Historischer Auszug

Amtsgericht Konstanz “Nr. der. a) Name Vereinsregister Rechtsverhältnisse or . Vorstand — ' . ‚ Eintra- b) Sitz en - (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung a) Tag der Eintragung . Liquidatoren Es . gung des Vereins der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) und Unterschrift . . b) Bemerkungen 1 2 u 3 4 j I. 5 Eu 8) Geschäftsstelle der 1. Oberamtsrichter Kurt Dietsche in Die Satzung ist am 18. Februar 195 errichtet. Örtsg sruppen des Sozlal- Konstanz - Vorsitzende Nenstes Katholischer 2. rokurist Josef Zeller in Anselfingen Mä ser im Landkreis - Schriftführer -. i Konstenz :b) Konstan . Katholi- 2 a) Sozialdiens" "ın Kreis scher Männer ‚= Vorsitzend® :Helmut Braun ;Stefan Weber Prafıs := Geistlicher Beirat ;Franz Baumgartner BuNi $ ;-Schatzmeister- 4 Herbert Fischer Saritaspehkor Konstanz = Beauftragter des Kreig-C asverbandes- Horst Viktor Graf Bee R '-Beisitzer- Alois Nuber, Lehpy® Stockach ' ‚„Beisitzer- ' Best.-Nr. 1076a Karteiblatt VR - (A3, 1. 64, 2000,2) ; Der Verein wird im Sinne des $ den Vorsitzenden und den schuf Die Mitgliederversafimlung vom 16. September 1965 be- schloß einstimm "Es wurde die/atzung sprachlich geändert und gemäß b)JAS. 25 - 4 Zweckes des Ves* dem Inhalt A .R., Konstanz m Schatzmeister, dem Beauftragten des Kreis-Caritasver- 6 Abs. 2 BGB durch ührer vertreten. ‚b) Seite 1 - 19. ia)"24; Januar 1966 die Änderung des Namens und des eins emeinnü SRe des Versammlungsprotokolls neu gefaßt. rn nennen Hldeller ist nicht mehr Schriftführer. Viktor Graf ist zum Schriftfuhrer gewählt worden. a) 08. Oktober 1980 fassung der gesamten Satzung beschlossen und am 05. März 1980 geändert in den 88 10 (Vertretung des Vereins) und d. 11 (Beschlußfassung der Organe). v) S o änd r_ Vorstand des Vereins besteht aus dem Vorsitzenden 5 z aa age dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Geistlichen Beirat, Seiten 75-851" bandes und zwei Beisitzern. Je zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder der stellvertretende Vor- sitzende, vertreten den Verein gerichtlich und außerge- 2; richtlich. Der Abschluß folgender Rechtsgeschäfte bedarf er.Y eri- gen schriftlichen Zustimmung des _Ortsbischors:EZbisch Eee ‚Ordi- a) Der Erwerb, die Belastung, die Veräußerung und die I Aufgabe von Eigentum an Grundstücken sowie die Änderung, die Veräußerung und die Aufgaben von Rechten un Grund-: stücken, soweit der Wert des einzelnen Rechtsgeschäftes ' | den Betrag von DM. 100.000,- übersteigt. | m. Die Aufnahme und Hingabe von Darlehen, sofern nicht die Werschriften über die Mündelsicherheit erfüllt sind und . di& Übernahme sonstiger Schuldverpflichtungen in Höhe : | von Behr als. 50.000,- DM i c) Die Ubesnahme von Bürgschaften. d) die Planühg und der Abschluß von Verträgen betreffend | . Durchführurg von Baumaßnahmen, wenn hierfür keine Mittel im Haushaltsp% gu u vorgesehen sind und das Entgelt einen; Betrag von DM Z&U000,- „übersteigt. , e) Der Abschluß von Nerträgen, die eine entgeltliche Ge- schäftsbesorgung (S 675 BGB) zum Gegenstand haben, wenn hierfür keine Mittel im Haushaltsplan vorgesehen sind : und das Entgelt einen Betrag von DM 5.000, - übersteigt; Fortsetzung Rückseite

