Gegenstand des Unternehmens sind die Verarbeitung - insbesondere die Lohnverarbeitung - von Erdöl, sonstigen Ölen, Teer oder anderen Bodenschätzen sowie die Herstellung von petrochemischen Erzeugnissen aller Art und deren Weiterverarbeitung. Weiterer Gegenstand der Gesellschaft sind die Betriebsführung von eigenen oder fremden Raffinerien und petrochemischen Anlagen, insbesondere des Mineralöl- und Petrochemiekomplexes Gelsenkirchen, und alle damit in Zusammenhang stehenden Tätigkeiten. Hierzu zählen auch die Erbringung von Dienstleistungen sowie die Lieferung von Waren oder Gütern jedweder Art für am Standort Gelsenkirchen oder in dessen Nähe ansässige Dritte.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Die Gesellschaft hat mindestens zwei Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen gesetzlich vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Anja Nobbe-Jähnke
Witten
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Michaela Hodyas
Essen
Prokurist(in)
Andreas Salomon
Essen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Andreas Kavouras
Mülheim an der Ruhr
Gesamtprokura mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Prokurist(in)
Courtney Pellechi
Düsseldorf
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Dominik Wolf
Gelsenkirchen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Franz Haking
Lingen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Kay Colmsee
Geldern
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Andreas Meier
Gelsenkirchen
Geschäftsführer(in)
Sebastian Schieberl
Ratingen
Prokurist(in)
Sebastian Paul
Marl
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Geschäftsführer(in)
Sebastian Schulte
Lingen (Ems
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 26.09.1956 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 20.12.2001 geändert.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.10.2003 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Sitzverlegung von Düsseldorf (bisher Amtsgericht Düsseldorf HR B 17672) nach Gelsenkirchen beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 07.06.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 07.06.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 07.06.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 und mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen; der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.
Freitext
Beschl. Bl. 3 ff.; Ges.-Vertr. Bl. 17 ff. Sonderband, Tag der ersten Eintragung: 26.11.1956
Verschm.-Vertr. Bl. 54 ff. Sonderband
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 08.08.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 08.08.2006 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 08.08.2006 mit der KOP Kohlensäure-Produktionsgesellschaft mbH mit Sitz in Gelsenkirchen (Amtsgericht Gelsenkirchen HRB 3766) verschmolzen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Abspaltungs- und Übernahmevertrages vom 25.11.2016 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.11.2016 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 25.11.2016 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung zur Aufnahme auf die RB Raffinerie GmbH mit Sitz in Gelsenkirchen (Amtsgericht Gelsenkirchen, HRB 13424) als übernehmendem Rechtsträger übertragen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 02.10.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.10.2020 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 02.10.2020 Teile des Vermögens der DHC Solvent Chemie GmbH mit Sitz in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg HRB 14264) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen.
Unternehmensvertrag
Mit der BP Europa SE, Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 113611) als herrschendem Unternehmen ist am 17.05.2017 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 17.05.2017 zugestimmt.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.06.2017 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 08.08.2017 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 08.08.2017 mit der BP Gelsenkirchen GmbH mit Sitz in Gelsenkirchen (Amtsgericht Gelsenkirchen HRB 3216) verschmolzen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.