Handelsregister · HRB 31844
Chronologischer Auszug
Siebenbürgerheim-Rimsting gGmbH · Amtsgericht Traunstein
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Siebenbürgerheim-Rimsting gGmbH b) Rimsting Geschäftsanschrift: Guggenbichl 3, 83253 Rimsting c) 1) Die gGmbH verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbgünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. 2) Zweck der gGmbH ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege und die Unterstützung hilfebedürftiger Personen im Sinne von § 53 AO: 3) Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch a) die Unterhaltung des Siebenbürgerheim Rimsting, Alten- und Pflegeheim, um dort in freier Liebestätigkeit seine gesamten Kräfte ausschließlich und unmittelbar in den Dienst der Altenhilfe zu stellen, b) das unmittelbare und planmäßige Zusammenwirken i.S.d. § 57 Abs. 3 AO mit Hilfsverein der Siebenbürger Sachsen "Stephan Ludwig Roth" e.V. sowie bei Bedarf mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften. 4) Die gGmbH ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 5) Mittel der gGmbH dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschaft dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der gGmbH erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der gGmbH oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. 6) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der gGmbH fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Angemessene und notwendige Auslagen ehrenamtlich Tätiger können auf Beschluss des jeweiligen Organs auch pauschal ersetzt werden, wobei auch Zeit und Tätigkeit des ehrenamtlich Tätigen vergüten werden können. 7) Die gGmbH ist berechtigt, sich an andere Unternehemen gleichen oder verwandten Gegenstandes zu beteiligen oder diese zu erwerben und Zweigniederlassungen zu errichten. Die gGmbH kann unter Beachtung der Vorschriften der Abgabeordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Maßnahmen ergreifen, die der Förderung des Gesellschaftszweckes dienen. | 50.000,00 EUR a) | Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Schwarz, Renata, Bruckmühl, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geschäftsführer: Schlander, Michael, Diedorf, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 04.04.2023. | a) 06.04.2023 Köninger | |
| 2 | c) Gegenstand geändert, nun: 1) Die gGmbH verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbgünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. 2) Zweck der gGmbH ist die Förderung der Altenhilfe und die Unterstützung hilfebedürftiger Personen im Sinne von § 53 AO. 3) Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch a) die Unterhaltung des Siebenbürgerheim Rimsting, Alten- und Pflegeheim, um dort in freier Liebestätigkeit seine gesamten Kräfte ausschließlich und unmittelbar in den Dienst der Altenhilfe zu stellen, b) das unmittelbare und planmäßige Zusammenwirken i.S.d. § 57 Abs. 3 AO mit Hilfsverein der Siebenbürger Sachsen "Stephan Ludwig Roth" e.V.. Hierbei führt die gGmbH das gesamte operative Geschäft des Altenheimes, insbesondere übernimmt die gGmbH mit eigenem Personal die Pflege, Versorgung und Betreuung der Bewohner; der Hilfsverein der Siebenbürger Sachsen "Stephan Ludwig Roth" e.V. ist Eigentümer der Altenheim- Immobilie und überlässt sie der gGmbH zur Nutzung. 4) Die gGmbH ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 5) Mittel der gGmbH dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschaft dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der gGmbH erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der gGmbH oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. 6) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der gGmbH fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Angemessene und notwendige Auslagen ehrenamtlich Tätiger können auf Beschluss des jeweiligen Organs auch pauschal ersetzt werden, wobei auch Zeit und Tätigkeit des ehrenamtlich Tätigen vergüten werden können. 7) Die gGmbH ist berechtigt, sich an andere Unternehemen gleichen oder verwandten Gegenstandes zu beteiligen oder diese zu erwerben und Zweigniederlassungen zu errichten. Die gGmbH kann unter Beachtung der Vorschriften der Abgabeordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Maßnahmen ergreifen, die der Förderung des Gesellschaftszweckes dienen. | 51.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 28.06.2023 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 1.000,00 zum Zwecke der Ausgliederung und die Änderung der Ziff. II. (Gegenstand) und III. (Stammkapital) der Satzung beschlossen. b) Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsvertrag vom 28.06.2023 sowie Beschluss ihrer Gesellschafterversammlung vom 28.06.2023 und Beschluss der Mitgliederversammlung des übertragenden Vereins vom 13.05.2023 Teile des Vermögens (Altenheim-Betrieb mit Ausnahme von Grundstücken und Gebäuden inkl. Bootshaus sowie mit Ausnahme von im Ausgliederungs- und Übernahmevertrag näher bezeichneten Darlehen und Verbindlichkeiten) von dem Hilfsverein der Siebenbürger Sachsen, Stephan Ludwig Roth eingetragener Verein mit dem Sitz in München (Amtsgericht München VR 4946) übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit der Eintragung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers. | a) 08.08.2023 Riedl | ||
| 3 | b) Die Ausgliederung wurde am 11.08.2023 im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers eingetragen (siehe Amtsgericht München VR 4946). | a) 28.08.2023 Inderwiesen |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.