Handelsregister · HRB 4643
Chronologischer Auszug
Rheinland Klinikum Neuss GmbH · Amtsgericht Neuss
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Städtische Kliniken Neuss - Lukaskrankenhaus - GmbH b) Neuss c) Betrieb des Lukaskrankenhauses in Neuss einschließlich Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben (z. B. Versorgung anderer Krankenhäuser mit Medikamenten, Gestellung von Notärzten. Die Gesellschaft darf im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages - insbesondere § 3 alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vornehmen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. | 20.000.000,00 DEM | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluss des Gesellschafterversammlung kann den Geschäftsführern oder einzelnen von ihnen die Befugnis zur Alleinvertretung gewährt sowie eine Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB erteilt werden, d. h., es kann jedem Geschäftsführer gestattet werden, im Namen der Gesellschaft auch mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. b) Geschäftsführer: Deitmar-Hünnekens, Annegret, Mönchengladbach, *XX.XX.XXXX Geschäftsführer: Rüsken, Sigurd, Dipl.Kfm, Berlin Geschäftsführer: Söhngen, Peter, Beigeordneter, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX Geschäftsführer: Prof. Dr. Czygan, Peter, Arzt, Neuss | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Quadflieg, Hubert, Stolberg | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 3. Juli 1986 zuletzt geändert am 9. Dezember 1998 | a) 23.08.2002 Perez b) Tag der ersten Eintragung in Neuss: 5. November 1986 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag und Versammlungsbeschluss Blatt 158 ff. Sonderband |
| 2 | 15.000.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 26. Juni 2002 beschlossen, das Stammkapital (DEM 20.000.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 10.225.837,62 um EUR 4.774.162,38 auf EUR 15.000.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in den §§ 5 (Einlagen und Geschäftsanteile), 8 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 9 (Verwaltungsrat), 12 (Zuständigkeit des Verwaltungsrates), 14 (Jahresabschluss) und 17 (Sonstige Bestimmungen) zu ändern. | a) 02.09.2002 Krüger b) Beschluss Blatt 179 ff. Sonderband Gesellschaftsvertrag Blatt 196 ff. Sonderband | |||
| 3 | b) Die Gesellschafterversammlung hat am 26. Juni 2002 beschlossen, das Stammkapital (DEM 20.000.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 10.225.837,62 um EUR 4.774.162,38 auf EUR 15.000.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in den §§ 5 (Einlagen und Geschäftsanteile), 8 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 9 (Verwaltungsrat), 12 (Zuständigkeit des Verwaltungsrates), 14 (Jahresabschluss) und 17 (Sonstige Bestimmungen) zu ändern. Die Kapitalerhöhung ist aus Gesellschaftsmitteln erfolgt. | a) 18.09.2002 Bott b) Laufende Nummer 2 Spalte 6 a) ergänzt und berichtigend eingetragen. | ||||
| 4 | b) Nach Änderung der besonderen Vertretungsbefugnis nunmehr: Geschäftsführer: Rüsken, Sigurd, Neuss, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte mit der "Krankenhaus Service GmbH Neuss" abzuschließen. Nach Änderung der besonderen Vertretungsbefugnis nunmehr: Geschäftsführer: Söhngen, Peter, Beigeordneter, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte mit der "Krankenhaus Service GmbH Neuss" abzuschließen. | a) 02.07.2003 Kunkel | ||||
| 5 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Prof. Dr. Czygan, Peter, Arzt, Neuss Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Grauthoff, Hermann, Essen, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen. | a) 13.06.2006 Kleeberg-Binzen | ||||
| 6 | b) Geschäftsführer: Dr. med. Hermichen, Honke Georg, Neuss, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Grauthoff, Hermann, Essen, *XX.XX.XXXX | a) 11.11.2008 Merzenich-Roszak | ||||
| 7 | b) Ergänzend eingetragen Geschäftsanschrift: Preußenstr. 84, 41464 Neuss | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Söhngen, Peter, Beigeordneter, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Hahn, Stefan, Wachtberg, *XX.XX.XXXX | a) 21.07.2009 Beermann | |||
| 8 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22. Oktober 2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Verwaltungsrat) (1), (2), (5) und (7) beschlossen. | a) 12.11.2009 Gerats | ||||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Deitmar-Hünnekens, Annegret, Mönchengladbach, *XX.XX.XXXX | a) 01.07.2010 Kiefer | ||||
| 10 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Böhm, Thomas, Velbert, *XX.XX.XXXX | a) 08.12.2010 Kiefer | ||||
