Handelsregister · HRB 10898
Chronologischer Auszug
Pflegedienst Bethel Bad Oeynhausen gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Bad Oeynhausen
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Diakoniestation Bethel Bad Oeynhausen gemeinnützige GmbH b) Bad Oeynhausen c) Gegenstand des Unternehmens ist es, auf der Grundlage der diakonischen Arbeit des Bundes Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in Deutschland (Körperschaft des öffentlichen Rechts) das Betreiben einer Diakoniestation, die ambulante, gesundheits- und sozialpflegerische Dienste durchführt. Die Diakoniestation soll der stationären und ambulanten Pflege, Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Diakoniestation Mitglied im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege) sein. | 25.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Knollmann, Joachim, Bad Oeynhausen, *XX.XX.XXXX Hauptgeschäftsführer, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 19.02.2008 | a) 16.05.2008 Wietfeld | |
| 2 | b) Geschäftsführer: Gottschalk, Ilka, Lemgo, *XX.XX.XXXX gemeinsam vertretungsberechtigt mit dem Hauptgeschäftsführer Herrn Joachim Knollmann. | a) 02.07.2008 Droste | ||||
| 3 | a) Pflegedienst Bethel Bad Oeynhausen gemeinnützige GmbH b) Geschäftsanschrift: Am Hambkebach 8, 32545 Bad Oeynhausen c) Gegenstand des Unternehmens ist es, auf der Grundlage der diakonischen Arbeit des Bundes Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in Deutschland (Körperschaft des öffentlichen Rechts) das Betreiben eine Pflegedienstbetriebes, die ambulante, gesundheits- und sozialpflegerische Dienste durchführt. Die Gesellschaft soll der stationären und ambulanten Pflege, Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Diakoniestation Mitglied im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege) sein. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche, gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Verwirklichung von Diakonie durch Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am Menschen, die Förderung des Gesundheitswesens, der Altenhilfe, der Jugendhilfe und Bildung sowie das Unterstützen hilfsbedürftiger Personen. Die Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere: durch Gemeindediakonie, Kranken-, Altenund Familienpflege, ambulante Pflegedienste und Kurzzeitpflege sowie teilstationäre oder ambulante Versorgungswerke und Tageskliniken im Sinne der § 53, 66 sowie § 68 Nr. 1 Buchstabe a AO; durch Pflege, Betreuung und Aufnahme Kranker, Betagter, Behinderter, Arbeitsloser, Asylbewerber, Ausländer im Sinne des § 53 AO und anderer hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO; durch Einrichtung und Führung von Tagungs und Ausbildungsstätten. vornehmlich für Jugendliche sowie für ehrenamtliche und hauptberufliche Mitarbeiter in Diakonie und Gemeindearbeit; durch missionarische, diakonische und soziale Dienste im In- und Ausland mit unmittelbar kirchlich-diakonischem Bezug; durch die Unterhaltung von Gotteshäusern und kirchlichen Gemeindehäusern, die Abhaltung von Gottesdiensten; durch das Kontakthalten zu den Kirchengemeinden und die Vermittlung des Besuchs eines Pfarrers oder andere Angebote der Gemeinden gegenüber den Pflegebedürftigen unter Wahrung der Verschwiegenheitspflicht und der Einhaltung des Datenschutzes als Teil seelsorgerischer Dienste. Die vorgenannten Zwecke können auch gemäß § 58 Nr. 2 AO durch die Weitergabe von Mitteln an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts verwirklicht werden. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer oder mehrerer Hilfspersonen i.S.d. § 57 Absatz 1 Satz 2 AO bedienen. Sie hat zu diesem Zweck schriftliche Verträge mit der/den Hilfspersonen abzuschließen. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke der Gesellschaft verwendet werden. Der oder die Gesellschafter erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft. Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden, bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an anderen Pflegegesellschaften und Betriebsgesellschaften pflegezugehöriger Einrichtungen zu beteiligen und auch die Betriebsführung weiterer Diakoniestationen und anderer Pflegegesellschaften zu übernehmen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 02.12.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma). 2 (Gegenstand) und 3 (Beteiligungen und Nebengeschäfte) und mit ihr die Änderung der Firma und des Gegenstandes beschlossen. | a) 22.01.2009 Wietfeld | |||
| 4 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 30.07.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2 (Gegenstand), 4 (Dauer, Geschäftsjahr), 5 (Stammkapital), 8 (Aufgaben und Rechte der Gesellschafterversammlung), 9 (Gesellschafterbeschlüsse), 10 (Einberufung und Abhaltung der Gesellschafterversammlung), 13 (Auflösung, Abwicklung), 14 (Schlussbestimmungen) beschlossen. | a) 03.09.2012 Wietfeld | ||||
| 5 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Todeskino, Gisela, Porta Westfalica, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Gottschalk, Ilka, Lemgo, *XX.XX.XXXX | a) 26.10.2018 Droste |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.