- Amtsgericht Konstanz Nr. der Vereinsregister Rückseite von Blatt......L.... B- a) Name Rechtsverhältnisse . . Vorstand Bu . * Eintra- b) Sitz Liquidatoren (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung a) Tag der Eintragung gung des Vereins - derechtsfähigkeit, Konkurs usw.) und Unterschrift . b) Bemerkungen 1 | 2 | 3 ’ 4 \ in 5 5. | pP ö ä ührer, Konstanz . | Die Mitgliedery@rsamnlı am 27. März 1985 hat die Be- a) 21. Nov. 1985 = Beauftragter des Kreis-Cariasverbandes - stimmung der Satzung in $ 3 Abs. 2 und 3 (Gemeinnützigkeit): Al :' Dieter Kupferschmid, Kaufmann, Eingen | ergänzt. und 4 fat Dieter Kupferschmid zum neuen Beisitzer | no) = Beisitzer „ Schriftführer - : gewählt. ' ;») SAtzungsänderungen . . Akten Seite : Paul_Döyr ist zum neuen Beauftragten des Kreis-Caritas- 37. | verbandes bestell . : Horgt Viktor Graf ist am 13. Oktober 1984 durch Tod au dem Vorstand ausgeschieden. Herbert Fischer ist nicht : He Beauftragter des Kreis-Garitasverbandes und ist daher aus dem Vorstand ausgeschieden. A Zu 6 ' Helmut Braun ist aus dem Vorstand ausgeschieden, | a) 17] Februar 1989 u db) Satzungsänderung, Reg.-Akten Seiten 177 - 19 Vereins Sendern Der Vorstand des Vereins besteht US orsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitz dem. Geistlichen Beirat, dem Schatzmeister, dem Beauftragten | des Kreis-Caritasverbandes, dem Schriftführer und bis zu den der Ortegrunpen im Kreis Konstanz, Soweit sie nicht be- | reits Mitglied im Vorstand sind. . i : Die Mit liederversammlun _vom 1. März 1987_hat Dieter 7 Zn nn s: khard Nossfa Kaufmann. Konstanz 21 Bederversammlung vom 29. März 1989 hat Burkhard | a) Oktober 1989 = Schatzmei 6ter - Aatzmeister gewählt... - - ---—-- nn Bu Ze 1ot nicht ‚mehr Mitg lied des Vorstands. | v 8. | . . " | Augg st Löbs Pfarrer Konstanz Die Mitgliederversamnlı Reg am 28. März 1990 hat den Vorstand _ : @ZKeistlicher Beir = wie aus Spalte > ersichtI®%eh neu gewählt. j . Heinrich Klevenz, Oberpfleger, Reichena /- Schatzmeister - Stefan Weber und Burkhard Noss®& sehören nicht mehr dem Vor- - stand an. . N i 9 M 5 Trudpert Ködsl, ""Bewährungshelfer i. R., Trudpert Ködel ist zum- stellvertretend®g Vorsitzenden und | a) 21. Februar 1993 i r : Konstanz Günter Tomberg ist zum Beauftragter des RReis-Caritaswer- ; ze stellvertretender Vorsitzender - Günter Tomberg, Geschäftsführer, Konstanz | - Beauftragter des Kreis-CGaritasverbandes - : glieder, bandes bestellt. - as | 7 Alfons Burth und Baul Dörr sind nicht mehr Vorstandsmit- ı .// Fortsetzung auf dem ........ ten Blatt

VR * BE a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) Amtsgericht 75404 Konstanz Vereinsregister Nr. der a) Name Eintra- b) Sitz Vorstand gung des Vereins Liquidatoren L 3 10 | M ä er aufmann olfzell | Alfons Burth, Kaufmann, Konstanz nder Vorsitzender - Ewald Hornstein, kfm Angestellter, Konstanz | - Schatzmeister - „Alfons „Ritter, Rentner, Radolfzell 11 | a) SKM - Katholischer Verein für soziale Dienste im Land+ | ‚kreis Konstanz, eingetragen- er Verein i 18 | | Gottfrigf | | - Vorsjfizender - ;_ Eva Kfkula, geb. 12.04.1959, Konstanz syellvertretende Vorsitzende - RS 121 Karteiblatt VR (VB 5.88) M Kurt Dietsch®, Alois Nuber, Dieter Kupferschmid, Heinrich Klevenz : und Trudpef't Ködel sind nicht mehr Vorstandsmitglieder. : Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch den : Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden, den Schatzmeister, : : den Schriftführer, den geistlichen Beirat (Pfarrer/Geistlicher des ; b) Protokoll As. 327 - : Ortes, an dem der Verein seinen Sitz hat) sowie kraft Amtes den je- : 331; Satzungsneu- : weiligen Geschäftsführer oder Beauftragten (Vollmacht) des Kreis- i | caritasverbandes und den Beisitzern (Beisitzer sind die Leiter der : Ortsgruppen). Eckmann, geb. 03.04.1939, Konstanz 4 5 : Der Vorstand wurd wie aus Spalte 3 ersichtlich teilweise neu ge- E 1l. Januar 1996 |: wählt. DR ? Die Mitgliederversammlung vom 13. Mai 1996 hat die Änderung der Satz- a) 06. März 1997 ; ung und ihre vollkommene Neufassung beschlossen. fassung Reg. Akten Seite 333 - 347 | Dabei vertritt