Zweck der Gesellschaft ist die Unterstützung anderer steuerbegünstigter Körperschaften im Sinne der §§ 51 ff. Abgabenordnung, insbesondere der Elbe Kliniken Stade-Buxtehude gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und seiner unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen, bei ihren originären Aufgaben, insbesondere der Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, des Wohlfahrtswesens, der Erziehung und der Volks- und Berufsbildung sowie die selbstlose Unterstützung des in § 53 Abgabenordnung genannten Personenkreises. Der Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht durch das planmäßige Zusammenwirken mit der Elbe Kliniken Stade-Buxtehude gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung und ihren unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen, sofern diese im Übrigen die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO (§ 57 Abs. 3 AO) erfüllen. Die Leistungen umfassen die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen. Die Gesellschaft kann in diesem Kontext auch Empfänger der in der Anlage genannten Lieferungen und Leistungen der zum Verbund der Elbe-Kliniken Stade-Buxtehude gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) gehörenden Gesellschaften sein, sofern diese im Übrigen die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO (§ 57 Abs. 3 AO) erfüllen.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Michael Fuisting
Bremervörde
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer Geschäftsführer(in)
Rainer Röhrs
Buchholz
vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristenmit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Geschäftsführer(in)
Siegfried Ristau
Hollern-Twielenfleth
einzelvertretungsberechtigtmit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Freitext
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer.
Gesellschaftsvertrag Bl. 8-11 des Sdb. Tag der ersten Eintragung: 02.12.2004 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 28.09.2005.
Gesellschaftsvertrag Bl. 44ff. des Sdb.
Unter Bezugnahme auf die lfd. Nr. 1 und 4: Der Nachnahme des Geschäftsführers lautet richtig: Bijkerk.
Geschäftsanschrift von Amts wegen gemäß § 3 Abs. 1 S. 3 EGGmbHG eingetragen.
Den Geschäftsführern kann jeweils Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Den Geschäftsführern kann jeweils die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 21.10.2004
Die Gesellschafterversammlung vom 31.03.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Geschäftsführung) und mit ihr die Einfügung einer Ermächtigungsklausel beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2018, 21.12.2018 und vom 14.01.2019 hat die komplette Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Insbesondere wurde der Gesellschaftsvertrag in § 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer) sowie § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) geändert und mit ihr die Sitzverlegung nach Bremervörde sowie die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie in § 4 (Gemeinnützigkeit) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2024 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschafterversammlung vom 23.06.2005 hat mit Ergänzungen vom 07.12.2005 Änderungen des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Stammkapital und Stammeinlage) und in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihnen die Erhöhung des Stammkapitals um 50.000,00 EUR auf 75.000,00 EUR sowie die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungplanes vom 02.12.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.12.2020 einen Teil ihres Vermögens (Teilbetrieb "Servicebereiche Gebäudereinigung/Zentralküche (einschl. Cafeteria)") als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die dadurch neu gegründete OsteMed Mediserv GmbH mit Sitz in Bremervörde (Amtsgericht Tostedt HRB 208419) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 02.12.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.12.2020 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 02.12.2020 Teile des Vermögens (Teilbetrieb "Pflege") der OsteMed Kliniken und Pflege gGmbH mit Sitz in Bremervörde (Amtsgericht Tostedt HRB 101052) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung ist mit der heutigen Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers wirksam geworden.
Unternehmensvertrag
Die Gesellschafterversammlung vom 02.12.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 25.000,00 EUR auf 100.000,00 EUR beschlossen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.