Registerinformationen

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

Zweck des Eigenbetriebes ist, die Versorgung im Stadtgebiet mit Trink- und Betriebswasser sicherzustellen und die Erbringung sonstiger Dienstleistungen für Einrichtungen der Stadt Dillenburg. Der Eigenbetrieb kann all seine Betriebszwecke fördernde und wirtschaftlich berührende Hilfs- und Nebengeschäfte betreiben.

Vertretung

Allgemeine Vertretungsregelung

• Die Betriebsleiter vertreten die Stadt Dillenburg in den Angelegenheiten des Eigenbetriebs. Die Betriebsleitung besteht aus dem/der Betriebsleiter/in und dem/der stellvertretenden Betriebsleiter. Die Betriebsleiter vertreten gemeinsam. Die Vertretungsmacht der Betriebsleiter ist auf die Geschäfte der laufenden Betriebsführung im Sinne der Satzung und des Hessischen Eigenbetriebsgesetztes beschränkt. Erklärungen in Angelegenheiten des Eigenbetriebs, durch die die Stadt verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform. Im Rahmen der laufenden Betriebsführung werden Erklärungen des Eigenbetriebs durch die Betriebsleitung abgegeben. Im übrigen sind Erklärungen nur rechtsverbindlich wenn sie vom Bürgermeister/in oder seinem allgemeinen Vertreter/in sowie einem weiteren Mitglied des Magistrats handschriftlich unterzeichnet sind.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Weitere Registerangaben

Inhalt des Registerblatts nach Themen

Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.