Handelsregister · HRB 41
Chronologischer Auszug
Robert Bosch Krankenhaus GmbH · Amtsgericht Stuttgart
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Robert-Bosch-Krankenhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung b) Stuttgart c) Ausschließliche, unmittelbare und selbstlose Förderung der Allgemeinheit - durch den Betrieb des Robert-Bosch- Krankenhauses als Allgemeinkrankenhaus unter Anwendung aller aussichtsreichen Heilmethoden bei besonderer Berücksichtigung naturgemäßer Heilmethoden sowie - durch klinische Forschung und Lehre im Rahmen des Betriebs als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen; - durch die Beteiligung an der Aus- und Weiterbildung; - durch den Betrieb der Klinik für Geriatrische Rehabilitation. | 200.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. b) Geschäftsführer: Hipp, Ullrich, Verwaltungsdirektor, Winnenden | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Velte, Sabine, Sternenfels, *XX.XX.XXXX Bühler, Christine, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 07.06.1915 zuletzt geändert am 22.07.2002 | a) 07.12.2005 Galera-Ramos b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 07.12.2005. Tag der ersten Eintragung: 12.07.1915 Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 143/151 |
| 2 | b) Geschäftsführer: Hipp, Ullrich, Winnenden, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 30.08.2006 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Geschäftsführer) beschlossen. | a) 19.09.2006 Staiger b) Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 164 | |||
| 3 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Auerbachstr. 110, 70376 Stuttgart | a) 06.12.2012 Schiemann | ||||
| 4 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Geschäftsführer: Hipp, Ullrich, Winnenden, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Prof.Dr. Alscher, Mark Dominik, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) 15.04.2015 Schneider | ||||
| 5 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Tomenendal, Gerald, Hildrizhausen, *XX.XX.XXXX | a) 23.08.2017 Schneider | ||||
| 6 | Personenbezogene Daten berichtigt: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Tomenendal, Gerald, Hildrizhausen, *XX.XX.XXXX | a) 18.09.2017 Schneider | ||||
| 7 | c) Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Forderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie der Bildung und Erziehung - durch den Betrieb des Robert-Bosch- Krankenhauses als Allgemeinkrankenhaus unter Anwendung aller aussichtsreichen Heilmethoden bei besonderer Berücksichtigung naturgemäßer Heilmethoden sowie - durch klinische Forschung und Lehre im Rahmen des Betriebes als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen; - durch die Beteiligung an der Aus- und Weiterbildung; - durch den Betrieb der Klinik für Geriatrische Rehabilitation; - durch Gründung von und die Beteiligung an Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGH V zur Erbringung der nach der jeweiligen Zulassung des Zulassungsausschusses für Ärzte für den Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg - Regierungsbezirk Stuttgart - zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und der hiermit im Zusammenhang stehende Tätigkeiten und Kooperationen. Es müssen mindestens 40 v.H. der jährlichen Pflegetage auf Patienten entfallen, bei denen nur Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen nach der Bundespflegesatzverordnung in der jeweils gültigen Fassung berechnet werden. | Personenbezogene Daten geändert: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Bühler, Christine, Winnenden, *XX.XX.XXXX Velte, Sabine, Maulbronn, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 29.11.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Insbesondere geändert wurde § 2 (Gegenstand). | a) 06.12.2017 Schneider | ||
| 8 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Geschäftsführer: Prof. Dr. Alscher, Mark Dominik, Stuttgart, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 12.04.2018 Schneider | ||||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Hipp, Ullrich, Winnenden, *XX.XX.XXXX | a) 06.07.2018 Schneider | ||||
| 10 | Prokura erloschen: Bühler, Christine, Winnenden, *XX.XX.XXXX | a) 04.10.2018 Schneider | ||||
| 11 | b) Vertretungsbefugnis geändert bei Geschäftsführer: Prof. Dr. Alscher, Mark Dominik, Stuttgart, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Zettl, Rolf Rainer, Berlin, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 25.01.2019 Schneider | ||||
| 12 | Prokura erloschen: Tomenendal, Gerald, Hildrizhausen, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Kohler, Frank Andre, Ulm, *XX.XX.XXXX | a) 06.11.2019 Schneider | ||||
| 13 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Kohler, Frank Andre, Ulm, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Zettl, Rolf Rainer, Berlin, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Kohler, Frank Andre, Ulm, *XX.XX.XXXX | a) 17.08.2020 Schneider | |||