der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende | gemeinsam oder der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende | zusammen mit einem weiteren Vorstandsmitglied. : Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn außer dem Vorsitzenden oder dem: a; stellvertretenden Vorsitzenden ggf. ein weiteres Vorstandsmitglied : Xi und mindestens vier weitere Mitglieder der Vorstandschaft anwesend I8gind. Er faßt seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit soweit diese ; Sat %ung nichts anderes bestimmt. Gottfried EckmanR zur stellvertrete wurde zum Vorsitzenden und Eva Kukula 3») 10.09.1998 Fortsetzung Rückseite

Rückseite von Blatt ............ Rechtsverhältnisse (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) vr dt a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen < “ “ 1 Amtsgericht Vereinsregister Nr. der a) Name Eintra- 'b) Sitz Vorstand gung des Vereins Liquidatoren — 2 13 Päter Wendelin Matt, SDB, Konstanz -!Geistlicher Beirat - Gerhard Dobschat, geb. 17.01.1950, Konstanz -iBeisitzer - wilhelm Joos, geb. 06.08.1943, "Stockach -:Beisitzer - Karl Hügele, geb. 09.07.1931, „Radolfzell et X: Beisitzer - Diyiela Krug, geb. 28.10.1971, Köns&anz - 2. Wsitzende - 14 M Elisabeth Bürgermeister, Stockach, geb. 20. 11. 1937 - Sehriftführerin - N) Auflösung des Vereins. 4 Die Mitgliederversammlıyfg vom 08.07.1999 hat die völlige Neufassung deyfSatzung beschlossen. Die Wahl des geistlj%“hen Beirats bedarf der Bestätigung durch den Erzbischof. Der Verein untergält an seinem Sitz zur Wahrnehmung def Geschäfte des Vereins eine Geschäftsste fe, die von einem/r GeschäftsfüßferIn geleitet wird. zu allen -g@n verein berechtigten und verpflig tenden Willenserklärungen ist Dritten gegent fer die schriftliche Erklärung des Vorsjftzenden und eines weiteren VogStandsmitgliedes erforderlich. Wchstehende Entscheidungen des Vereins bedürfen iur ihrer Rechtswirksamkeit der vorherigen | schriftlichen Zustimmung des SKM-Diözesanvereins Freiburg: dä) Einrichtung von Planstellen B) Anstellung und Kündigung des | Geschäftsführers. q) Übernahme von Bürgschaften über mehr als 20.000.-- DM 16.000€ .d) Übernahme und Hungabe von Darlehen und Schenkungen i. H. ‚über 20.000.-- DM /0.00,& €) Erwerb, Veräußerung "und Belastung von Grund- : stücken und grunstücksgleichen Rechten fi) Durchführung von Baumaßnahmen g) Abschluss von: etz und Pachtverträgen ab i 300,.--.DM zsSor€ E h) Führung von Aktivprozessen und Abschluss von i Vergleichen i) Satzungsänderung einschließlich Änderungen des Vereinszwecks Bat®%x Wendelin Matt ist kraft Amtes Geistlicher Beira®&, Gerhard Dobschat, Wilhelm Joos und Karl Hügle wügden zu Beisitzern und Daniela Krug zur 2. Vorsit&gnden gewählt. Bombert Zweig®e, August Löbs und Eva Kukula sind nicht mehr Worstandsmitalieder. Elisabeth Bürgermeister ist zur Sg rftführerin gewählt worden. Alfons Ritter ist nicht mehr Vorsta dsiritglied, nn an a a ne nn n a nn nn er nn nn nn rn nn nn m rar mn 5 a) 26.10.2000 b) Sat fassung 433 - 44 Protokoll As. 413 - 419. a 28.01.2003 Fortsetzung auf dem. .................. ten Blatt r

