Historischer Auszug

Te an Trausender | Hunderer | Zeiner | Tousender | Hunderter | Zehner Amtsgericht Pobemchdl | | 13578 24680 Nr. . u Vorstand . der me Grund- Persönlich haftende k zr Bun ’ " Ein- Sitz -. - . Gesellschafter Prokura lee a) Tag der Eintragung tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse Tas Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 5 _ 02 3 _ 1 a) Stadtwerke Detmold GmbH |b) Detmolä 9. Gegenstand des Unternehmens ist. die Versorgung mit Gas _ und Was | _ser» Die Gesellschaft ist zu “allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der ge- nannte Gesellschaftszweck ge= fördert werden kann, Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufga= | ben anderer Unternehmen bedies : nen, sich an anderen Unternehs men beteiligen oder solche Un- ternehmen erwerben, errichten oder pachten sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten. 7 «000,000, wi Direktor MU Heinz. Sielamann An Detmold 3; '10.000.000,-- | Fan | Diplom-Volkswirt ; :Detlef Masny, ; ; Detmold RS 102 Karteiblatt HRB Fr | M |Betriebsleiter Johannes Steyer, | ‚Detmold 1, ist Prokura erteilt, Q 6 en ;a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) 2, Januar. 1973 ib) Die Gesellschaft ist dadurch entstanden, daß die bis= | uni her in Form eines Eigenbetriebes gemäß der Eigenbe» | (Steenbu ck) triebsorädnung für das Land Nordrhein«Westfalen ge=- | Justizassistent führten Stadtwerke Detmold nach $ 58 des Umwandlungse gesetzes in der Fassung vom 6.11.1969 in eine Gesell- |: b) Der Gesellschafts“ schaft mit beschränkter Haftung umgewandelt worden ist. vertrag befindet sich Bis I Sdbds |d) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsfüh- : __ 2er» Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird’ die ; . Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch ; einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertretene; , | © 14. Mai 1973 (Steenbuck) Justizsekretär : Die Gesellschafterversammlung' vom 12. Juli 19768) 274 Su1lif1976 ; hat die Sn des Stammkapitals um T : 3.000.000,--DM ( Sacheinlage ) auf 10.000. 000,-- : DM und die Änderung des $ 4 und anderer Be- : stimmungen der Satzung beschlossen. Der Ge- : sellschaftsvertrag wurde #3 neu gefaßt. N DO (Steenbuck) b) Die Neufassung | | des Gesellschafts ’ vertrages be- . : findet sich Bl. . 19-25 Sdbd. 9 ‘ausgeschieden. :'Detlef Masny wurde zum Geschäftsführer be- ;stellt. Fortsetzung Rückseite ri u ne u a

Rückseite von Blatt...... 7 -1 HR B Vorstand 0183 er Persönlich haftende ans 0) Tag der Eintragung Stammkapital geselschafter Prokura - Rechtsverhältnisse und Unterschrift Abwickler b) Bemerkungen 2 3 4 5 6 7 5 | on M | . 'Die Gesellschafterversammlung vom 05.12.1983 a) 15._Dez. 1983 i i hat die Änderung und Ergänzung des $ 4 der I v4 \ Satzung (Stammkapital) und des $ 14 der Sat- . 77 zung (Geschäftsbericht, Jahresabschluß) be- Bontenpi schlossen. '$ 4 Abs. U, neu eingefügt, lautet; :"Der Geschäftsanteil von 3 Mio DM nimmt mit :_430.062,70 DM an der Verteilung von stillen .. Reserven und Geschäftswert von Anfang an in : keiner Weise teil." 'Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3. !$ 14 Abs. II, neu eingefügt, - lautet; ‚Der Jahresabschluß wird nach aktienrecht- : "lichen Vorschriften aufgestellt, die Jahres- : abschlußprüfung erfolgt nach den für ‚Eigen- : Betriebe geltenden Vorschriften," | - | ° “, | | ' iherige Absatz 5 wirdAbsatz 4. - 'b) Der Gesellschaf- | terbeschluß be- findet sich Bl. ‚Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3, der bis- ; a) 17, August 1984 6 | 17.000.000, -- Die Gesellschafterversammlung vom 25.07. und Tr 13. 08.1984 hat die Änderung des $ 4 der Satzung: ( : (Stammkapital) beschlossen. Das Stammkapital erg ) . ist von 10.000.000,-- DM um 7. er .000,-- DM ı & j w | aus Gesellschaftsmitteln gemäß $ 1 ££. Kap- | NE M | M | Ä M Erh.G. auf_17.000,000,-- DM erhöht. Der Kapi- P) Der Gesell- | | : talerhöhung ist die Bilanz per 31.12.1983 zu Schl Fan e | | : Grunde gelegt. schluß befin- a ’ det sich. BL.56- ’ " 172 Sd.Bd. 7 M | en | ‚Die Prokura Johannes Steyer_ _ BDie-Brokura-Jehannes-Steyer-ist-ertoschen;- ;a) 10, Januar 1985 _. : ist erloschen. > 8 M . | | Betriebsleiter Peter Hanke, = ‚ Lengo, ist Prokura. erteilt. | , | M. DuMont Schauberg, Köln, 1961 Fortsetzung auf dem ........ ten Blatt

