Handelsregister · HRA 32237
Chronologischer Auszug
Stadtwerke Groß-Umstadt · Amtsgericht Darmstadt
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitglieder | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Stadtwerke Groß-Umstadt b) Groß-Umstadt c) - Die Versorgung mit Trink- und Brauchwasser - die Stadtentwässerung und Abwasserbeseitigung - die Unterhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen, Wege, Plätze - die Pflege und Unterhaltung der städt. Grünund Parkanlagen und Spielplätze - die Unterhaltung und Instandsetzung städt. Gebäude, Einrichtungen und Anlagen (Sport, Kultur, Freizeit, Verwaltung, Wohnen etc.) - die Durchführung des Friedhofs- und Bestattungswesens - sonstige alle mit dem Baubetriebshof verbundenen Aufgaben. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernde und ihn wirtschaftlich berührende Hilfs- und Nebengeschäfte betreiben. | a) Der Eigenbetrieb wird durch zwei Betriebsleiter gemeinsam vertreten. Die Vertretungsbefugnis ist durch die Satzung wie folgt eingeschränkt: Erklärungen in Angelegenheiten des Eigenbetriebes, durch die die Stadt verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform; im Rahmen der laufenden Betriebsführung werden sie von den nach Abs. 2 Vertretungsberechtigten abgegeben. Im übrigen sind sie nur rechtsverbindlich, wenn sie vom Bürgermeister oder seinem allgemeinen Vertreter sowie von einem weiteren Mitglied des Magistrats handschriftlich unterzeichnet und mit dem Dienstsiegel der Stadt versehen sind (§ 71 HGO). Auf die Vorschrift des § 3 Abs. 4 EigBGes wird besonders verwiesen. b) Betriebsleiter: Müller, Bernhard Egidius, Aschaffenburg, *XX.XX.XXXX Betriebsleiter: Schösser, Herbert, Groß-Umstadt, *XX.XX.XXXX Technischer Betriebsleiter: Mitzko, Hans-Günter, Griesheim, *XX.XX.XXXX | a) Eigenbetrieb der Stadt Groß-Umstadt Satzung vom 02.11.1990 zuletzt geändert am 26.03.1998 | a) 15.09.2006 Schütz b) Tag der ersten Eintragung: 11.01.2002 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Blatt 26 - 28 Sonderband | |
| 2 | a) Von Amts wegen berichtigt, nun: Die Vertretungsbefugnis ist durch die Satzung wie folgt eingeschränkt: Erklärungen in Angelegenheiten des Eigenbetriebes, durch die die Stadt verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform; im Rahmen der laufenden Betriebsführung werden sie gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung von zwei Betriebsleitern abgegeben. Im übrigen sind sie nur rechtsverbindlich, wenn sie vom Bürgermeister oder seinem allgemeinen Vertreter sowie von einem weiteren Mitglied des Magistrats handschriftlich unterzeichnet und mit dem Dienstsiegel der Stadt versehen sind (§ 71 HGO). Auf die Vorschrift des § 3 Abs. 4 EigBGes wird besonders verwiesen. b) Nicht mehr Betriebsleiter: Schösser, Herbert, Groß-Umstadt, *XX.XX.XXXX Bestellt als Betriebsleiter: Huber, Ralf Ingo, Groß-Umstadt, *XX.XX.XXXX | a) 04.05.2011 Pullmann b) Fall 2 |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.