Handelsregister · HRA 13737
Chronologischer Auszug
Stadtreinigung Leipzig · Amtsgericht Leipzig
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitglieder | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) Stadtreinigung Leipzig b) Leipzig c) die Wahrnehmung der Abfallentsorgungsaufgaben im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach den abfallrechtlichen Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden Fassung obliegenden Pflichten zur Abfallentsorgung, die Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst Winterdienst im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach dem Sächsischen Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflichten zu Straßenreinigung, Einzug der Abfall- und Straßenreinigungsgebühren, Erarbeitung der Abfallwirtschaft bzw. Straßenreinigung- und Gebührensatzungen, Betreuung der Altdeponien | b) Betriebsleiter: Dr. Richter, Frank, Leipzig, *XX.XX.XXXX Er vertritt den Eigenbetrieb allein, solange nur ein Betriebsleiter bestellt ist. | a) Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Satzung vom 06.12.2000 | a) 23.04.2002 Lehmann b) Tag der ersten Eintragung: 13.02.2001. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. | |
| 2 | c) Gegenstand ergänzt: die Wahrnehmung der Abfallentsorgungsaufgaben im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach den abfallrechtlichen Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden Fassung obliegenden Pflichten zur Abfallentsorgung, die Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst Winterdienst im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach dem Sächsischen Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflichten zu Straßenreinigung, Einzug der Abfall- und Straßenreinigungsgebühren, Erarbeitung der Abfallwirtschaft bzw. Straßenreinigung- und Gebührensatzungen, Betreuung der Altdeponien. Pflege und Bewirtschaftung der Grünflächen der Stadt Leipzig einschließlich Straßenbäume, öffentliche Spielplätze und Brunnen. | a) Die Satzung ist mit Beschluss vom 15.10.2003 geändert in den §§ 2 (Zweck und Aufgaben des Eigenbetriebes) und 4 (Betriebsausschuss). | a) 03.01.2005 Kuhnt b) Beschluss Bl. 16/17 SB | ||
| 3 | c) Gegenstand geändert, nun: die Wahrnehmung der Abfallentsorgung im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach den abfallrechtlichen Bestimmungen obliegenden Pflichten zur Abfallentsorgung, die zur Wahrnehmung der Straßenreinigung und des öffentlichen Winterdienstes im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach dem sächsischen Straßengesetz obliegenden Pflichten zur Straßenreinigung, die öffentliche Papierkorbentsorgung, die Erarbeitung der Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung sowie der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung, die Gebührenregelung und Einzug der Gebühren für die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, die Rekultivierung und Nachsorge von ehemals von der Stadt Leipzig betriebenen Deponien, die Pflege und Bewirtschaftung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Leipzig sowie der Straßenbäume, öffentlichen Spielplätze und öffentlichen Springbrunnen. | a) Besteht die Betriebsleitung aus mehreren Betriebsleitern, sind zwei von ihnen gemeinschaftlich vertretungsberechtigt. Ist ein Erster Betriebsleiter bestellt, so ist dieser allein vertretungsberechtigt. b) Nicht mehr Betriebsleiter: Dr. Richter, Frank, Leipzig, *XX.XX.XXXX Bestellt: Erster Betriebsleiter: Kretzschmar, Thomas, Leipzig, *XX.XX.XXXX Bestellt: Betriebsleiter: Franz, Elke, Leipzig, *XX.XX.XXXX | a) Mit Beschluss vom 25.03.2015 wurde die Satzung neu gefasst. | a) 03.04.2017 Goder |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.