Te nanter Monderter | zo | nn Tousender | Hunderter | Zehner Amtsgericht Detmold 13579 24680 Vorstand a) Firma oder Persönlich haftende Prok ; ) Tag der Eintragung Ein- b) Sitz Stammkapital Gesells after rokura Rechtsverhältnisse a 95° ch if . G tand des Unternehmens Geschäftsführer und Unterschri Bi c) Gegenstan DM Abwickler b) Bemerkungen 3 7 H 9 :a) - i Die Gesellschafterversammlung vom 19. Oktober ;a) 17, Nov. 1987 ib) - I i 1987 hat die Änderung des $ 2 der Satzung IN) c) i |(Gegenstand des Unternehmens), des 8& 3 (Bekannt - Bei der Unternehmensführung | I imachungen), des $ 8 (Zusammensetzung des Auf- : (Wilberg) sind neben wirtschaftlichen ssichtsrats - Ausscheiden von Aufsichtsratsmit- Kriterien auch ökologische, ; i gliedern), des $ 10 (Aufgaben des Aufsichts- ib) Der Gesell- soziale und andere dem Ge- i rates - Wahl des Abschlußprüfers), des $ 12 ; schafterbe- meinwohl dienende# Kriterien | i i ‘(Aufgaben der Gesellschafterversammlung - Ergeb- ! schluß befindet zu berücksichtigen inisverwendung) und des $ 14 (Rechnungslegung sich Bl. 90-93 und Prüfung) beschlossen. ;Sd.Bd. i | 10 :c) Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung mit Die Gesellschafterversammlung vom 08.10.1990 | a) 31. Okt. 1990 hat die Änderung des $ 2 Absatz 1 Satz 1 der () Energie und Wasser sowie Satzung (Gegenstand des Unternehmens) be- ’ der Betrieb von öffentlichen schlossen. Der Gegenstand des Unternehmens (Wilberg) Bädern. : ist auf den Betrieb von öffentlichen Bädern | erweitert worden. | b) Der Gesell- i -ssRaftsbeschluß “ schafterbeschluß befindet sich Bl. 110 - 112 Sonderband |Die Gesellschafterversammlungen vom 2. Dezember ia)i. März 1993 ;1992 und vom 3. Februar 1993 haben die Neufas- isung der Satzung und Änderung der $$ 4 Abs.2 | [9 iund 3 sowie des $ 6 (Aufteilung des Geschäfts- |anteils und Vertretung der Gesellschaft) be- : (Wilberg) schlossen. :ib) Die Gesell- :Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Ge- ischafterbeschlüsse |schäftsführer. Einer der Geschäftsführer der inebst Beherr- ;Energie und Verkehr Detmold (EVD) GmbH ist stets;schungs- und Ge- jauch Geschäftsführer der Gesellschaft. :winnabführungsver- :;Die Gesellschaft wird durch einen Geschäftsfüh- :|trag befindet sich rer allein vertreten, wenn er alleiniger Ge- :;Bd. II Bl. 3-6, ischäftsführer ist oder wenn ihn die Gesell- ;51-53, 69-74 ;schafterversammlung zur Alleinvertretung er- :Sonderband l ;mächtigt hat. Im übrigen wird die Gesellschaft :gemeinschaftlich durch zwei, Geschäftsführer oder! | idurch einen Geschäftsführer!Agemeinschaft mit ;einem Prokuristen vertreten. Im Falleder Be- istellung mehrerer Geschäftsführer bestimmt die :;Gesellschafterversammlung einen von ihnen zum :Vorsitzenden der Geschäftsführung. Die Gesellschafterversammlung kann jeden Ge- ;schäftsführer durch Gesellschafterbeschluß von :den Beschränkungen des 8 181 BGB befreien. ‚Der Geschäftsführer Detlef Masny ist alleinver- des” ngggepagngigt und von den Beschränkungen { RS 102 Karteiblatt HRB Fortsetzung Rückseite