| 11 | c) Betrieb des Lukaskrankenhauses und der Betrieb eines Pflegeheims in Neuss einschließlich Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben (z.B. Versorgung anderer Krankenhäuser mit Medikamenten, Gestellung von Notärzten). | 15.100.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 30. Juni 2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Einlagen und Geschäftsanteile) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals von 15.000.000,00 EUR um 100.000,00 EUR auf 15.100.000,00 EUR und die Änderung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom selben Tage wurde der Gesellschaftsvertrag ferner geändert in § 3 (Gemeinnützigkeit). b) Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung Teile des Vermögens (Pflegeheim Herz-Jesu) von der Stadt Neuss gemäß Ausgliederungsvertrag vom 18. Juli 2011 sowie Zustimmungsbeschlüssen der Gesellschaft vom 30. Juni 2011 und des Rates der Stadt Neuss vom 15.Juli 2011 übernommen. | a) 28.07.2011 Gerats | ||
| 12 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Rohde, Nicole, Neuss, *XX.XX.XXXX Albrecht, Andrea, Essen, *XX.XX.XXXX | a) 13.06.2012 Esser | ||||
| 13 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Schmitz-Wunderlich, Geraldine Alice, Neuss, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Quadflieg, Hubert, Stolberg | a) 07.01.2013 Esser | ||||
| 14 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. med. Hermichen, Honke Georg, Neuss, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Prof. Dr. Heintges, Tobias, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX | a) 04.04.2013 Merzenich-Roszak | ||||
| 15 | 15.147.450,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 31. März 2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 Abs. 1 (Einlagen und Geschäftsanteile) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals von 15.100.000,00 EUR um 47.450,00 EUR auf 15.147.450,00 EUR sowie eine Ergänzung von § 5 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 03.04.2014 Gerats | |||
| 16 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Rüsken, Sigurd, Neuss, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Krämer, Nicolas, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX | a) 08.07.2014 Esser | ||||
| 17 | b) Infolge Wohnortwechsel nunmehr Geschäftsführer: Dr. Krämer, Nicolas, Neuss, *XX.XX.XXXX | a) 27.04.2016 Esser | ||||
| 18 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Hahn, Stefan, Wachtberg, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Hörsken, Ralf, Kempen, *XX.XX.XXXX | a) 22.08.2016 Beermann | ||||
| 19 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Großkopf, Jan, Kaarst, *XX.XX.XXXX | a) 22.11.2016 Esser | ||||
| 20 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 17. April 2018 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 23.04.2018 Krüger | ||||
| 21 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Alves, Maria, Dormagen, *XX.XX.XXXX Zimmermann, Sonja, Neuss, *XX.XX.XXXX | a) 05.08.2019 Esser | ||||
| 22 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13. August 2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Organe der Gesellschaft), § 7 (Gesellschafterversammlung), § 8 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 13 (Geschäftsführung und Vertretung) und in § 14 (Jahresabschluss) sowie ferner die ersatzlose Streichung der §§ 9 bis 12 (Verwaltungsrat / Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates / Einberufung, Sitzung und Beschlussfassung des Verwaltungsrates / Zuständigkeit des Verwaltungsrates) beschlossen. | a) 20.08.2019 Blomenkamp | ||||
| 23 | 15.997.450,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13. August 2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Einlagen und Geschäftsanteile) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals von 15.147.450,00 EUR um 850.000,00 EUR auf 15.997.450,00 EUR zum Zwecke der Verschmelzung mit der Rhein-Kreis Neuss Kliniken GmbH mit Sitz in Neuss (Amtsgericht Neuss, HRB 19421) beschlossen. | a) 23.08.2019 Blomenkamp | |||
| 24 | a) Rheinland Klinikum Neuss GmbH c) Betrieb von Krankenhäusern sowie von Einrichtungen der Altenhilfe und Altenpflege. Dazu gehört auch der Betrieb von Ausbildungsstätten sowie sonstiger Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe (z.B. Versorgung anderer Krankenhäuser mit Medikamenten, Gestellung von Notärzten). Die Gesellschaft dient der Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhaus- und sonstigen, damit in Zusammenhang stehenden Leistungen sowie von Pflegeleistungen ohne Rücksicht auf Staatsangehörigkeit, Konfession, Rasse oder Geschlecht. | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Bestellt als Geschäftsführer: Mebes, Patricia Viola, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Weiterhin mit nunmehr geänderter Vertretungsbefugnis Geschäftsführer: Dr. Krämer, Nicolas, Neuss, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Prof. Dr. Heintges, Tobias, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Hörsken, Ralf, Kempen, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Hohmann, Rudolf, Grevenbroich, *XX.XX.XXXX Mais, Klaus, Grevenbroich, *XX.XX.XXXX Jaeger-Goetz, Tanja, Grevenbroich, *XX.XX.XXXX Ellmann, Wilfried, Aachen, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13. August 2019 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr insbesondere die Änderung der Firma, des Unternehmensgegenstandes und des § 13 (Geschäftsführung) beschlossen. b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13. August 2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom 13. August 2019 mit der Rhein-Kreis Neuss Kliniken GmbH mit Sitz in Neuss (Amtsgericht Neuss, HRB 19421) verschmolzen. | a) 28.08.2019 Blomenkamp | |
