Handelsregister · HRB 501577
Chronologischer Auszug
Servicegesellschaft Ostalb Kliniken mbH · Amtsgericht Ulm
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Aalen c) Erbringung von patientenfernen Leistungen für das Ostalb-Klinikum Aalen, insbesondere in den Bereichen Reinigung, Küchenbetrieb/Catering, Pfortendienst, innerbetrieblicher Transport und Bettenzentrale. Die Gesellschaft kann weitere Serviceleistungen für das Ostalb- Klinikum Aalen übernehmen. Die Gesellschaft kann vorstehende Serviceleistungen auch für andere Kliniken des Ostalbkreises sowie für andere öffentliche Einrichtungen im Ostalbkreis übernehmen sowie sich auf branchenverwandten Gebieten betätigen. | 25.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. b) Geschäftsführer: Janischowski, Axel, Weißenhorn, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Einzelprokura: Geiger, Ulrich, Kempten, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 24.06.2004 | a) 16.05.2006 Wörner b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 16.05.2006. Tag der ersten Eintragung: 02.08.2004 Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 2 |
| 2 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Kälblesrain 1, 73430 Aalen | a) 14.04.2011 Schrade | ||||
| 3 | a) Firma geändert; nun: Servicegesellschaft Ostalb Kliniken mbH c) Gegenstand geändert; nun: Erbringung von patientenfernen Leistungen für die Kliniken Ostalb gkAäR, insbesondere in den Bereichen Reinigung, Bettenreinigung Küchenbetrieb/Catering, Menüassistenz, Wäscherei/Nähzimmer, Pforten- und Logistikdienste sowie der Verkauf von energiebasierten Produkten (Strom und Gas) und der damit verbundenen Serviceleistungen wie Beschaffung, Bereitstellung und Lieferung von Energie (Strom und Gas). | b) Bestellt als Geschäftsführer: Schneider, Thomas, Aalen, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Janischowski, Axel, Weißenhorn, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Geiger, Ulrich, Kempten, *XX.XX.XXXX Einzelprokura: Schneider, Stephan Jörg, Aalen, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 25.06.2019 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 01.07.2019 Wahl | |
| 4 | b) Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 10.12.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 10.12.2019 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH", Ellwangen Jagst (Amtsgericht Ulm HRB 724486) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 10.12.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 10.12.2019 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH", Mutlangen (Amtsgericht Ulm HRB 726317) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 13.12.2019 Wahl | ||||
| 5 | b) Berichtigung von Amts wegen zur Geschäftsanschrift: Im Kälblesrain 1, 73430 Aalen c) Gegenstand geändert; nun: Erbringung von patientenfernen Leistungen für die Kliniken Ostalb gkAöR, beispielsweise in den Bereichen Reinigung, Bettenreinigung, Küchenbetrieb/Catering, Wäscherei/Nähzimmer, Logistikdienste sowie der Verkauf von energiebasierten Produkten (Strom und Gas) und der damit verbundenen Serviceleistungen wie Beschaffung, Bereitstellung und Lieferung von Energie (Strom und Gas). | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.12.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. | a) 13.12.2019 Wahl | |||
| 6 | c) Gegenstand geändert; nun: Die Körperschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordung (AO). Zweck der Körperschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Diese Tätigkeiten sind auf das planmäßige Zusammenwirken mit der Kliniken Ostalb gkAöR und ihren steuerbegünstigten Betrieben gewerblicher Art (BgA) Ostalb- Klinikum Aalen, Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd in Mutlangen und St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen gerichtet. Im gemeinsamen Zusammenwirken sollen alle Tätigkeiten, die der Patientenfürsorge und mithin dem Gesundheitswesen dienen, gefördert werden, indem jeder der Partner seinen Beitrag erbringt. Hierzu erbringt die Gesellschaft die Leistungen gemäß Abs. 2. Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von patientenfernen Leistungen für die Kliniken Ostalb gkAöR, beispielsweise in den Bereichen Reinigung, Bettenreinigung, Küchenbetrieb/Cafeteria, Wäscherei/Nähzimmer, Logistikdienste sowie der Verkauf von energiebasierten Produkten (Strom und Gas) und der damit verbundenen Serviceleistungen wie Beschaffung, Bereitstellung und Lieferung von Energie (Strom und Gas). Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem in Absatz 2 genannten Gegenstand des Unternehmens mittelbar und unmittelbar zu dienen. Die Gesellschaft kann sich im Rahmen des gemeinnützigkeitsrechtlich Zulässigen auf verwandten Gebieten betätigen und alle Geschäfte betreiben, die mit dem Gegenstand des Unternehmens im Zusammenhang stehen. Sie kann sich auch an andern Unternehmen mit dem gleichen oder einem ähnlichen Gegenstand bedienen. Die einschlägigen Vorschriften der Gemeindeordnung (GemO) und der Landkreisordnung (LKrO) Baden- Württemberg sind zu beachten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 11.12.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) und 18 (Auflösung der Gesellschaft, Liquidation), die Einfügung von § 5 (Mittelverwendung), die Streichung von § 16 und die Änderung der Nummerierung beschlossen. | a) 18.12.2023 Tenic |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.