" Amtsgericht Detmold . Nr. Vorstand ı der a) Firma Grund- Persönlich haftende a) Tag der Eintragu Ein- b) Sitz Stammkaı ital Gesellschafter und Unterschrift "3 tra- c) Gegenstand des Unternehmens DM p Geschäftsführer b) Bemerkungen wickler gung 3 2 ; Die Gesellschaft hat als beherrschte Gesell- : schaft am 2. Dezember 1992 mit der Firma |Energie und Verkehr Stadt Detmold (EVD) GmbH mit Sitz in Detmold, eingetragen im Handels- register des Amtsgerichts Detmold unter HRB 2058; ; als herrschende Gesellschaft einen Beherrschungst : und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. !Die Gesellschafterversammlungen der beherrsch- ten und der herrschenden Gesellschaft vom2. : Dezember 1992 haben diesem Vertrag einstimmig : zugestimmt. Beide Beschlüsse sind notariell :beurkundet. Wegen des weitergehenden Inhalts : des Vertrages sowie der zustimmenden Be- ischlüsse wird auf den Vertrag und die Proto- |kolle der Gesellschafterversammlungen Bezug | genommen. ' . ER HERE ET EEE TEEN EEE TEEN GETESTET ann nen Care wen ne an a ar a ana ann win we ET on ei Hi Jet RI SR al TEE GENE Era a a ana ae ar a Ge a a a A ae a Mn ar A nr Sr SA OT a ar Oi An a A HIN ST a a a a a aaa GI nF a a np Sa er a a ran un na ee 12 | Die Gesellschafterversammlung vom 8. Dezember a) 23. Januar i : 1994 hat die Änderung der $8$ 7 und 11* (Ausübung : 199 der Gesellschafterrechte; Berufung des Beirates, ‘ Zusammensetzung der Mitglieder des Beirates, Anzahl der jährlichen Tagungen des Beirates) be- (Wilberg) schlossen. Der zwischen der Gesellschaft und der Firma : b) Die Gesell- N : Energie und Verkehr Stadt Detmold (EVD) GmbH schafterbe- : mit Sitz in Detmold abgeschlossene Beherrschungs- schlü und Gewinnabführung<wurde geändert. Die Ge- nebst Be- sellschafterversammlungen der beherrschten Ge- : herrschungs- sellschaft vom8. Dezember 1994 und der herrschen- und Gewinn- den Gesellschaft vom 29. September 1994 haben : abführungs- dieser Änderung zugestimmt. vertrag *der Satzung | befinden *vertrag sich Bl. 94 f£., 115-116, 117 ££., 122 Sonderband A M. DuMont Schauberg, Köln, 1961

