Versorgung mit Elektrizität, Gas (einschließlich Propangas), Wasser, Fern-bzw. Nahwärme und der Bau und Betrieb von anlagen zur ökologischen Energieerzeugung bzw. -nutzung. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Geschäftszweck gefördert werden kann.Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Sie kann weitere kommunale Aufgaben auf Wunsch der Stadt übernehmen.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Horst Söffker
Hessisch-Oldendorf
Einzelprokura Geschäftsführer(in)
Ulrich Karl
Luhden
einzelvertretungsberechtigtmit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Prokurist(in)
Jan-Philipp Giltmann
Rinteln
Einzelprokura
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Freitext
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer.
Gesellschaftsvertrag Bl. 166 ff Sdb. Tag der ersten Eintragung: 23.09.1993 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 02.08.2005.
Geschäftsanschrift von Amts wegen gemäß § 3 Abs. 1 S. 3 EGGmbHG eingetragen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 24.06.1993 zuletzt geändert am 07.10.2003
Sonstige Rechtsverhältnisse
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, entstanden durch Umwandlung der von der Stadt Rinteln als Eigenbetrieb geführten Stadtwerke gemäß § 58 des Umwandlungsgesetzes durch Beschluß des Rates der Stadt Rinteln vom 15. Juni 1993, genehmigt durch Bescheid des Landkreises Schaumburg vom 31.08.1993.
Unternehmensvertrag
Die Gesellschaft hat am 27.06.2002 mit der Bäderbetriebe Rinteln GmbH mit Sitz in Rinteln als herrschendem Unternehmen einen Ergebnisabführungsvertrag geschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen beider Gesellschaften mit Beschlüssen vom selben Tage zugestimmt haben. Auf den Inhalt des Vertrages und der Beschlüsse wird Bezug genommen.
Der mit der Bäderbetriebe Rinteln GmbH mit Sitz in Rinteln (Amtsgericht Stadthagen HRB 2196) am 27.06.2002 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 23.09.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 23.09.2014 hat der Änderung zugestimmt.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.