Historischer Auszug

b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Tausender Grund- oder Stammkapital DM Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Stadtwerke Kleve Gesell-. schaft mit beschränkter Haftung. Kleve ersor mit Energie al-: e a: H ni betrieb sowie Pacht Errichtun Erwerb, Er- weiterung und Betrieb der : giesem Zweck dienenden An- ; lagen sowie Durchführun i amit zusammenhängender Handelsgeschäfte, Die, Ge En ge aft ist Br en und e- nn sich zur rfül ung ihres Ayf gaben anderer an, ihnen beteilisen ode solche Unternehmen 'SöWie e werben, ‚errichten ode Eee Miete Une bediene sich -RS 102 Karteiblatt' HR BB 0 383 000 ,-— Theodor Been, DM Kaufmann in. Kleve-Kellen ‘Rolf Plüschau, : Angestellter ;in Bedburg-Hau M Zehner 24680 Tausender | Hunderter a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse | Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die : Stadt Kleve hat durch Umwandlungserklärung vom | : 04.06.1980 ihren Eigenbetrieb "Stadtwerke Kleve" nach Maßgabe der Bestimmungen &s Umwandlungs- i | gesetzes vom 06.11.1969. auf eine von ihr ge- : gründete Gesellschaft "Stadtwerke Kleve Gesell- b) Umwandlungsbeschuß : schaft mit beschränkter Haftung", deren einziger Bl. 6 ff. Sd.Bd. | Gesellschafter sie ist, umgewandelt und dieser Gesellschaftsver- ı : in Anrechnung auf das Stammkapital das gesamte : trag Bl. 9 Sf. : Vermögen des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kleve" Sd.Bd. : gemäß der Bilanz zum 31.12.1979 in Verbindung : : mit der dazu eingereichten Übersicht über Ver- ; mögensgegenstände und Verbindlichkeiten gemäß :% 52 Abs. 4 Umwandlungsgesetz übertragen. Die : Gesellschaft hat einen Geschäftsführer, der die: ; Gesellschaft allein vertritt, Theodor Beem ist. ; alleinvertretungsberechtigt. Theodor Beem ist. nicht mehr Geschäftsführer. ia) 02.02.1988 |RoLf Plüschau, Angestellter in Bedburg-Hau ist ’ er 'zum alleinvertretungsberechtigten Geschäfts- i führer bestellt. | Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.1988 a) 15. 12.998 hat die Änderung der Satzung nach Maßgabe des M : zu den Registerakten eingereichten Protokolls : (4 Alf : beschlossen. :b) Beschluß Blatt 60 ff, Sonderband Fortsetzung Rückseite

| N l Rückseite von Blat............. Amtsgericht | Kfe Vorstand Nr. Grund- | der oder Persönlich haftende ) Tag der Eint in- . Gesellschafter Rechtsverhältni a) lag der Eintragung - tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer ver ältnisse und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 2 | 4 7 ! J [IC | © “ | N 9 0) “ — ” ” ” u m. } Pi a. “ @ [2] s 2x 1 i ® ® ” v } J n \ M- DuMont Schauberg, Köln, 1961 Fortsetzung auf dem ....... ten Blatt L_

Amtsgericht Tausender| Hunderter| Zehner 24680 Nr. Vorstand der erund Persönlich haftende Ein- |b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag derEintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler | b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 4 |c) Gegenstand des Unter- nehmens ist die Ver- sorgung mit Energie aller Art und Wasser, der Hafenbetrieb, der Parkhaus- und Fährbe- trieb sowie die Pachtung, die Errichtung, der Er- werb, die Erweiterung und der Betrieb der diesen Zwecken dienenden Anlagen sowie die Durch- führung der damit zu- sammenhängenden Handels- geschäften. Karl _Rübo, Stadt- kämmerer i. R. Kleve | Die Gesellschafterversammlung vom 16. Juli 1991 hat beschlossen. Karl Rübo, Stadtkämmerer i. R., Kleve. a) 02.10.91 die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie die : Änderung der $8$ 2 Abs. 1 (Gegenstand des Unter- nehmens), 9 Ziffer 11 (Aufsichtsrat) der Satzung Rolf Plöschow ist nicht mehr Geschäftsführer. Allein a) 23. Juli 199927” . vertretungsberechtigter Geschäftsführer ist nunmehr | Rolf Hoffmann, Diplom-Ökonon, Mülheim a. d. Ruhr übo ist nicht mehr Geschäftsführer. Alleinver- tretungsberechtigter Geschäftsführer ist nunmehr Rolf Hoffmann, Diplom-Ökonom, Mülheim a. d. Ruhr. a) 08.02.1993 MP_IOsS RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln Arnold Lamers in Kleve ist Prokura erT- teilt; er vertritt ge- meinsam mit einem Ge- schäftsführer oder Die Gesellschafterversammlung vom 30. November 1995 hat die Neufassung der Satzung, unter anderem die Äfderung der Vertretungsbefugnis ($ 10) beschlossen. Die Gesellschafterversammlung kann die Geschäfts- führung durch Beschluß von den Beschränkungen des 8 181 BGB befreien. a) 18.10.1994 a) 20.12.1995 u b) Beschluß Bl. 130-144 SdB. Fortsetzung Rückseite

- Amtsgericht a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Grund- oder | Stammkapital DM 10 2, 3 Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler 4 Prokura Rückseite von Blatt EI Rechtsverhältnisse Heinz Waskowiak in Kleve ist Prokura erteilt; er vertritt gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem Prokuristen. a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen. Die Gesellschafterversammlung vom 18. De- zember 1998 hat die Anderung der 88 3 Ab- | satz 2 (Stammkapital, Stammeinlagen), 4 j (Verfügung über Geschäftsanteile), 5, 7 Ab- satz 1.7, Absatz 1.8, Absatz 1.9, Absatz - 1.10 und Absatz 2, 8 (Geschäftsführung), 9- 15 der Satzung beschlossen. Die Geschäfts-\ führer sind befugt, im Namen der Gesell- schaft und zugleich als Vertreter der Kle- ver Versorgungsbetriebe Gesellschaft mit beschränkter Haftung und/oder der Bäderbe- triebe Kleve Gesellschaft mit beschränkter Haftung Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Der Geschäftsführer Rolf Hoffmann ist be- rechtigt, im Namen der Gesellschaft mit sich in eigenem Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen .(8 181 BGB). Zwischen der Klever Versorgungsbetriebe Ge- sellschaft mit ‚beschränkter Haftung als herrschendem Unternehmen und der Stadtwerke Kleve Gesellschaft mit beschränkter Haftung] als beherrschtem Unternehmen ist am 18. De- zember 1998 ein Beherrschungs- und Ge- winnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen der betei- ligten Unternehmen jeweils am selben Tage zugestimmt haben. um Rn NETT. 2m ein wur un era RI T “ nn Pr Fortsetzung auf dem ten Blatt + a) 19.0 25.05.1999 - — b) Satzungsände- rung Blatt 1157-164 SdB !Beherrschungs- und Gewinnab- führungsver- trag Blatt 207-209 Zustimmungsbe- schlüsse dazu Blatt 157-164 ünd Blatt 179- 181 SdB BE En +" Pr