die Verwertung von schutzrechtsfähigen Forschungs- und Entwicklungsergebnissen, insbesondere die Erbringung von für die Gesellschafter möglichst kostengünstigen Leistungen im Bereich Bewertung, Patentierung, Verwertung sowie aller damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten und Dienstleistungen, die mit Patenten, U-heberrechten und anderen Gewerblichen Schutzrechten verbunden sind. Hierzu gehören insbesondere auch die Durchführung, Begleitung und Finanzierung von Patentprozessen, die Patentveredelung sowie Unterstützungsleistungen bei Existenzgründungen. Zweck der Gesellschaft ist es, den Gesellschaftern aber auch in geringem Umfang Dritten, alle erforderlichen Dienstleistungen und Beratungsleistungen im Zusammenhang mit Erfindung und Patentierung zur Verfügung zu stellen. Die Gesellschaft darf sich an anderen Gesellschaften beteiligen und Gesellschaften gründen.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Die Gesellschaft hat bis zu zwei Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird von einem Geschäftsführer alleine oder - wenn zwei Geschäftsführer bestellt sind - von diesem gemeinsam oder einem Geschäftsführer und einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Heike Huisken
Düsseldorf
Einzelprokura Geschäftsführer(in)
Heinrich Dornbusch
Essen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 24.10./11.12.2001.
Die Gesellschafterversammlung vom 10.12.2003 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Zustimmungspflichtige Rechtshandlungen) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 24.09.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom selben Tage hat weiterhin die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5, jetzt § 11 (Geschäftsführung/ Vertretung) beschlossen.
Die vorgenannte Gesellschafterversammlung hat weiterhin die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3, jetzt § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 75.000,00 EUR beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag ist insgesamt neu gefasst worden
Durch Gesellschafterversammlung vom 09.06.2009 wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst.
Freitext
Tag der ersten Eintragung in Mülheim an der Ruhr: 04.02.2002 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 4703 des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr getreten.
SB Bl. 23 ff.
Sdb.Bl. 34-50
Sdb.Bl. 51-52
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.