Historischer Auszug

— 100 — 200 — 300 — 400 — 500 — 600 — 700 — 800 — 900 — 1000 (mit Fortsetzung Blatt ) HRB 2286E Handelsregister - Abt. B-des Amtsgerichts Karlsruhe Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Prokura Geschäftsführer Grundkapital oder a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Nummer a) Firma der b) Sitz Eintragung | c) Gegenstand des Unternehmens Rechtsverhältnisse Stammkapital Abwickler 7 1 a) Stadtwerke Ettlingen EUR Eberhard Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) 22.Sep. 1999 GmbH 22.000.000 eben Gesellschaftsvertrag vom 23. Juli 1999, geändert durch Gesell- / b) Ettlingen 26.März 1955, schafterbeschlüsse vom 25, August 1999 in den $8$ 10 (Bildung, hl ' Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtrates) und 17 ({Jahres- c) Alle Dienstleistungen, Ketsch abschluß, Prüfung), sowie vom 8. September 1999 in den SS 2_ die einer sicheren, (Gegenstand des Unternehmens), 5 (Bekanntmachungen) und 12 b) Gesell- wirtschaftlichen und um- (Aufgaben des Aufsichtsrates). schaftsver- weLtS honenien VezBcr- Die Gesellschaft ist dadurch entstanden, daß die Stadt Ettlingen Fr Be- der arts ihr bisher betriebenes Unternehmen Stadtwerke Ettlingen aus ih- schlüsse AS. gie und Wasser sowie der rem Vermögen zur Neugründung der Stadtwerke Ettlingen GmbH nach 67 und AS. Terskommunikotien die 7 Maßgabe des Spaltungsplanes vom 23. Juli 1999 und des Beschlus- 89; Spal- nen, sowie die Errich- ses des Gemeinderates vom 21. Juli 1999 gemäß 5 168 UmwG ausge- tungsplan en liedert hat. a x tung, Unterhaltung und g AS. 9 ££.; der Betrieb von Parkhäu- Die Gesellschaft wird, wenn nur ein Geschäftsführer vorhanden Spaltungsbe- sern, öffentlichen Bade- ist, durch diesen allein, werm mehrere Geschäftsführer bestellt schluß AS. einrichtungen und ande- sind, durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Ge- 83 des Son- zer damit in Zusammen- schäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. derbandes hang stehender Aufgaben, Geschäftsführer Eberhard Oehler ist stets alleinvertretungsbe- der Regl- die ihr von der Stadt Ettlingen Übertragen werden. Mit vorgenannten Dienstleistungen wird der öffentliche Zweck im Sinne der Gemeindeord- nung verfolgt, Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen befugt, durch die der Gesellschafts-_ zweck mittelbar oder un- mittelbar gefördert wird. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen be- dienen, sich an ihnen beteiligen und solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe er- richten, erwerben und verpachten, ferner Un- ternehmens-, Zusammenar- beits- und Interessenge- meinschaftsverträge ab- schließen und Zweianie- derlassungen errichten, RS 111 HRB Reg. Kart. VB 4.79 rechtigt.

— 100 — 200 — 300 — 400 — 500 — 600 — 700 — 800 — 900 — 1000 Vorstand Nummer | a) Firma Grundkapital Persönlich haftende : a) Tag der Eintragung der b) Sitz oder al Gesellschafter Rechtsverhältnisse und Unterschrift Eintragung | c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapita Geschäftsführer | b) Bemerkungen | Abwickler 1 7 9 |An Dagmar Cappek, a) &.Nov. 1999 Igeb.am 21. Februar | 1957, Ettlingen, N | und Hermann Rabold, ‚ 7 h, geb.am 8. Juli ji | 1941, Ettlingen, | sind Frokuren er- teilt. Jeder ver- | tritt gemeinsam mit einem Ge- | schäftsfü-hrer oder | einem Prokuristen, 3 | EUR | Durch Beschluss der Geseilschafterversammlung vom 15. August ja) 24.Jan. 2002 | 13.000.000 2001 und durch Beschluss des Gemeinderats der Stadt Ettlingen vom 27. Juni 2001 hat die Stadt Ettlingen einen Teil ihres Ver- N | mögens nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrags vom A | 15. August 2001 auf die Stadtwerke Ettlingen GmbH im Wege der (Fa | Ausgliederung zur Aufnahme gemäß SS 168 ff. UmwG übertragen. ib) Spaltungs- | und Übernah- | Die Gesellschafterversammlung vom 15. August 2001 hat beschlos- mevertrag, |sen, das Stammkapital zum Zwecke der Ausgliederung um Zustimmungs- 1.000.000,-- EUR auf 13.000.000,-- EUR zu erhöhen und den Ge- beschlüsse | sellschaftsvertrag in S 4 (Stammkapital) zu ändern. AS. 157 ££. des Sonder- bandes der Registerakten 4 iDie Prokura Hermann la) 21.Mai 2002 Rabold ist erlo- schen. [| RS 111 HRB Reg. Kart. VB 4.79

