Handelsregister · HRB 206650
Chronologischer Auszug
RehaZentren der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Stuttgart
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) BKK Dienstleistungszentrum GmbH b) Kornwestheim c) (1) Erbringung von Datenlieferungen und Datenverarbeitungen für Betriebskrankenkassen. (2) Sie unterstützt die Träger der gesetzlichen Sozialversicherung sowie deren Verbände, insbesondere die Krankenkassen im Sinne des § 4 SGB V. (3) Die Tätigkeit der Gesellschaft dient ausschließlich den Belangen der Sozialversicherung (§ 85 Abs. 1 SGB IV). Sie ist verpflichtet, ihre Tätigkeit nur unter Berücksichtigung der entsprechenden, für die Sozialversicherung geltenden gesetzlichen Bestimmungen auszuüben. (4) Die Gesellschaft darf Aufgaben nur unter Beachtung des § 30 SGB IV wahrnehmen und Leistungen nur an Einrichtungen und Personen mit einer gesetzlichen Aufgabenstellung innerhalb der Sozialversicherung erbringen. (5) Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des SGB X sind zu beachten. (6) Eine gewerbliche oder sonstige Tätigkeit für fremde Dritte ist ausgeschlossen. | 25.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. b) Geschäftsführer: Ehing, Konrad, 13.02.1954, Weissach einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 08.08.2002 zuletzt geändert am 26.08.2005 | a) 17.02.2006 Appel b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 17.02.2006. Tag der ersten Eintragung: 02.04.2003 Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 30 | |
| 2 | a) Firma geändert; nun: RehaZentren der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg gemeinnützige GmbH b) Sitz verlegt; nun: Stuttgart c) Gegenstand geändert; nun: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Die Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke . (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Gesundheitswesens einschließlich Rehabilitation und Teilhabe behinderter, von Behinderung bedrohter und chronisch kranker Menschen, Prävention, Vor- und Nachsorge (Sozialgesetzbuch IX). Die Gesellschaft erbringt im Rahmen ihrer sachlichen Möglichkeiten diese Leistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung 1. die Behinderung oder chronische Krankheit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mindern, 2. Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, 3. die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder 4. die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige oder selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern. (3) Die Aufgaben gem. Abs. (2) werden vor allem verwirklicht durch das Unterhalten und das Betreiben ambulanter, teilstationärer und stationärer Einrichtungen, insbesondere der Rehakliniken Bad Mergentheim, Bad Kissingen, Donaueschingen, Heidelberg, Isny, Klausenbach, Baden-Baden, Glottertal und Malsburg-Marzell sowie den damit zusammenhängenden ambulanten, teilstationären und stationären Einrichtungen. (4) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks notwendig oder nützlich erscheinen und nach Maßgabe des § 30 SGB IV zulässig sind. Sie kann sich zur Aufgabenerfüllung einer Hilfsperson i.S.d. § 57 Abs. 1 AO bedienen. (5) Soweit neben der Deutschen Rentenversicherung als Versicherungsträgerin oder ihren Verbänden auch sonstige Dritte an der Gesellschaft beteiligt sind, darf der Gesellschaftsanteil der Deutschen Rentenversicherung bzw. deren Verbände nicht weniger als 51 % betragen. (6) Die Gesellschaft darf sich zur Erfüllung ihres Gesellschaftszwecks an anderen Unternehmen im Gesundheits- und Rehabilitationsbereich im In- und Ausland beteiligen, derartige Unternehmen gründen und Zweigniederlassungen errichten sowie Beteiligungen halten. (7) Anzuzeigen sind den für die Gesellschafterin zuständigen Aufsichtsbehörden Maßnahmen der Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 bis 4 SGB IV genehmigungs- oder anzeigepflichtig wären (§ 85 Abs. 5 SGB IV). | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Haun, Joachim, Sandhausen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Ehing, Konrad, 13.02.1954, Weissach | a) Die Gesellschafterversammlung vom 31.10.2006 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 1 (betr. Firma, Sitz) sowie 2 (Zweck und Aufgaben der Gesellschaft), beschlossen. | a) 21.11.2006 Mertineit b) Gesellschaftsvertrag und Beschluß: Sonderband Blatt 32/59 | ||
| 3 | Stammkapital nun: 5.000.000,00 EUR | b) Vertretungsbefugnis gemäß der abstrakten Vertretungsregelung geändert bei Geschäftsführer: Dr. Haun, Joachim, Sandhausen, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Beck, Martin Georg, Gerlingen, *XX.XX.XXXX Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 14.11.2006 hat durch vollständige Neufassung die Änderung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 4 (Stammkapital), sowie mit Nachtrag vom 06.02.2007 die Änderung von § 8 (Geschäftsführung; betr. Vertretung) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 14.11.2006 um 4.975.000,00 EUR auf 5.000.000,00 EUR erhöht. | a) 28.03.2007 Mertineit | |
| 4 | Prokura geändert; nun: Einzelprokura: Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Beck, Martin Georg, Gerlingen, *XX.XX.XXXX | a) 16.09.2008 Beetz | ||||
