Handelsregister · HRB 43546
Chronologischer Auszug
Stadtwerke Brühl GmbH · Amtsgericht Köln
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Stadtwerke Brühl GmbH b) Brühl c) die Versorgung mit leitungsgebundener Energie aller Art sowie mit Gas und Wasser, die Führung sonstiger, der Daseinsvorsorge dienender Unternehmungen sowie Energieberatung in der Stadt Brühl. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. | 8.000.000,00 DEM | a) Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer. Der Geschäftsführer vertritt die Gesellschaft allein. b) Geschäftsführer: Gardemann, Erwin, Brühl, *XX.XX.XXXX ist von den Beschränkungen des § 181 BGB insofern befreit, als er die Gesellschaft in ihrer Eigenschaft als Alleingesellschafterin der Gesellschaft in Firma "Gastronomiebetriebe im Karlsbad Brühl GmbH" bei Gesellschafterbeschlüssen und/oder Rechtsgeschäften aller Art vertritt. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Wilhelm, Hans-Georg, Brühl Roleff, Elisabeth, Brühl, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 29.05.1987, zuletzt geändert am 14.02.2000. | a) 30.10.2002 Leuchtenberg b) Tag der ersten Eintragung: 02.07.1987 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 980 Amtsgericht Brühl getreten. Freigegeben am 30.10.2002. |
| 2 | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 24.06.2004 beschlossen, den Gesellschaftsvertrag um einen § 5a (Bedingte Erwerbsverpflichtung) zu erweitern. | a) 06.07.2004 Dr. Pruskowski b) Beschl. Bl. 197 ff. Sdb.; Ges.-Vertrag Bl. 211 ff. Sdb.; | ||||
| 3 | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 25.11.2004 beschlossen, den Gesellschaftsvertrag in § 10 Ziff. 4 (Maßnahmen, die der Zustimmung des Aufsichtsrates bedürfen) zu ändern. | a) 01.12.2004 Dr. Pruskowski b) Beschluss Bl. 225 ff. Sdb. | ||||
| 4 | Prokura erloschen: Wilhelm, Hans-Georg, Brühl | a) 01.02.2005 Schäfer | ||||
| 5 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Spainghaus, Stefan, Brühl, *XX.XX.XXXX | a) 05.04.2005 Schäfer | ||||
| 6 | b) Nach Änderung der Vertretungsbefugnis nunmehr: Geschäftsführer: Gardemann, Erwin, Weilerswist, *XX.XX.XXXX von den Beschränkungen des § 181 BGB insofern befreit, als er die Gesellschaft in ihrer Eigenschaft a) als Alleingesellschafterin der Gesellschaft in Firma Gastronomiebetrieben im KarlsBad GmbH, b) als Gesellschafterin der Gesellschaft in Firma Gebausie Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH der Stadt Brühl, bei Gesellschafterbeschlüssen und/oder Rechtsgeschäften aller Art vertritt. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 24.06.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) und in § 16 (Befreiung von dem Wettbewerbsverbot) beschlossen. | a) 22.07.2008 Maintzer | |||
| 7 | b) Geschäftsanschrift: Engeldorfer Str. 2, 50321 Brühl c) die Versorgung mit Elektrizität, Fern- und Nahwärme, Gas und Wasser, die Beratung über die wirtschaftliche und umweltfreundliche Nutzung von Energie und Wasser, der Betrieb von Bädern, die Personenbeförderung im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs sowie die Errichtung und der Betrieb von Einrichtungen des ruhenden Verkehrs, und die Führung sonstiger, der Daseinsvorsorge dienender Unternehmungen in der Stadt Brühl. Gegenstand des Unternehmens ist ferner die sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölkerung sowie Aufgaben des technischen, infrastrukturellen und kaufmännischen Gebäudemanagements der Stadt Brühl. Gegenstand des Unternehmens sind auch die Pflege und Instandhaltung der städtischen Grünanlagen und Friedhöfe, die Straßenreinigung, der Winterdienst, die Abfallbeseitigung und andere Aufgaben des Betriebshofs der Stadt Brühl. | 4.090.335,05 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.01.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Ziffer 1. und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Ferner wurde das Stammkapital von DEM 8.000.000,00 auf EUR 4.090.335,05 umgestellt und der Gesellschaftsvertrag in § 4 Ziffer 1. geändert. Ferner wurde der Gesellschaftsvertrag in den §§ 8, 10, 11, 12 und 13 geändert. | a) 03.02.2009 Maintzer | ||
| 8 | 5.090.400,00 EUR | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 09.02.2009 ist das Stammkapital von EUR 4.090.335,05 um EUR 64,95 auf EUR 4.090.400,00 erhöht. Durch weiteren Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 09.02.2009 ist das Stammkapital von EUR 4.090.400,00 um EUR 1.000.000,00 auf EUR 5.090.400,00 erhöht. Der Gesellschaftsvertrag ist entsprechend geändert in § 4. b) Ferner hat die Stadt Brühl nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrges vom 09.02.2009 den Fachbereich 70 und den organisatorisch selbständigen Teilbetrieb "Abfall" im Wege der Ausgliederung zur Aufnahme mit allen Aktiva und Passiva jeweils als Gesamtheit auf die Stadtwerke Brühl GmbH im Wege der Ausgliederung auf die Gesellschaft übertragen. | a) 11.02.2009 Maintzer | |||
| 9 | Prokura erloschen: Roleff, Elisabeth, Bornheim, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.XXXX | a) 26.06.2012 Möhn | ||||
| 10 | b) Vertretungsregelung geändert; nunmehr: Geschäftsführer: Gardemann, Erwin, Weilerswist, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter der Gesellschaft "Gebausie Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH der Stadt Brühl" Rechtsgeschäfte vorzunehmen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 15.07.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) Ziffer 4. und ferner eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 10, 16 beschlossen. b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 15.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom gleichen Tage mit der Gastronomiebetriebe im Karlsbad Brühl GmbH mit Sitz in Brühl (Amtsgericht Köln, HRB 44018) verschmolzen. | a) 21.08.2013 Rottländer | |||