Amtsgericht nn Vereinsregister | | | | Blatt Nr. der | a) Name | Rechtsverhältnisse Vorstand (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung u a) Tag der Eintragung Liquidatoren der Rechtsfählgkeit, Konkurs usw.) - und Unterschrift j b) Bemerkungen Eintra- | b) Sitz gung des Vereins 4 7 5 15 | | Die Mitglied drversammlung vom 23.04.2002 hat die Änderung der Satzung in $8 17 | a. 06.02.2003 | (Geneh YQungsvorbehalte) beschlossen. | b fan > Gi | b. Protokoll As. 495- RS 121 Karteiblatt VR (VB 5.88) - - “. a DE EEE nn ee ee u en ee Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Vereinsregister | _ Rückseite von Blatt ........ 8 | Blatt Nr. der a) Name Rechtsverhältnisse . Vorst Eintra- b) Sitz orstand (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung a) Tag der Eintragung gung des Vereins Liquidatoren der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) . und Unterschrift b) Bemerkungen 4 5 ! H H ; ! i H ! HN 1 i ! | ! H H ! ; : f ! ! ' ! ! H f ! ı H » | ! ! H H ‘ { H ‘ : i ! ! ® H H ! ! H ! ; i ! ! | FH H H ® H H Ä ‘ Hi ! 1 H ! i i i ! ! i i H H H i | i H H H i | H i | H i ! i H H H ! i ! ! | | ; ! ! ! ! H H ! ! H H ; i H ! ! i } ! F ! ! ; ! ! i i i i i ! ; i f ! i ! ; ; ! i i ! H ! i ! | i H H ! ; i i ! i ! | ! i i i ! N H v s un n = i i ! i | N H ; f ! . i - ! ! ” H u u en En “ Fortsetzung auf dem ................. .ten Blatt

Amtsgericht Konstanz Vereinsregister .84 VR Nr. der a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung Eintra- b) Sj . Ahr intra ) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 1 2 3 | 4 2 1 a. SKM-Katholischer Verein für | a. Der Verein wird gerichtlich und aufsergerichtlich vertreten Ta. Eingetragener Verein a. 31.08.2007 soziale Dienste im Land- kreis Konstanz e.V. b.Konstanz RS 121 (Rückseite) Karteiblatt VR - (VB 3.99) durch den Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden, den Schatzmeister, den Schriftführer, den geistlichen Beirat (Pfa- rer/Geistlicher des Ortes, an dem der Verein seinen Sitz hat) so- wie Kraft Amtes den jeweiligen Geschäftsführer oder Beauftragen (Vollmacht) des Kreiscaritasverbands und den Beisitzern (Beisit- zer sind die Leiter der Ortsgruppen). Dabei vertritt der Vorsitzen- de und der stellvertretende Vorsitzende gemeinsam oder der Vorsitzende oder der stellvertretenden Vorsitzende zusammen mit einem weiteren Vorstandsmitglied. Zu allen den Verein berechtigten und verpflichtenden Willenser- klärungen ist Dritten gegenüber die schriftliche Erklärung des Vorsitzenden und eines weiteren Vorstandsmitgliedes erforder- lich. Nachstehende Entscheidungen des Vereins bedürfen zu ih- rer Rechtswirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des SKM-Diösesanvereines Freiburg: a) Einrichtung von Pilanstellen b) Anstellung und Kündigung des Geschäftsführers C) Übernahme von Bürgschaften über mehr als 10 Euro d) Übernahme und Hingabe von Darlehen und Schenkungen in Höhe von über 10.000 Euro e) Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten f} Durchführung von Baumaßnahmen g) Abschluß von Miet- und Pachtverträgen ab 250 Euro h) Führung von Aktivprozessen und Abschluß von Verglei- chen i) Satzungsänderung einschließlich Änderungen des Ver- einszweckes j) Auflösung des Vereines b. Gottfried Eckmann, geb. 03.04.1939, Konstanz, - Vorsitzender- Elisabeth Bürgermeister, geb. 20.11.1937, Stockach, - stellvertretende Vorsitzende - Doris Harder, geb. 13.09.1943, Konstanz, - Schatzmeisterin - Marianne Rieb, geb. 21.11.1952, Hilzingen, - Schriftführerin - Die Satzung wurde errichtet am 18.02.1965, mehrfach geändert und auch neu gefasst zuletzt am 08.07.1999. b. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn außer dem Vorsitzenden o- der dem stellvertretenden Vorsitzenden ggf. ein weiteres Vorstands- mitglied und mindestens 4 weitere Mitglieder der Vorstandschaft an- wesend sind. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Sitzungsleiters. Die Mitgliederversammlung vom 08.07.1999 hat die völlige Neufas- sung der Satzung beschlossen. Die Wahl des geistlichen Beirates be- darf der Bestätigung durch den Erzbischof. Der Verein unterhält an seinem Sitz zur Wahrnehmung der Geschäfte des Vereines eine Ge- schäftsstelle die von einem/r Geschäftsführer/In geleitet wird. Vier TEE MoS-AI6H b. Reg.Bl. umge- schrieben und neu gefast im Hinblick auf die Verordnung über das Vereins- register und andere Fragen des Regis- terrechts vom 10.02.1999 (VRV) BGBl. IS. 147 ff. Fortsetzung auf dem ten Blatt

