Handelsregister · HRB 300419

Chronologischer Auszug

Stadtwerke Bietigheim- Bissingen GmbH · Amtsgericht Stuttgart

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 29.03.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des UnternehmensGrund- oder Stammkapitala) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnissea) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
Stadtwerke Bietigheim- Bissingen GmbH

b)
Bietigheim-Bissingen

c)
Die Versorgung der Einwohner und
Betriebe der Stadt Bietigheim-Bissingen
und ihres räumlichen Verflechtungsbereichs
- im Einvernehmen mit den
Belegenheitsgemeinden - mit Elektrizität,
Gas, Wasser und Fernwärme sowie die
Bewirtschaftung der Abwasseranlagen.
Ferner Planung, Finanzierung, Bau,
Instandhaltung, Erneuerung und Kontrolle
der übernommenen und neu zu
erstellenden Abwasseranlagen der Stadt
Bietigheim- Bissingen. Die Gesellschaft
kann auch die Betriebsführung städtischer
und der zur Firmengruppe der Stadt
gehörenden Betriebe übernehmen.
4.100.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat zwei Geschäftsführer.
Die Gesellschaft wird durch die Geschäftsführer
vertreten, von denen jeder
einzelvertretungsberechtigt ist.

b)
Geschäftsführer:
Leibbrandt, Kurt, Erster Bürgermeister,
Bietigheim-Bissingen
Geschäftsführer:
Kübler, Rainer, Bietigheim-Bissingen,
*XX.XX.XXXX
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Ermächtigung zur Veräußerung und
Belastung von Grundstücken:
Hess, Hans, Bietigheim-Bissingen, *XX.XX.XXXX
Sauer, Jochen, Vaihingen/Enz, *XX.XX.XXXX
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 20.06.1977 zuletzt geändert am
26.07.2004

b)
Zwischen der Gesellschaft und der Firma Städtische Holding
Bietigheim-Bissingen GmbH mit dem Sitz in Bietigheim-
Bissingen beseht ein am 28. November 1989
abgeschlossener Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrag, dem die
Gesellschafterversammlung mit Beschluß vom 28. November
1989 zugestimmt hat. Auf die eingereichten Urkunden wird
Bezug genommen.
a)
18.09.2006
Noll-Breisinger

b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
18.09.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 24.08.1977
Geänderter
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt 174

Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 172, 173
2Prokura erloschen:
Sauer, Jochen, Vaihingen/Enz, *XX.XX.XXXX
a)
13.09.2007
Knaupp
3b)
Geschäftsanschrift:
Rötestraße 8, 74321 Bietigheim-Bissingen
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kölz, Joachim, Bad Wimpfen, *XX.XX.XXXX

Nicht mehr
Geschäftsführer:
Leibbrandt, Kurt, Erster Bürgermeister,
Bietigheim-Bissingen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Ermächtigung zur Veräußerung und
Belastung von Grundstücken:
Dipl.-oec. Britsch, Matthias, Hessigheim,
*XX.XX.XXXX
a)
28.08.2009
Bayer
4b)
Die Eintragung laufende Nummer 1 Spalte 6 b) wird infolge
Versäumnis bei der Umschreibung von Amts wegen wie folgt
ergänzt:
Der zwischen der Gesellschaft und der
"Städtische Holding Bietigheim-Bissingen GmbH", Bietigheim-
Bissingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 301046)
am 28.11.1989 abgeschlossene
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
wurde in § 3 (Weisungs- und Vorschlagsrecht) geändert.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
18.01.2010
Göhler
5Prokura erloschen:
Hess, Hans, Bietigheim-Bissingen, *XX.XX.XXXX
a)
29.03.2011
Göhler
6c)
Gegenstand geändert; nun:
Gegenstand des Unternehmens ist im
Rahmen der kommunalen
Aufgabenerfüllung die Versorgung der
Einwohner und Betriebe der Stadt
Bietigheim-Bissingen und ihres räumlichen
Verflechtungsbereichs - im Einvernehmen
mit den Belegenheitsgemeinden
- mit Elektrizität, Gas, Wasser und
Fernwärme sowie die Bewirtschaftung der
Abwasseranlagen und der Bäder- und
Eisbetriebe. Zum Aufgabenbereich gehören
ferner Planung, Finanzierung, Bau,
Instandhaltung, Erneuerung und Kontrolle
der übernommenen und neu zu
erstellenden Abwasseranlagen der Stadt
Bietigheim-Bissingen. Die Gesellschaft
kann auch die Betriebsführung städtischer
und der zur Firmengruppe der Stadt
gehörenden Betriebe übernehmen.
Stammkapital
nun:
14.100.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.06.2011 mit Nachtrag
vom 17.02.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages
in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und § 3
(Stammkapital) beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag
zur Durchführung der Aufnahme eines ausgegliederten Teils
des Vermögens der Gesellschaft

