Historischer Auszug

Amtsgericht Doravesc hingen Vereinsregister Nr. der a) Name . Eintra- b) Sitz gung des Vereins Vorstand \ Liquidatoren mn Rechtsverhältnisse (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) a) Tag der Eintragung und Unterschrift - b) Bemerkungen 1 : a) Sozialdienst Katho- lischer Männer (SKM) b) Donaueschingen 2 | a) _SKM_- Kath. Verein i für soziale Dienste _Schwarzwald-Baar RS 121 Karteiblatt VR (VB A3 6.79 3000) - Schwarzwald-Baar_- . Vorsitzender: Albert Kleiner, Ingenieur Tg 103 Fau [02 stellvertreten- der Vorsitzender: Klaus Saier, Bankkaufmann in Donaueschingen Geschäftsführer: Walter Schumacher Dipl.-Sozialarbeiter (FH in Donaueschingen 4 Die Satzung wurde am 29.07.1992 errichtet. Vorstand im Sinne des & 26 BGB ist der 1. Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Geschäfts- führer. Je zwei davon sind gemeinsam vertretungs- berechtigt. | Eür folgende Rechtsgeschäfte des Vereins bedarf es der Genehmigung durch das Erzbischöfliche Ordinariat | Freiburg: der Erwerb, die Belastun die Veräußerung u Aufgabe von Eigentum an Grundstücken sowie die Anderung, die Veräußerung und die Auf Rechten an Grundstücken, soweit der Wert des einzel- nen Rechtsgeschäfts den Betrag von 100 000,-- DM übersteigt; b) die Aufnahme und Hingabe von Darlehen, sofern nicht “die Vorschriften über die Mündelsicherheit erfüllt sind und die Übernahme sonstiger Schuldverpflich- tungen in Höhe von.mehr als 50 000,-- DM; c) die Übernahme von Bürgschaften; | d)- die Planung und der Abschluß von Verträgen betref- fend Durchführung von Baumaßnahmen, wenn hierfür ‚keine Mittel im Haushaltsplan vorgesehen sind und das Entgelt einen Betrag von 20 000,-- DM über- ‚steigt; | e) _ der Abschluß von Verträgen, die eine entgeltliche _Geschäftsbesorgun ‚675 BGB) zum Gegenstand. haben, wenn hierfür keine Mittel im Haushalts- plan vor esehen sind und das Entgelt einen Betra von 5 _000,-- DM übersteigt. | Die Mitgliederversammlung vom 27.03.1995 hat die :i Neufassung der Satzung nach Maßgabe des einge- | reichten Protokolls beschlossen. | Folgende Beschlüsse der Mitgliederversammlung und Rechtsgeschäfte des Vereins bedürfen der Genehmigung : durch das Erzbischöfliche Urdinarıa reiburg: = a) Beschlüsse. über die Satzung, Satzungsänderungen Vereinszweckänderungen und Auflösung des Vereins; 'b) der Erwerb, die Belastung, die Veräußerung und die Aufgabe von Eigentum an Grundstücken sowie die Anderung, die Veräußerung und die Aufgabe von Rechten an Grundstücken, soweit der Wert des einzelnen Rechtsgeschäfts den Betrag von 100 000, -- DM übersteigt; | c) die Aufnahme und Hingabe von Darlehen, sofern nicht die Vorschriften über die Mündeisicherheit erfüllt sind und die Übernahme sonstiger Schuldverpflich- tungen in Höhe von mehr als 50 000,-- DM; Fr a ad nn [U 2 5 a) 16.10.1992 hi b) Reg. Akten S. 1 ff. | a) 18.09.1995 Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Vereinsregister a) Name b) ‚Sitz Nr. der Eintra- gung Vorstand . Liquidatoren des Vereins Rechtsverhältnisse (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 3 |stellvertretender Markus Lüttecke, | : Vorsitzender: mann in St. Georgen i i. Schw. Bu Rs 121 Karteiblatt VR (VB A3 6.79 3000) Bankkauf- 5 4 d) die Übernahme von Bürgschaften; e) die Planung und der Abschluß von Verträgen betreffend Durchführung von Baumaßnahmen, wenn hierfür keine Mittel im Haushaltsplan vorgesehen sind und das “ Entgelt einen Betrag von 20 000,-- DM übersteigt; £f) der Abschluß von Verträgen, die eine entgeltliche Geschäftsbesorgung ($ 675 BGB) zum Gegenstand haben, wenn hierfür keine Mittel im Haushaits- "plan Vorgesehen sind und das Entgelt einen Betrag. von -- DM übersteigt. ! H H H H H kukues b) Reg. Akten S. 75 ff. Die Mitgliederversammlung vom 19.04.1996 hat die in Spal- ia) 31.07 te 3 bezeichne Vorstandsperson gewählt. Die Vertretungs- F bezeichnete _ ’ ) befugnis von Klau: von Klaus Saier ist erloschen. ib) RegAkten 5.99ff - ‚Die Mitgliederversammlung vom 03.04.1998 hat die Neufas- ia) 03.09.1998 | sung der Satzung nach Maßgabe des eingereichten Protokolls: ibeschlossen,. |; Folgende Entscheidungen des Vereins bedürfen zu ihrer |Rechtswirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung_ |des SKM-Diözesanvereins Freiburg: ia) Einrichtung von Planstellen» ib) Anstellung und Kündigung des Geschäftsführers; i Übernahme von Bürgschaften über mehr als DM 20.000, --; id) Übernahme und Hingabe von Darlehen und Schenkungen in i Höhe von über DM 20,000 Erwerb, Veräußerung und Betastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten; in Durchführung von Baumaßnahmen; 'q) Abschluß von Miet- und Pachtverträgen ab DM 500, -- ih) Führung von Aktivprozessen und Abschluß von Vergleichen; i ;i) Satzungsänderungen,, einschließlich Ä es Ver-_; ) Mur einszwecks; H ——— 0202 n Auflösung des Vereins. ib) RegAktenS.109ff Be SJPNTH Val

