Historischer Auszug

Zehner 13579 Tausender | Hunderter Amtsgericht Landau i. d. Pf. Nr. , Grund- Vorstand der a) Firma oder Persönlich haftende n b) (Sitz , Gesellschafter Ein- Stammkapital en | t Geschäftsführer tragung c) Gegenstand des Unternehmens DM Abwickler 1 2 3 4 1 a) Seniorenheim Haus Trifels in Siegfried Eute- Annweiler GmbH neuer, Kaufmann, , In. Pleckhausen, b) Annweiler as Tr» Karin Donneau, c) Gegenstand des Unternehmens ist Dipls-Betriebs- der Betrieb eines Alten- und Al- wirtin (FH), Mainz tenpflegeheims in Annweiler; Die Gesellschaft kann weitere Geschäf- te, die dem Hauptzweck dienen und nicht gegen Auflagen der Heim- aufsicht oder sonstige Aufsichts behörden verstoßen, betreiben: In diesem Rahmen kann sie Zweig- niederlassungen errichten und sich an anderen Unternehmen be- teiligen oder solche erwerben: 2 3 RS 28 (fr. RS 102) Karteiblatt HRR HR B 494 Amisgerichtsbezirk londas Zehner | 24680 Tausender | Hunderter a) Tag derEintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 7 Rechtsverhältnisse 6 Gesellschaft mit beschränkter Haftung: a) 31; März 1994 Der Gesellschaftsvertrag ist am 2 Februar 1994 errichtet Die Gesellschaft wird vertreten, wenn nur gin Geschäfts- (Aims führer vorhanden ist, durch diesen, (@alleinl‘“wenn mehrere Geschäftsführer bestellt sind, durch zwei Geschäftsführer Amtsinspektor b) Gesellschafts- vertrag Bl; ı ff. Sb; gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristens Durch Gesellschafterbeschluß kann Einzelvertretungsbefug- nis erteilt werden; Siegfried Euteneuer und Karin Donneau sind einzelvertre- tungsberechtigt und von den Beschränkungen des $ 181 BGB befreit, somit befugt, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten; Zwischen der Gesellschaft als beherrschter Gesellschaft und der GSD Gesellschaft für soziaberontologische Dienst- leistungen mbH, Mainz, als herrschender Gesellschaft be- steht ein Ergebnisabführungs- und Beherrschungsvertrag vom 2; Februar 1994; Die Gesellschafterversammlungen beider Ge- sellschaften vom 2; Februar 1994 haben die Zustimmung zu dem Vertrag beschlossen; Auf den Vertrag und die Zustim- mungsbeschlüsse wird verwiesen, a) 18; April 1994 (ans Amtsinspektor b) Vertrag und Be- schlüsse BI]; 24 ff; Sbs Der Ergebnisabführungs- und Beherrschungsvertrag der Gesell-a) 29: März 1996 schaft mit der G5D Gesellschaft für sozialgerontologische Dienstleistungen mbH, Mainz, vom 2 Februar 1994 ist durch (L Vertrag vom 24; Januar 1996 geändert worden» Die Gesell- ME schafterversammlung der beherrschten Gesellschaft vom 24= Amtsinspektor b) Vertrag, Beschlüss Bls 39 ffs Sb» Januar 1996 und der herrschenden Gesellschaft vom 30s Ja- nuar 1996 haben die Zustimmung zu dem Änderungsvertrag be- schlossen; Auf den Änderungsvertrag und die Zustimmungsbe- schlüsse wird verwiesen;

ee Due A mE En ie an a Nr. ; Grund- Vorstand der a) Firma oder Persönlich haftende Ein- b) (Sitz Stammkapital Gesells chafter Prokura a) Tag der Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens Geschäftsführer Rechtsverhältnisse und Unterschrift tragung DM Abwickler b) Bemerkungen 7 3 4 4 Fortsetzung auf dem ........ ten Blatt