Konstanz Amtsgericht 84 Vereinsregister Nr. der a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse gung besondere Vertretungsbefugnis a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen 1 2 3 4 Noch 1 Pater Wendelin Matt, SDB, geb. 28.03.1939, Konstanz, - Geistlicher Beirat - Prof. Günter Tomberg, geb. 14.04.1953, Konstanz, - Beauftragter des Kreiscaritasverbandes e.V. - Gerhard Dobschat, geb. 17.01.1950, Konstanz, - Beisitzer - Karl Hügele, geb. 09.07.1931, Radolfzell - Beisitzer - Ludwig Sturm, geb. 26.08.1937, Stockach, - Beisitzer - 5 Elisabeth Bürgermeister wurde zur stellvertretenden Vorsitzen- den, Marianne Rieb zur Schriftführerin, Doris Harder zur Schatz- meisterin und Ludwig Sturm zum Beisitzer gewählt. Daniela Krug, Ewald Hornstein und Wilhelm Joos sind nicht mehr Vorstandsmitglieder. ann nn a EEE EEE EEEIEEEEEEEEEEEEEEEEEREEEERREEEEEEREEEEEESHEEEEERERREREEEEEEEEEEEEEEEREEEEEEEEEE VEREEEEEEEEEREEEEEEEEEEE 2 b) Maria Schäfer, geb. 15.02.1943, Konstanz -Beisitzerin- a. 27.12.2011 Maria Schäfer wurde zur Beisitzerin gewählt. f (7 Marianne Rieb ist nicht mehr Vorstandsmitglied RS 121 i - . a . S 121 Karteiblatt VR- (VB 3.99) Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Konstanz Nr. der a) Name Eintra- b) Sitz gung _ Vereinsregister a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis a) Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen 3 5 RS 121 kKarteiblatt VR- (VB 3.99) a) Der Vorstand des Vereins setzt sich aus den wie in OZ 1 Sp.3 a) bezeichneten Amtern zusammen mit der Anderung, dass bis zu 3 weiteren BeisitzerInnen gewählt werden können. b) Prof. Dr. Margarethe Spindler-Barth, geb. 08,05,1946, onstanz - Vorsitzende - Maria Schäfer, geb. 15.02.1943, Konstanz - stellvertretende Vorsitzende - Mykolla Neumann, geb. 26.05.1964, Konstanz - Beisitzer - Elisabeth Bürgermeister, geb. 20.11.1937, Stockach - Beisitzerin - Prof. Dr. Margarethe Spindler-Barth wurde zur Vorsitzenden gewählt, Maria Schäfer ist nunmehr stellvertretende Vorsitzende, Mykolla Neumann wurde zum Beisitzer gewählt und Elisabeth Bürgermeister ist nunmehr Beisitzerin. Gottfried Eckmann ist nicht mehr Vorstandsmitglied. b): Andrea Doll, geb. 31.10.1958, Konstanz - Beisitzerin - Andrea Doll wurde zur Beisitzerin gewählt. Mykolla Neumann ist nicht mehr Vorstandsmitglied. Prof. Dr. Margarethe Spindler-Barth ist aus dem Vorstand ausgeschieden a) Die Mitgliederversammlung vom 22.04.2013 hat die Änderung der Satzung in den $$ 5 (Die Mitglieder), 10 (Der Vorstand), 12 (Sitzungen des Vorstandes) und 15 (Die Ortsgruppen) beschlos- sen. Aufgrund der Verordnung vom 09.12.2014 ist die Zuständigkeit zur Registerführung auf das Amtsgericht Freiburg im Breisgau übergegangen. Dem bisherigen Amtsgerichtsbezirk Konstanz wurde die Kennziffer 38 zugeordnet. Das Registerzeichen wird unter Voranstellung dieser Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Ordnungsnummer sechsstellig fortgeführt, Zwischenräume werden hierbei durch Nullen aufgefüllt. a. 02.12.2013 b. Protokoll As. 615, Satzung As. 603 | / [. nn =; ————— ————————— | = — =; ee ee | | ——=— =—;—;—;; =; ; ;—; — — = —; = == =; ;—;— =; = = mn mn Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Vereinsregister Nr. der a) Name . a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 1 2 | 3 | 4 5 - RS 121 (Rückseite) Karteiblatt VR - (VB 3.99) Fortsetzung auf dem ten Blatt