Amtsgericht Vereinsregister va . „ x Pr YA RS 121 Karteiblatt VR- (VB 3.99) Nr. der a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung . Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigteund b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis . b) Bemerkungen 1 3 a 77 E T 4 ha) _|_ 1. Vorsitzender: Markus Lüttecke, Die Mitgliederversammlung wom 28.05.2000 hat die in Spal-Ja) 29.09.2000 geb. am 12.01.1952, te _3 bezeichneten Personen gewählt. Die Vertretungsbe- St.Georgen/Schw. fugnis von Albert Kleiner ist erloschen. stellvertretender A Vorsitzender: Albert Haas, Pa lu geb. am 05.02.1938, _ Schonach/Schw. PA b)Reg.AktenS.141Fff. PA A — > A I PA S N N. . Fa B PR Ba PA In Pa > A n. “ 1 > ya / “ j N pr NL v4 I z ’ v2 S_ + N FA nn a m S_ Ba Bi N N Bi Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Vereinsregister Blatt: Nr. der a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigteund : b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis N Ze b) Bemerkungen 1 2 - 3 1 —. EL ER 5 RS 121 (Rückseite) Karteiblatt VR- (VB 3.99) Fortsetzung auf dem : ten Blatt

Amtsgericht Vereinsregister Bat AC.A0.193I9- Nr. der a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 a) SKM - Kath. Verein Die Satzung wurde am 29.07.1992 errichtet und am 1 für soziale Dienste Schwarzwald-Baar b) Donaueschingen a) Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertre- ten gemeinsam. b) 1. Vorsitzender: derzeit nicht besetzt; b) stellve stellvertretender Vorsitzender: “Claus Scharbach, geb. am 157067 TI34, wohnhaft in Villingen- Schwenningen: b) Geschäftsführer: Walter Schumacher, geb. 29.05.1948, wohnhaft in Donaueschingen; 03.04.1998 neu gefasst. Vorstand im Sinne des 8 26 BGB sind der 1. Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Geschäftstfünrer. ‚Folgende Entscheidungen des Vereins bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des SKM-Diözesanvereins Freiburg: Sn a) Einrichtung von Planstellen;_ b) Anstellung _und Kündigung des Geschäftsführers; c) Übernahme von Bürgschaften über mehr als DM 20. 000,00; d) Übernahme und Hingabe von Darlehen und Schenkungen in Höhe von über DM 20.000,00; e) Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten; ST £f) Durchführung von Baumaßnahmen; g) Abschluß von Miet- und Pachtverträgen ab DM 500,00; i) Satzungsänderungen, einschließlich Änderung des Vereins: m zwecks; J3) Auflösung des Vereins; S 121 Karteiblatt VR- (VB 3.99) n Führung von Aktivprozessen und Abschluß von Vergleichen]: Umgeschrieben von Registerblatt VR 532 (1) a) 06.12.2001 eluur b)Reg.AktenS.161ff. Fortsetzun