"Städtische Holding Bietigheim-Bissingen GmbH", Bietigheim-
Bissingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 301046)

um 10.000.000,00 EUR auf 14.100.000,00 EUR
erhöht.
a)
11.04.2012
Maurer
7b)
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Städtische Holding Bietigheim-Bissingen GmbH", Bietigheim-
Bissingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 301046) hat im Wege
der Ausgliederung nach Maßgabe des Ausgliederungs- und
Übernahmevertrages vom 30.06.2011 mit Nachtrag vom
17.02.2012 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten
Rechtsträger vom 30.06.2011 aus ihrem Vermögen den
"Regiebetrieb Bäder und Kunsteisbahn" mit allen Aktiven und
Passiven als Ganzes auf die Gesellschaft (übernehmender
Rechtsträger) übertragen (Ausgliederung zur Aufnahme).

Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
11.04.2012
Maurer
8Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kreeb, Norman, Reutlingen, *XX.XX.XXXX
a)
17.01.2013
Sikora
9b)
Der zwischen der Gesellschaft und der

"Städtische Holding Bietigheim-Bissingen GmbH", Bietigheim-
Bissingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 301046)

am 28.11.1989 abgeschlossene
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
wurde erneut geändert.
Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am
30.07.2014 zugestimmt.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
11.08.2014
Sikora
10Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Hartmann, Anke, Ludwigsburg, *XX.XX.XXXX
a)
01.08.2017
Merkle
11Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Personenbezogene Daten (Geburtsdatum)
berichtigt bei
Hartmann, Anke, Ludwigsburg, *XX.XX.XXXX
a)
11.08.2017
Merkle
12Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Personenbezogene Daten (Familienname)
geändert bei
Maiwald, Anke, geb. Hartmann, Ludwigsburg,
*XX.XX.XXXX
a)
22.10.2018
Gastgeb
13Prokura erloschen:
Kreeb, Norman, Reutlingen, *XX.XX.XXXX
a)
11.11.2019
Merkle
14Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Ermächtigung zur Veräußerung und
Belastung von Grundstücken:
Reiber, Lucas, Korntal-Münchingen, *XX.XX.XXXX
a)
29.05.2020
Gastgeb
15b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kübler, Rainer, Bietigheim-Bissingen,
*XX.XX.XXXX

Bestellt als
Geschäftsführer:
Mastenbroek, Richard, Kaiserslautern,
*XX.XX.XXXX
a)
18.01.2021
Gastgeb
16b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kölz, Joachim, Bad Wimpfen, *XX.XX.XXXX
a)
05.02.2021
Gastgeb
17Prokura erloschen:
Maiwald, Anke, geb. Hartmann, Ludwigsburg,
*XX.XX.XXXX
a)
31.08.2021
Wenzel
18b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Hanus, Michael, Waiblingen, *XX.XX.XXXX
a)
03.11.2021
Wenzel

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.