Halten und Verwalten von Beteiligungen an Unternehmen, deren Gegenstand mit der Energie- und Wasserversorgung oder dem Nahverkehr in Verbindung steht, sowie die Erbringung von damit zusammenhängenden Dienstleistungen. Daneben sind Gegenstand des Unternehmens die Durchführung des Nahverkehrs, die Verwaltung und Unterhaltung sowie der Betrieb von Tiefgaragen und Parkhäusern, eines Hallenbads, eines Freibads sowie von Fotovoltaikanlagen. Daneben erbringt das Unternehmen Betriebsführungs- und Betreuungsleistungen für juristische Personen des öffentlichen Rechts und deren Einrichtungen in oder im unmittelbaren Umfeld von Biberach in den Bereichen Bäder und Parkierung sowie Informationstechnologie (IT) und Gebäudemanagement. Bei der Erfüllung des Unternehmenszwecks ist die kommunale Aufgabenerfüllung im Sinne der Gemeindeordnung zu beachten. Zu den Aufgaben der Gesellschaft gehören ferner die Erledigung aller mit dem Gegenstand des Unternehmens zusammenhängender und seinen Belangen dienender Geschäfte sowie der Erwerb, die Errichtung und die Erweiterung der hierzu erforderlichen Anlagen.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer vorhanden, wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Die Geschäftsführer sind für Geschäfte mit Beteiligungsunternehmen von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Thorsten Wölfle
Biberach an der Riß
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 02.08.2001 zuletzt geändert am 25.08.2005
Die Gesellschafterversammlung vom 04.05.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital und Stammeinlagen) beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag im Wege der Ausgliederung eines Teils des Vermögens der Stadt Biberach um 10.000,00 EUR auf 6.260.000,00 EUR erhöht.
Die Gesellschafterversammlung vom 26.01.2015 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 15.10.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Zusammensetzung und Amtsdauer) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.04.2022 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 17.09.2024 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrats) beschlossen.
Freitext
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 08.08.2006.
Tag der ersten Eintragung: 21.12.2001
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gebietskörperschaft Stadt Biberach hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 04.05.2009 und des Versammlungsbeschlusses der Gesellschaft vom 04.05.2009, jeweils mit Nachtrag vom 02.07.2009, den Regiebetrieb Photovoltaikanlagen auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.