| 25 | 16.000.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13. August 2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Einlagen und Geschäftsanteile) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals von 15.997.450,00 EUR um 2.550,00 EUR auf 16.000.000,00 EUR beschlossen. | a) 03.09.2019 Blomenkamp | |||
| 26 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13. August 2019 hat die weitere Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Einlagen und Geschäftsanteile) beschlossen. | a) 09.09.2019 Blomenkamp | ||||
| 27 | Prokura erloschen: Schmitz-Wunderlich, Geraldine Alice, Neuss, *XX.XX.XXXX | a) 18.11.2019 Esser | ||||
| 28 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Mebes, Patricia Viola, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Blasig, Martin, Köln, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Hohmann, Rudolf, Grevenbroich, *XX.XX.XXXX | a) 08.04.2020 Schulz | |||
| 29 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Krämer, Nicolas, Neuss, *XX.XX.XXXX | a) 23.04.2020 Esser | ||||
| 30 | b) Besondere Vertretungsbefugnis geändert; nun Geschäftsführer: Blasig, Martin, Köln, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 08.06.2020 Esser | ||||
| 31 | Prokura erloschen: Alves, Maria, Dormagen, *XX.XX.XXXX | a) 26.10.2020 Esser | ||||
| 32 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Schmidt, Georg, Mettmann, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 01.02.2021 Esser | ||||
| 33 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Blasig, Martin, Köln, *XX.XX.XXXX | a) 24.01.2022 Esser | ||||
| 34 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Rohde, Nicole, Neuss, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Lottis, Alexander, Berlin, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Rohde, Nicole, Neuss, *XX.XX.XXXX | a) 14.02.2022 Esser | |||
| 35 | b) Besondere Vertretungsbefugnis geändert: Geschäftsführer: Rohde, Nicole, Neuss, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Besondere Vertretungsbefugnis geändert: Geschäftsführer: Lottis, Alexander, Berlin, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Ellmann, Wilfried, Aachen, *XX.XX.XXXX | a) 31.10.2022 Esser | |||
| 36 | c) Betrieb von Krankenhäusern sowie von Einrichtungen der Altenhilfe und Altenpflege. Dazu gehört auch der Betrieb von Ausbildungsstätten sowie sonstiger Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe (z.B. Versorgung anderer Krankenhäuser mit Medikamenten, Gestellung von Notärzten). Die Gesellschaft dient der Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhaus- und sonstigen, damit in Zusammenhang stehenden Leistungen sowie von Pflegeleistungen ohne Rücksicht auf Staatsangehörigkeit, Konfession, Rasse oder Geschlecht. Der Satzungszweck wird ferner verwirklicht durch die Erbringung von Kooperationsleistungen (Geschäftsführungs-, Management- und Verwaltungsleistungen -insbesondere in den Bereichen Personalverwaltung, Rechnungswesen, Controlling, technische Dienstleistung, Einkauf, Qualitätsmanagement, Informationstechnologie, Hygienemanagement- sowie durch Überlassung von Immobilien) an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 Abgabenordnung an mit der Rheinland Klinikum Neuss GmbH verbundene steuerbegünstige Unternehmen, an die MVZ Rhein-Kreis Neuss Kliniken GmbH, die Medizinisches Versorgungszentrum Lukaskrankenhaus Neuss GmbH, die LuKiTa Neusser Kindertageseinrichtungen GmbH und die Rheinland Klinikum Service GmbH sowie die Rheinland Klinikum Catering GmbH. Die Gesellschaft verwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch medizinische Leistungen, Verpflegungsleistungen und Serviceleistungen wie Dienstleistungen im Bereich der Gebäudereinigung, der Warenund Personaltransporte, Sicherheitsdienste, Lagerverwaltung, Patientenservice, Stationsdienste, Sterilgutaufbereitung und Dienstwarenvermietung von mit der Rheinland Klinikum Neuss GmbH verbundenen steuerbegünstigten Unternehmen, der MVZ Rhein-Kreis Neuss Kliniken GmbH, der Medizinisches Versorgungszentrum Lukaskrankenhaus Neuss GmbH, der LuKiTa Neusser Kindertageseinrichtungen GmbH und der Rheinland Klinikum Service GmbH sowie der Rheinland Klinikum Catering GmbH. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21. Dezember 2022 hat eine Ergänzung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) um die neuen Absätze (2) und (3) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die vorherigen Absätze (2) und (3) wurden nunmehr zu (4) und (5). | a) 28.12.2022 Blomenkamp | |||
| 37 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Lottis, Alexander, Berlin, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Albrecht, Andrea, Essen, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Zimmermann, Sonja, Neuss, *XX.XX.XXXX | a) 21.02.2023 Esser | |||
| 38 | Prokura erloschen: Böhm, Thomas, Velbert, *XX.XX.XXXX | a) 31.01.2024 Esser |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.