Amtsgericht Vereinsregister a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 RS 121 (Rückseite) Karteiblatt VR- (VB 3.99) Fortsetzung auf dem ten Blatt

Nr. der Eintra- gung Amtsgericht 5 a) Name b) Sitz Vereinsregister a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis 46.10.1392 a) Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen 3 5 a) SKM-Kath. Verein für soziale Dienste Schwarzwald-Baar b) Donaueschingen a) Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam. Folgende Entscheidungen des Vereins bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der vorherigen Zustimmung des SKM- Diözesanvereins Freiburg: a) Einrichtung von Planstellen; b) Anstellung und Kündigung des Geschäftsführers; c) Übernahme von Bürgschaften über mehr als 10.225,84 € ( 20.000,00 DM ); d) Übernahme und Hingabe von Darlehen und Schenkungen in Höhe von über 10.225,84 € ( 20.000,00 DM ); e) Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grund- stücken und grundstücksgleichen Rechten; f) Durchführung von Baumaßnahmen; g) Abschluss von Miet- und Pachtverträgen ab 255,65 € ( 500,00 DM ); h) Führen von Aktivprozessen und Abschluss von Vergleichen; i) Satzungsänderungen, einschließlich Änderung des Vereinszwecks; j) Auflösung des Vereins b) 1. Vorsitzender: Claus Scharbach, geb. am 15.06.1934, _wohnbhaft in Villingen-Schwenningen; b) Stellvertretender Vorsitzender: Christian Matthias Müller-Heidt, geb. am 02.12.1954, wohnhaft in Niedereschach: b) Geschäftsführer: Walter Schumacher, geb. am 29.05.1948, wohnhaft in Donaueschingen; Die Satzung wurde am 29.07.1992 errichtet und am 03.04.1998 vollstän- dig neu gefasst. Vorstand im Sinne des $ 26 BGB sind der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Geschäftsführer. - RS 121 Karteiblatt VR- (VB 3.99) b) stellvertretender Vorsitzender: Elmar Burkhart, geb. am 06.08.1956, wohnhaft in Vöhrenbach; Christian Matthias Müller-Heidt ist aus dem Vorstand ausge- schieden. Umgeschrieben von Registerblatt VR 532 (1) a) 24.11.2003 Ya lau b) Reg. Akten S. 181 ff. a) 30.11.2006 hecllanc b) Reg. Akten S. 195 ff. Fortsetzung Rückseite Fortsetzung Rlsnkssite

Amtsgericht Vereinsregister Nr. der a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung ’ Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 r 3 b) stellvertretender Vorsitzender: RS 121 (Rückseite) Karteiblatt VR - (VB 3.99) Roland Pfeiffer, geb. am 07.07.1948, wohnhaft in Blumberg; Elmar Burkhart ist aus dem Vorstand ausgeschieden. b) Geschäftsführer: Christian Müller-Heidt, geb. am 02.12.1954, wohnhaft in Niedereschach; b) 1. Vorsitzender: Josef Vogt, geb. am 13.01.1949, wohnhaft in Brigachtal; Claus Scharbach-ist aus dem Vorstand ausgeschieden. I (nn Walter Schumacher ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Die Mitgliederversammlung vom 21.05.2010 hat die Änderung des 8 4 | (Mitgliedschaft) und $ 8 (Gesamtvorstand) nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen. a) 22.06.2010 Aruar b) Reg. AktenS.211ff. a) 03.08.2011 aller b) Reg. Akten S. 229 ff. a) 22.10.2013 Klaus b) Reg. Akten S. 241 ff. Aufgrund der Verordnung vom 03.06.2014 ist die Zuständigkeit zur Registerführung auf das Amtsgericht Freiburg im Breisgau übergegangen. Dem bisherigen Amtsgerichtsbezirk Donaueschingen wurde die Kennziffer 61 zugeordnet. Das Registerzeichen wird unter Voranstellung dieser Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Ordnungsnummer sechsstellig fortgeführt, Zwischenräume werden hierbei durch Nullen aufgefüllt. Fortsetzugg,auf ding Rücksaart