| 14 | c) Gegenstand geändert; nun: Zweck der Gesellschaft ist die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i.S.d. § 53 AO sowie die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, des Wohlfahrtswesens, von Wissenschaft und Forschung sowie der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere - durch den Betrieb des Robert-Bosch- Krankenhauses als Allgemeinkrankenhaus unter Anwendung aller aussichtsreichen Heilmethoden bei besonderer Berücksichtigung naturgemäßer Heilmethoden sowie - durch klinische Forschung und Lehre im Rahmen des Betriebes als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universätit Tübingen; - durch die Beteiligung an der Aus- und Weiterbildung; - durch den Betrieb der Klinik für Geriatrische Rehabilitation; - durch die Gründung von und die Beteiligung an Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGB V zur Erbringung der nach der jeweiligen Zulassung des Zulassungsausschusses für Ärzte für den Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg - Regierungsbezirk Stuttgart - zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und der hiermit im Zusammenhang stehende Tätigkeiten und Kooperationen; - durch das Halten und Verwalten von Beteiligungen an anderen steuerbegünstigten Körperschaften. Die in diesem Absatz genannten steuerbegünstigten Zwecke werden teilweise selbst, teilweise auch durch ein planmäßiges Zusammenwirken insbesondere mit der gemeinnützigen Bosch Health Campus GmbH und deren steuerbegünstigten Tochter- und Enkelgesellschaften gem. § 57 Abs. 3 AO verwirklicht. Das Zusammenwirken erfolgt insbesondere durch die Erbringung von Leistungen im Bereich von Geschäftsbesorgungen, Dienstleistungen und Lieferungen sowie durch die Beschaffung und Überlassung von Mobilien, Räumen und Immobilien zur Nutzung im steuerbegünstigten Bereich. Die Gesellschaft kann ihre Aufgaben auch durch die Zuwendung von Mitteln an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften oder juristische Personen des öffentlichen Rechts für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke erfüllen. Die Gesellschaft ist insoweit und sofern diese Leistungen nicht Gegenstand einer Kooperation i. S. d. § 57 Abs. 3 AO sind eine Fördergesellschaft i. S. d. § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung. Es müssen mindestens 40 v.H. der jährlichen Belegungstage oder Berechnungstage auf Patienten entfallen, bei denen nur Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen nach dem Krankenhausentgeltgesetz bzw. der Bundespflegesatzverordnung in der jeweils gültigen Fassung berechnet werden. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2022 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gesellschaftszweck), § 6 (Geschäftsführung, Vertretung), § 7 (Zustimmungspflichtige Geschäfte) und § 11 (Gemeinnützigkeit) beschlossen. | a) 14.12.2022 Schneider | |||
| 15 | b) Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.04.2023 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Robert-Bosch-Krankenhaus Standort City GmbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 758832) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). | a) 02.05.2023 Schneider | ||||
| 16 | a) Firma geändert; nun: Robert Bosch Krankenhaus GmbH c) Gegenstand geändert; nun: Zweck der Gesellschaft ist die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i.S.d. § 53 AO sowie die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, des Wohlfahrtswesens, von Wissenschaft und Forschung sowie der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere - durch den Betrieb des Robert Bosch Krankenhauses als Allgemeinkrankenhaus unter Anwendung aller aussichtsreichen Heilmethoden bei besonderer Berücksichtigung naturgemäßer Heilmethoden sowie - durch klinische Forschung und Lehre im Rahmen des Betriebes als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen - durch die Beteiligung an der Aus- und Weiterbildung - durch den Betrieb der Klinik für Geriatrische Rehabilitation - durch die Gründung von und die Beteiligung an medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGB V zur Erbringung der nach der jeweiligen Zulassung des Zulassungsausschusses für Ärzte für den Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg - Regierungsbezirk Stuttgart - zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und der hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten und Kooperationen - durch das Halten und Verwalten von Beteiligungen an anderen steuerbegünstigten Körperschaften Die in diesem Absatz genannten steuerbegünstigen Zwecke werden teilweise selbst, teilweise auch durch ein planmäßiges Zusammenwirken insbesondere mit der gemeinnützigen Bosch Health Campus GmbH und deren steuerbegünstigten Tochter- und Enkelgesellschaften gem. § 57 Abs. 3 AO verwirklicht. Das Zusammenwirken erfolgt insbesondere durch die Erbringung von Leistungen im Bereich von Geschäftsbesorgungen, Dienstleistungen und Lieferungen sowie durch die Beschaffung und Überlassung von Mobilien, Räumen und Immobilien zur Nutzung im steuerbegünstigten Bereich. Die Gesellschaft kann ihre Aufgaben auch durch die Zuwendung von Mitteln an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften oder juristische Personen des öffentlichen Rechts für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke erfüllen. Die Gesellschaft ist insoweit und sofern diese Leistungen nicht Gegenstand einer Kooperation i.S.d. § 57 Abs. 3 AO sind eine Fördergesellschaft i.S.d. § 58 Nr. 1 der Abgabenordung. Es müssen mindesten 40 v.H. der jährlichen Belegungstage oder Berechnungstage auf Patienten entfallen, bei denen nur Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen nach dem Krankenhausentgeltgesetz bzw. Bundespflegesatzverordnung in der jeweils gültigen Fassung berechnet werden. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 05.07.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) und § 2 (Gegenstand) beschlossen. | a) 12.07.2023 Schneider |
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