| 11 | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Kapsa, Marion, Brühl, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 26.06.2014 beschlossen, den Gesellschaftsvertrag in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) zu ändern, sowie § 8 (Bildung, Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) Ziffer 2 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrags zu ändern. | a) 25.09.2014 Schumacher | |||
| 12 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Gardemann, Erwin, Weilerswist, *XX.XX.XXXX | a) 19.03.2015 Möhn | ||||
| 13 | c) die Versorgung mit Elektrizität, Fern- und Nahwärme, Gas und Wasser, die Beratung über die wirtschaftliche und umweltfreundliche Nutzung von Energie und Wasser, der Betrieb von Bädern, die Personenbeförderung im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs sowie die Errichtung und der Betrieb von Einrichtungen des ruhenden Verkehrs, und die Führung sonstiger, der Daseinsvorsorge dienender Unternehmungen in der Stadt Brühl und Umgebung. Gegenstand des Unternehmens ist ferner die sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölkerung sowie Aufgaben des technischen, infrastrukturellen und kaufmännischen Gebäudemanagements der Stadt Brühl sowie die Erbringung sonstiger Dienstleistungen für die Stadt Brühl. | b) Nach Änderung der besonderen Vertretungsbefugnis weiterhin: Geschäftsführer: Dr. Kapsa, Marion, Brühl, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter der Gebausie Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH der Stadt Brühl mit Sitz in Brühl (Amtsgericht Köln, HRB 43250) Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 26.06.2015 hat beschlossen, den Gegenstand des Unternehmens und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 2 zu ändern. Desweiteren wurde die Änderungen des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) Ziff. 2 und 3 sowie § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) Ziff. 4 beschlossen. Im Übrigen wurde der Gesellschaftsvertrag vollständig neugefasst. | a) 21.07.2015 Engeland | ||
| 14 | b) Die Gesellschaft hat durch Spaltungsvertrag vom 16.03.2015 einen Teil ihres Vermögens (das Geschäftsfeld "IT") auf die Confer IT GmbH mit Sitz in Neuwied (Amtsgericht Montabaur HRB 24719) übertragen. | a) 08.12.2015 Stalberg | ||||
| 15 | Prokura erloschen: Spainghaus, Stefan, Brühl, *XX.XX.XXXX | a) 06.10.2016 Möhn | ||||
| 16 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Bisinger, Ralf, Usingen, *XX.XX.XXXX | a) 11.04.2017 Müller | ||||
| 17 | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 21.09.2017 beschlossen, den Gesellschaftsvertrag in § 9 (Vorsitz, Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates) sowie in § 10 (Aufgaben des Aufsichtsrates) zu ändern. | a) 15.12.2017 Bijok | ||||
| 18 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Kapsa, Marion, Brühl, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Kordes, Jürgen, Erftstadt, *XX.XX.XXXX Razzouki, Said, Brühl, *XX.XX.XXXX | a) 24.05.2018 Kutz | |||
| 19 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Isele, Friedrich Thomas, Stutensee, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.XXXX | a) 12.04.2019 Kutz | |||
| 20 | Prokura erloschen: Kordes, Jürgen, Erftstadt, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Razzouki, Said, Brühl, *XX.XX.XXXX | a) 05.08.2019 Gleissner | ||||
| 21 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Mündel, Norbert, Marburg, *XX.XX.XXXX | a) 06.01.2020 Gerhards | ||||
| 22 | Prokura erloschen: Bisinger, Ralf, Usingen, *XX.XX.XXXX | a) 21.04.2020 Raschke | ||||
| 23 | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 12.11.2020 beschlossen, den Gesellschaftsvertrag in § 8 (Bildung, Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) Absatz 2 neu zu fassen. | a) 20.11.2020 Keusch | ||||
| 24 | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Der/die Geschäftsführer sind befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter der Gebausie Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH der Stadt Brühl Rechtsgeschäfte vorzunehmen und sie in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterin der Gebausie Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH der Stadt Brühl zu vertreten, etwa bei Gesellschafterbeschlüssen. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Härtel, Marcel, Köln, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 06.04.2021 beschlossen, in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) die Ziffern 2 und 3 ersatzlos zu streichen. Ziffer 4 wird nunmehr Ziffer 2. Der Gesellschaftsvertrag wurde vollständig neu gefasst. | a) 19.04.2021 Keusch | ||
| 25 | b) Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 15.09.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom selben Tage den Unternehmensteil öffentlicher Personennahverkehr ("Unternehmensteil ÖPNV") als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Stadtwerke Brühl Verkehrs GmbH mit Sitz in Brühl (Amtsgericht Köln, HRB 107420) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. | a) 20.09.2021 Engeland | ||||
| 26 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Schnieders, Stephan, Bonn, *XX.XX.XXXX | a) 10.01.2022 Gleissner | ||||
| 27 | Prokura erloschen: Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.XXXX | a) 05.09.2023 Gleissner |
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