Handelsregister · HRB 742336
Chronologischer Auszug
Pflegedienst Bethel Welzheim gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Stuttgart
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Pflegedienst Bethel Welzheim gemeinnützige GmbH b) Welzheim Geschäftsanschrift: Schorndorfer Str. 81, 73642 Welzheim c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Verwirklichung von Diakonie durch Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am Menschen, die Förderung des Gesundheitswesens, der Wohlfahrtspflege und der Altenhilfe. Die Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere: 1.1. durch Gemeindediakonie, Kranken-, Altenund Familienpflege, ambulante Pflegedienste im Sinne der §§ 53, 66 sowie § 68 Nr. 1 Buchstabe a) AO; 1.2. in der Pflege und Betreuung Kranker, Betagter sowie Behinderter im Sinne des § 53 AO. Gegenstand des Unternehmens ist es, auf der Grundlage der diakonischen Arbeit des Bundes Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in Deutschland (Körperschaft des öffentlichen Rechts) das Betreiben eines Pflegedienstes, der ambulante, gesundheits- und sozialpflegerische Dienste durchführt. Die Gesellschaft soll der stationären und ambulanten Pflege, Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Gesellschaft Mitglied im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege) sein. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer oder mehrerer Hilfspersonen i.S.d. § 57 Absatz 1 Satz 2 AO bedienen. Sie hat zu diesem Zweck schriftliche Verträge mit der/den Hilfsperson(en) abzuschließen. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke der Gesellschaft verwendet werden. Der oder die Gesellschafter erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden, bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. | 25.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. b) Geschäftsführer: Bader, Karl-Heinz, Welzheim, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Geschäftsführer: Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen, *XX.XX.XXXX Vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Geschäftsführer Karl-Heinz Bader. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 05.06.2012. b) Die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist entstanden infolge Ausgliederung des Teilbetreibs "Geschäftsbetrieb der Diakoniestation Bethel Welzheim" aus dem Vermögen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Diakoniestation Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B) nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 05.06.2012 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 05.06.2012. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. | a) 31.08.2012 Kunze | |
| 2 | b) Die Eintragung laufende Nummer 1 Spalte 6 wird hinsichtlich der Firma des übertragenden Rechtsträgers von Amts wegen wie folgt berichtigt: Die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist entstanden infolge Ausgliederung des Teilbetriebs "Geschäftsbetrieb der Diakoniestation Bethel Welzheim" aus dem Vermögen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Diakoniewerk Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B) nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 05.06.2012 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 05.06.2012. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Diakoniewerk Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B) am 03.09.2012 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen. | a) 12.09.2012 Kunze | ||||
| 3 | c) Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Verwirklichung von Diakonie durch Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am Menschen, die Förderung des Gesundheitswesens, der Wohlfahrtspflege und der Altenhilfe. Die Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere: 1.1. durch Gemeindediakonie, Kranken-, Alten- und Familienpflege, ambulante Pflegedienste im Sinne der §§ 53, 66 sowie § 68 Nr. 1 Buchstabe a) AO; 1.2. in der Pflege und Betreuung Kranker, Betagter sowie Behinderter im Sinne des § 53 AO. 1.3. durch Mahlzeitendienste nach § 68 Nr. 1 Buchstabe a) AO. Gegenstand des Unternehmens ist es, auf der Grundlage der diakonischen Arbeit des Bundes Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in Deutschland (Körperschaft des öffentlichen Rechts) das Betreiben eines Pflegedienstes, der ambulante, gesundheits- und sozialpflegerische Dienste durchführt. Die Gesellschaft soll der stationären und ambulanten Pflege, Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Gesellschaft Mitglied im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege) sein. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.10.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) Abs. 1, § 8 (Aufgaben und Rechte der Gesellschafterversammlung) Abs. 3 und § 10 (Einberufung und Abhaltung der Gesellschafterversammlung) Abs. 2 beschlossen. | a) 03.01.2013 Grau | |||
| 4 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Brenner, Ulrike, Welzheim, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Vertretungsbefugnis geändert bei Geschäftsführer: Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit der Geschäftsführerin Frau Ulrike Brenner. Nicht mehr Geschäftsführer: Bader, Karl-Heinz, Welzheim, *XX.XX.XXXX | a) 21.12.2021 Sturm | ||||
| 5 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Schopf, Heike, Plüderhausen, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen, *XX.XX.XXXX | a) 21.02.2024 Wenzel |
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