| 5 | b) Geschäftsanschrift: Rotebühlstraße 133, 70197 Stuttgart | b) Bestellt als Geschäftsführer: Lux, Max, Bad Rappenau, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Haun, Joachim, Sandhausen, *XX.XX.XXXX | a) 11.02.2009 Beetz | |||
| 6 | b) Bestellt als Geschäftsführerin: Dr. Schaal, Constanze, Sonthofen, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Lux, Max, Bad Rappenau, *XX.XX.XXXX | a) 13.07.2010 Beetz | ||||
| 7 | b) Personenbezogene Daten von Amts wegen berichtigt bei Geschäftsführerin: Dr. Schaal, Constanze, Sonthofen, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2010 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 17.08.2010 Beetz | |||
| 8 | Prokura erloschen: Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *XX.XX.XXXX | a) 15.08.2011 Beetz | ||||
| 9 | b) Änderung der Geschäftsanschrift: Wilhelmsplatz 11, 70182 Stuttgart | a) 05.01.2012 Beetz | ||||
| 10 | b) Personenbezogene Daten geändert bei Geschäftsführerin: Dr. Schaal, Constanze, Ofterschwang, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Stecher, Inci Zoé, Stuttgart, *XX.XX.XXXX Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee, *XX.XX.XXXX | a) 10.09.2012 Beetz | |||
| 11 | Personenbezogene Daten und Vertretungsbefugnis geändert bei (Stecher, Inci Zoé), nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert bei: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee, *XX.XX.XXXX | a) 29.05.2013 Beetz | ||||
| 12 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Struck, Markus, Nürtingen, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert bei Morgenstern, Inci Zoé, nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert bei Hennch, Andreas, nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee, *XX.XX.XXXX | a) 30.09.2013 Beetz | ||||
| 13 | c) Gegenstand geändert; nun: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Die Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Gesundheitswesens einschließlich Rehabilitation und Teilhabe behinderter, von Behinderung bedrohter und chronisch kranker Menschen, Prävention, Vor- und Nachsorge (Sozialgesetzbuch IX). (3) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch - im Rahmen der sachlichen Möglichkeiten der Gesellschaft erbrachten Leistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung a) die Behinderung oder chronische Krankheit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mindern, b) Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, c) die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder d) die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige oder selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern. (4) Die Aufgaben gemäß Abs. 3 werden vor allem verwirklicht durch das Unterhalten und das Betreiben ambulanter, teilstationärer und stationärer Einrichtungen, insbesondere der Rehaklinik Ob der Tauber (Bad Mergentheim), der Rehaklinik Am Kurpark (Bad Kissingen), der Rehaklinik Sonnhalde (Donaueschingen), der Rehaklinik Heidelberg- Königstuhl, der Rehaklink Überruh (Isny), der Rehaklinik Klausenbach (Nordrach), der Rehaklinik Baden-Baden, der Rehaklinik Glotterbad (Glottertal) und des Zentrums für Ambulante Psychosomatische Rehabilitation Freiburg sowie den damit zusammenhängenden ambulanten, teilstationären und stationären Einrichtungen. (5) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftswecks notwendig oder nützlich erscheinen und nach Maßgabe des § 30 SGB IV zulässig sind. Sie kann sich zur Aufgabenerfüllung einer Hilfsperson i.S.d. §57 Abs. 1 AO bedienen. (6) Soweit neben der Deutschen Rentenversicherung als Versicherungsträgerin oder ihren Verbänden auch sonstige Dritte an der Gesellschaft beteiligt sind, darf der Gesellschaftsanteil der Deutschen Rentenversicherung bzw. deren Verbände nicht weniger als 51 % betragen. (7) Die Gesellschaft darf sich zur Erfüllung ihres Gesellschaftszwecks an anderen Unternehmen im Gesundheits- und Rehabilitationsbereich im In- und Ausland beteiligen, derartige Unternehmen gründen und Zweigniederlassungen errichten sowie Beteiligungen halten. (8) Anzuzeigen sind den für die Gesellschafterin zuständigen Aufsichtsbehörden Maßnahmen der Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 5GB IV genehmigungs- oder anzeigepflichtig wären ( 85 Abs. 5 5GB IV). | Prokura erloschen: Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 23.04.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 17.06.2014 Beetz | ||
| 14 | Prokura erloschen: Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee, *XX.XX.XXXX Prokura geändert bei Struck, Markus; nun: Einzelprokura: Struck, Markus, Nürtingen, *XX.XX.XXXX | a) 29.06.2015 Beetz | ||||
| 15 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Struck, Markus, Nürtingen, *XX.XX.XXXX Bahnmüller, Melanie, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) 10.01.2017 Gerst | ||||
| 16 | Prokura erloschen: Struck, Markus, Nürtingen, *XX.XX.XXXX | a) 25.06.2019 Ehrhardt | ||||
| 17 | Prokura erloschen: Bahnmüller, Melanie, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) 20.01.2023 Hetzel |
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