- 100 — 200 - 300 - 400 -500 -600 -700 Handelsregister - Abt. B - des Amtsgerichts -800 Karlsruhe - 900 — 1000 Blatt _2 (mit Fortsetzung Blatt ) HRB 2286 E . Vorstand Grundkapital . Nummer | a) Firma oder Persönlich haftende a) Tag der Eintragung der b) Sitz Gesellschafter Rechtsverhältnisse und Unterschrift ntragung Stammkapital äftsfü b) Bemerkungen c) Gegenstand des Unternehmens DM/EUR Geschäftsführer g Abwickler 1 4 6 7 5 An Mark Thomas a) 6.August 2002 Lucke, geb. am ( cu 26. Juli 1965, Forst, ct Prokura erteilt. Er vertritt gemein- sam mit einem Ge- schäftsführer oder einem Prokuristen. en nernennen| 6 ) Alle Dienstleistungen, Die Gesellschafterversammlung vom 20. Dezember 2005 hat be- h) 18.Jan. 2006 die einer sicheren, wirtschaftlichen und um- weltschonenden Versor- gung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Ener- gie und Wasser sowie der Telekommunikation die- nen, söwie die Errich- tung, Unterhaltung und der Betrieb von öffent- lichen Badeeinrichtun- gen, sonstiger Einrich- tungen und anderer damit in Zusammenhang stehen- der Aufgaben, die ihr von der Stadt Ettlingen übertragen worden. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen befugt, durch die der Gesellschafts- zweck unmittelbar oder mittelbar gefördert wird. Sie kann sich zur Erfül- lung ihrer Aufgaben an- derer Unternehmen bedie- nen, sich an ihnen be- teiligen oder solche Un- ternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe er- richten, erwerben oder pachten, ferner Unter- RS 111 HRB (Rückseite) Reg. Kart. (VB 2.99) schlossen, den Gesellschaftsvertrag mehrfach zu ändern und ollständig neu zu fassen. Der Gegenstand des Unternehmens ist geändert wie in Spalte BP c angegeben. FL D) Neuer Gesell- schafts- vertrag AS. 9 ££. des Sonder- bandes II der Registerakten Fortsetzung auf dem ten Blatt

- 100 - 200 - 300 — 400 -500 - 600 - 700 - 800 -900 - 1000 Rückseita vor Blatt Handelsregister - Abt. B - des Amtsgericht, zrieruhe mit Fortsetzung Blatt ' Grundkapital Vorstand Nummer | a) Firma oder Persönlich haftende a) Tag der Eintragung der b) Sitz . Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse und Unterschrift c) Gegenstand des Unternehmens DM/EUR Geschäftsführer b) Bemerkungen Abwickler 1 2 3 4 5 6 7 nehmens-, Zusammenar- beits- und Interessen- gemeinschaftsverträge abschließen und Zweig- niederlassungen errich- ten. Mit vorgenannten Dienst- leistungen wird der öf- £fentliche Zweck im Sinne der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (Gemö BW) verfolgt. [000 SM2 404 RS 1171 HAB Reg. Kart. (VB 2.99) 2 Aufgrund der Verordnung des Justizministeriums Baden- Württemberg vom 09.08.2008 ist die Zuständigkeit zur Registerführung auf das Amtsgericht Mannheim über- gegangen. Durch Anordnung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 21.08.2006 ist das Ortskennzeichen E entfallen; stattdessen wurde dem bisherigen Amtsgerichts- bezirk Ettlingen die Kennziffer 36 zugeordnet. Das Register- zeichen wird unter Voranstellung dieser Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Ordnungsnummer sechsstellig fortgeführt. Zwischenräume werden hierbei durch Nullen aufgefüllt. Forisetzung Rückseite