Amtsgericht | Detmold Tausender | Hunderter Nr. Grund- Vorstand Cor B FH oder Persönlich haftende in- i . Gesellschafter Recht ältni i tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer sohtsverhäfnisse ao anregt 5 DM und Unterschrift gung Abwicker | b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 13 R2.636.000,77 Die Gesellschafterversammlung vom 10. Januar) a) 13. Februar DM 1997 hat die Neufassung der Satzung und die 1997 9 r Erhöhung des Stammkapitals beschlossen. Das Stammkapital der Gesellschaft ist von (wilberg) 17.000.000,-- DM um 5.636.000,-- DM auf 22.636.000,-- DM erhöht worden. S 4 der b) Der Satzung ist entsprechend geändert worden. Gesellschaf- terbeschluß be- findet sich Bl. 14 . Der mit der Energie und Verkehr Detmold a) 15. April . (EVD) GmbH am 2. Dezember 1992 abgeschlos- | 1997 Zu sene Beherrschungs- und Gewinnabführungs- 107; vertrag in der Fassung vom 8. Dezember 1994 ist mit Wirkung auf den 01.01.1997 aufgeho-| (Wilberg) ben worden. Die Gesellschafterversammlung der be- b) Der Gesell- herrschten Gesellschaft vom 3. Februar 1997| schafterbe- hat der Aufhebung des Yermögens- zugestimmt.| schluß befin- Vertrages det sich Bl. 183 Sonderband 15 c) Die Gesellschaft Die Gesellschafterversammlung vom 2. Okto- | a) 10. Novem- ist so zu führen, ber 1998 hat die Änderung bzw. Ergänzung ber 1998 daß außer den für des $ 2 der Satzung (Gegenstand des Unter- [J) 7 die technische und nehmens), des $S 8 der Satzung (Aufgaben der wirtschaftliche Gesellschafterversammlung), des S 9 Ziffer | (Wilberg) Entwicklung des Un+ 6 der Satzung (Beschlußfassung der Gesell- ternehmens notwen- schafterversammlung), des $ 10 Ziffer 1 der b) Der Gesell- digen Rücklagen Satzung (Aufsichtsrat), des $S 11 Ziffer 6 schafterbe- mindestens eine der Satzung (Aufgaben des Aufsichtsrates) schluß befin- marktübliche Ver- und des $S 15 Ziffer 2 Satz 2 der Satzung det sich Bl. ))0 zinsung des Eigen- (Kündigung der Gesellschaft) beschlossen. Sonderband -- kapitals angestreb wird. RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln Fortsetzung Rückseite

a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens ui. Grund- oder Stammkapital DM Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer “ Abwickler Prokura 1 Rückseite von Blatt ; Rechtsverhältnisse 17 18 2 3 4 5 { f | Einzelprokurß: Ralf Schürmann, geboren am aD. JU- 11*1967, Detmold. Die Prokura ifür am a) Tag derEintragung und Unterschrift b) Bemerkungen ar 2000 hat die Änderung des $ 10 der Sat- zung (Aufsichtsrat) beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 05.Juli 2001 hat die Durchbrechung des S 16 Ziffer | Die Gesellschafterversammlung vom 21. Janur 19. Juni b) Der Gesell- schafterbe- schluß befin- det sich Bl. 1 ff. Sonderband III "22. Oktober\ 2001 (Göhner) ”* “Jar ar , 7 des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Wegen der Einzelheiten wird auf die einge- reichten Unterlagen Bezug genomnen. b) Der Gesell- schafterbe- schluß befın- det sich auf Bl. 54 ff Sd.Bd. ii Fortsetzung auf dem ten Blatt Von Amts yegen- berichtigt am

Amtsgericht _ —TTausenderfH ünderter Zee 13579 De “ "Trausender]| Hunderter| Zehner W Nr. _ Vorstand Ser b, Kuna erund Persönlich haftende in- itz . Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse i tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer ” U Untersoret gung Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 19 Die Gesellschaft hat als beherrschte Ge- a) 137Mal sellschaft am 16. August 2001 mit der Ener- 2 - gie und Verkehr Detmold (EVD) GmbH - nun- mehr firmierend DetCon GmbH - Detmolder Ge sellschaft für Beteiligungscontrolling und Consulting - als herrschender Gesell- schaft einen Ergebnisabführungsvertrag ab- geschlossen. Die Gesellschafterversammlung der be- herrschten und der herrschenden Gesell- schaft vom 16. August 2001 und vom 25. April 2002 haben diesem Vertrag zugestimmt. Der Zustimmungsbeschluß der beherrschten Gesellschaft erfolgte mit einer Mehrheit, die mehr als 75 % des bei der Beschlußfas- sung vertretenen Stammkapitals umfaßte. Der Beschluß ist notariell beurkundet. Der Ge- sellschafterbeschluß der herrschenden Ge- sellschaft erfolgte einstimmig. Wegen des weitergehenden Inhalts des Ver- trages sowie der zustimmenden Beschlüsse wird auf den Vertrag und die Protokolle der Gesellschafterversammlungen Bezug genommen. b) Die Gesell- schafterbe- schlüsse be- finden sich auf Bl. 73 ££ Sonderband und Bl. 90 £f£, der Ergebnis- ab- führungsver- trag befindet sich auf Bl. 70 ££ SdBd. ee EEE RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 3.1999 - M. DuMont Schauberg, Köln Fortsetzung Rückseite

Rückseite von Blatt Amtsgericht . Vorstand der }a) Firma rund Persönlich haftende Ein- |b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag derEintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler — j b) Bemerkungen 4 7 Fortsetzung auf dem ten Blatt