Historischer Auszug

oder Stammkapital DM 1 a) SBK Selbstbedienungskauf Beteiligungs-Gesellschaft mit beschränkter Haftung p) Landau i.d.Pfalz c) Gegenstand des Unternehmens ist die Beteiligung an Ver+ brauchermärkten, insbeson- dere die Beteiligung als persönlich haftende Gesell+ schafterin an der noch zu errichtenden SBK Selbst- bedienunsskauf GmbH & Co. 2 ec) Gegenstand des Unternehnens ist die Projektierung von, die Beteiligung an und die Geschäftsführung von Ver- brauchermärkten und ähn- lichen Unternehmen, insbe- sondere als persönlich haf- tende Gesellschafterin der SBK Selbstbedienungskauf GmbH & Co, RS 102 Karteiblatt HR B 3 20.000. -- 50.000 ,-- Tausender !Hunderter | Zehnier , {1} 13579 Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler 4 Helmut Kissel, Kaufmann nt Landau i.d.Pfals |Taufeeiter Hunderte | | Biatı ZN — [#2] HRBi1$97 Amtsgerichtsbezirk_ Landau Prokura . a) Tag der Eintragung Rechtsverhältnisse und Unterschrift b) Bemerkungen 5 6 7 Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) 21. November Der Gesellschaftsvertrag ist am 23. Oktober 19723 1972. festgestellt. Zum alleinigen Geschäftsführer ist der Kaufmann Helmut Kissel bestellt. Er ist alleinvertretungsberechtigd . b) Ges.Vertr. s. Bl. 3-4SB. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung von a): 1974. 28. März 1974 wurde die Satzung in $ 2 - Gegen- stand - $ 3 - Geschäftsjahr - geändert. MG ‚Auf die eingereichte Urkunde wird verwiesen, b) Ges, IX s. Bl. 12, 12. Die Gesellschafterversamnlung vom 19. Dezember ja) 31. Januar 1979 hat die Änderung der Satzung in 8 3 Abs. 2 DA ( Geschäftsjahr ) beschlossen. Auf die einge- reichte Urkunde wird Bezug genommen. aL4LR b) A eschl.B1.20 SE Bl.2 E Die Gesellschafterversammlung vom 22. November a) 28. Dezember 954 30.000,-- DM auf 50.000,-—- DM und die Änderung Una. des Gesellschäftsvertrages in $ 4 ( Stammkapital) Just\zamtmännin beschlossen. d) Beschl.B1.30 Auf die eingereichte Urkunde wird Bezug genommen ff. 8b; Zwischen der Gesellschaft als beherrschter Gesellschaft a) 10. August 1993 und_d & l- Landau i.d. Pfalz, als herrschender Gesellschaft besteht £ ein Ergebnisabführungs- und Beherrschungsvertrag vom 1, Amtsinspektor April 1974. Die Gesellschafterversammlungen der herr- b) Vertrag u. schenden Gesellschaft vom 28, Dezember 1992 und ;chenden Gesellschaft vom 28. Dezember 1992 und der be- be- Beschlüsse Bl. herrschten Gesellschaft vom 22. Juli_1993 haben die Zu- 1] 50 ff. Sb. stimmung zu dem Vertrag beschlossen. We d 1 stimmung zu dem Vertrag beschlossen. Wegen des weiterge- henden Inhalts wird auf den Vertrag und die Zustimmungs- beschlüsse verwiesen.

ATISGETEAT Landau [:P em . 0% = HR B!1Y7 Grund- Vorstand a) Firma Persönlich haftende . u Amt j i - . - sc fi Hr Ka \ u. N ieh.)ı b). (Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura wlehishszii un TREE c) Gegenstand des Unternehmens DM sflhrer Rechtsverhältnisse a und en gung | b) Bemerkungen 2 3 4 5 _ _ 6 7 | 6 Dieter Kissel, Die Gesellschafterversammlung vom 27 Dezember 1993 hat a) 27= April 1994 Dipl+Kaufmann, Ergänzung der Satzung der Gesellschaft um den $ 8 (Be- VOR Landau isd;Pfalz freiung vom Wettbewerbsverbot) beschlossen; Die Gesell- schafterversammlung vom 8 April 1994 hat die Änderung Amtsinspektor und Neufassung des $ 6 der Satzung der Gesellschaft (Ge- |b) Beschlüsse Bl; schäftsführung und Vertretung) sowie die Ergänzung der 59 ffz und. Satzung um den $ 9 (Gewinn- und Verlustverteilung) be- 66 ff; Sbr schlossens " , Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, ist dieser einzel- vertretungsberechtigt; wenn mehrere Geschäftsführer be- > stellt sind, sind je zwei von ihnen gemeinschaftlich oder ein Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertre- " tungsberechtigt+ Durch Gesellschafterbeschluß kann Einzel- ‘| vertretungsbefugnis erteilt werden; Zum weiteren Geschäftsführer ist bestellt: Dieter Kissel, DiplsKaufmann, Landau isdsPfalzs Helmut _Kissel und Dieter Kissei sind jeweils einzelvertre- tungsbefugt und von den Beschränkungen des $ 181 BGB be- freit, somit. berechtigt, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten; 7 3.879.000 ,--: “ Die Gesellschafterversammlung vom 8. Dezember 2900 hat a) 26. Januar EUR die Umstellung des Stammkapitals der Gesellschaft von 2001 50.000,-- DM auf 25.564,59 EUR, die Erhöhung dieses (X Stammkapitals um 135,41 EUR auf 25.700,-- EUR, sowie die (mE | weitere Erhöhung dieses Stammkapitals um 3.044.300,-- EUR | Amtsinspektor auf 3.070.000,-- EUR, verbunden mit der entsprechenden .| b) Beschluss B]. Änderung des $ 4 (Stammkapital, Stammeinlagen). der Sat- 75-81 und 84 f zung der Gesellschaft beschlossen. Der_zwischen der Gesellschaft als beherrschter Gesell- schaft und .der Firma Frey & Kissel_- Wilhelm Schacherer GmbH_& Co. KG, Landau i.d.Pfalz, als herrschender Gesell- schaft, am 1. April 1974 geschlossene Ergebnisabführungs- . und Beherrschungsvertrag ist durch Beschluss der Gesell- | schafter vom 28. November _2000 gekündigt und aufgehoben. Die. Gesellschafterversammlungen der herrschenden und der beherrschten Gesellschaft_vom 8. Dezember _2@00 haben_der Kündigung und Aufhebung zugestimmt. 88 Sb. | 8 Helmut Kissel ist nicht mehr Geschäftsführer. a) 4. Juli 2001 ' Amtsinspektor | b) Beschluss Bl. } j " " t Fortsetzung auf dem _ ten Blatt