Handelsregister · HRB 4005 HB

Chronologischer Auszug

Roland Klinik Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung · Amtsgericht Bremen

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 05.04.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des UnternehmensGrund- oder Stammkapitala) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnissea) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
Roland Klinik Gemeinnützige
Gesellschaft mit beschränkter Haftung

b)
Bremen

c)
I) Gegenstand der Gesellschaft ist vornehmlich der
Betrieb des Krankenhauses
in Bremen-Huckelriede, Niedersachsendamm 72/74, sowie
anderer Einrichtungen, die
der Gesundheitspflege dienen. Die Gesellschaft darf
nur Geschäfte betreiben, die
diesem Gegenstand unmittelbar dienen.
II) Die Gesellschaft betreibt ihre Geschäfte gemeinnützig; sie fördert
durch ihren Krankenhausbetrieb die öffentliche Gesundheitspflege und nutzt
damit dem allgemeinen Besten
(§ 17 des Steueranpassungsgesetzes).
III) Die Benutzung des Krankenhauses der Gesellschaft
steht der Allgemeinheit offen. Das Krankenhaus dient
im besonderen Maße der minderbemittelten Bevölkerung;
dem entsprechend sind folgende Voraussetzungen zu erfüllen:
a) Die Pflegesätze in allen
Pflegeklassen dürfen die Beträge nicht überschreiten,
die von vergleichbaren Krankenanstalten der Stadtgemeinde Bremen erhoben werden; wird jedoch nachgewiesen, daß die angemessenen
durchschnittlichen Selbstkosten der Gesellschaft höher sind, so können diese
in Ansatz gebracht werden.
b) Mindestens 40 v. H. der
jährlichen Verpflegungstage
müssen auf Kranke der Sozialversicherung, der Kriegsopferversorgung und der Sozialhilfe oder auf solche
Selbstzahler entfallen, die
nicht mehr als den niedrigsten Pflegesatz im Sinne des Buchst. a) entrichten und bei denen die ärztlichen Gebühren nachweislich
die Mindestsätze der staatlichen Gebührenordnung nicht
überschreiten. An Stelle
der Voraussetzungen gemäß
Buchst. a) und b) können die
folgenden Voraussetzung erfüllt werden:
c) Mindestens 80 v. H.
der jährlichen Verpflegungstage müssen auf Kranke der Sozialversorgung,
der Kriegsopferversorgung und der öffentlichen Fürsorge entfallen.
d) Überschüsse, die die Gesellschaft erzielt, müssen
dazu dienen, die steuerbegünstigten Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Bestimmungen dieses Paragraphen zu verwirklichen.
26.000 EURa)
Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, wird
die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer
oder durch einen Geschäftsführer mit einem Prokuristen vertreten.
Einzelvertretungsbefugnis kann
erteilt werden.

b)
Geschäftsführer:
1.
Wehrmann, Petra, Krankenhausbetriebswirtin, Bremen

mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten

Geschäftsführer:
2.
Dr. Bauer, Hans-Joachim,
*XX.XX.XXXX, Bremen

mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten
1.
Schumann, Alexandra,
*XX.XX.XXXX, Bremen

Prokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer
a)
Gesellschaft mit beschränkter
Haftung

Gesellschaftsvertrag vom:
29.06.1956 mit letzter Änderung vom 02.06.2005
a)
22.08.2005
Stender, Britta
b)
Gesellschaftsvertrag Bl.191
Beschluss
Bl.187
Umgeschrieben
von HRB 1331
am 03.10.1968
Tag der ersten Eintragung
27.07.1956

Dieses Blatt
ist zur Fortführung auf
EDV umgeschrieben worden und dabei
an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
2a)
Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, wird
die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer
oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem
Prokuristen vertreten.
Alleinvertretungsbefugnis kann
erteilt werden.
Jeder Geschäftsführer kann von
dem Verbot, Rechtsgeschäfte mit
sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten abzuschließen, befreit werden.

b)
Änderung zu Nr. 1:
Geschäftsführer:
Wehrmann, Petra

mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als
Vertreter Dritter abzuschließen

Änderung zu Nr. 2:
Geschäftsführer:
Dr. Bauer, Hans-Joachim
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als
Vertreter Dritter abzuschließen
a)
Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom
13.12.2007 ist die Vertretungsregelung und entsprechend
der Gesellschaftsvertrag in §
5 geändert worden.
a)
11.01.2008
Andrae
3a)
Die Eintragung betreffend Änderung des Gesellschaftsvertrages ist von Amts wegen berichtigt und wird wie folgt
berichtigt eingetragen:

Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom
13.12.2007 ist die Vertretungsregelung und der Gesellschaftsvertrag entsprechend
in § 5 sowie ferner in § 14
(Schlussbestimmungen) geändert
worden.
a)
15.01.2008
Andrae
4b)
Geschäftsanschrift:
Niedersachsendamm 72 - 74,
28201 Bremen

c)
Der Betrieb des Krankenhauses in Bremen-Huckelriede,
Niedersachsendamm 72/74,
sowie anderer Einrichtungen, die der Gesundheitspflege dienen. Die Gesellschaft betreibt ihre Geschäfte gemeinnützig; sie
fördert durch ihren Krankenhausbetrieb die öffentliche
Gesundheitspflege und nutzt
damit dem allgemeinen Besten
(§ 17 des Steueranpassungsgesetzes).
a)
Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom
21.12.2009 ist der Gesellschaftsvertrag in § 2 (Unternehmensgegenstand) und § 12
(Übertragung von Geschäftsanteilen) geändert worden.
a)
13.01.2010
Andrae
5c)
Der Betrieb des Krankenhauses in Bremen-Huckelriede,
Niedersachsendamm 72/74,
sowie anderer Einrichtungen, die der Gesundheitspflege dienen. Die Gesellschaft darf nur Geschäfte
betreiben, die diesem Gegenstand unmittelbar dienen. Sie betreibt ihre Geschäfte gemeinnützig; sie
fördert durch ihren Krankenhausbetrieb die öffentliche
Gesundheitspflege und nutzt
damit dem allgemeinen Besten
(§ 17 des Steueranpassungsgesetzes).
a)
19.01.2010
Andrae
6c)
Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege.
a)
Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom
18.12.2014 ist der Unternehmensgegenstand geändert und
der Gesellschaftsvertrag ingesamt neugefasst.
a)
21.01.2015
Schröder

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.