbach-Rosenberg.Durch Stadtratsbeschluß vom 27.07.2010 wurde die Betriebssatzung neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens). Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Aufgaben der Stadtwerke: -die Versorgung des Stadtgebietes mit Wasser -der Betrieb der Schlossgarage -der Betrieb von Photovoltaikanlagen. Hierzu gehören im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der Stadtwerke fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zu den Aufgaben der Stadtwerke gehört auch die Erhebung der Einleitungsgebühren gemäß der städtischen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. Zur Förderung der Aufgaben der Stadtwerke kann sich die Stadt (Stadtwerke) im Rahmen der Gestze an anderen Unternehmen beteiligen. 2. Die Stadtwerke sind im Zusammenhang mit den Aufgaben nach Abs. 1 zuständig für die Erhebung von öffentlichen Abgaben nach den kommunalabgaberechtlichen Vorschriften -einschließlich des Erlasses von Bescheiden- (z.B. Beiträge, Gebühren, Kostenerstattungen) und den diesen entsprechenden privatrechtlichen Entgelten (z.B. Baukosten- und Investitionskostenzuschüsse, Anschluss- und Leistungsentgelte), sowie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im Vollzug. 3. Die Stadtwerke können im Rahmen der Gesetze die in Abs. 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen. 4. Die Stadtwerke erfüllen ihre Aufgaben ohne Gewinnerzielungsabsicht. Nun Werkleiter: Kraus, Roland, Sulzbach-Rosenberg, *XX.XX.XXXX. Bestellt zum stellvertretender Werkleiter: Wolf, Armin, Sulzbach-Rosenberg, *XX.XX.XXXX. Ausgeschieden: kaufmännischer Werkleiter Lehnerer, Matthias, Sulzbach-Rosenberg, *XX.XX.XXXX.

Stadtwerke Sulzbach-Rosenberg, Sulzbach-Rosenberg (Annabergweg 6 c, 92237 Sulzbach-Rosenberg). Durch Stadtratsbeschluß vom 27.06.2006 wurde die Betriebssatzung neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: Unternehmensgegenstand und Vertretungsbefugnis. Unternehmensgegenstand nun: Die Versorgung des Stadtgebietes mit Wasser sowie der Betrieb der Schlossgarage. Die Stadtwerke können im Rahmen der Gesetze diese Aufgaben auch für andere Gmeinden wahrnehmen. Die Werkleiter vertreten die Stadtwerke im Rahmen der laufenden Geschäfte jeweils einzeln. Technischer Werkleiter: Kraus Roland, Sulzbach-Rosenberg, *XX.XX.XXXX. Kaufmännischer Werkleiter: Lehnerer Matthias, Sulzbach-Rosenberg, *XX.XX.XXXX. Ausgeschieden: Werkleiter Luber Hans S., Sulzbach-Rosenberg.