Handelsregister · HRB 6961
Historischer Auszug
Optibelt GmbH · Amtsgericht Paderborn
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"Amtsgericht
347
Höxter
Tausender
Zehner
—HRB
2
Hunderter
Tausender
\
566
her
lich
Raftend
i
Persönlich
haftende
.
Ein-
b)
Sr
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
ger
Eintragung
äftsfü
un
DH
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geshättsführer
I,
na
Unkarschr
A
M
a)
Tramex
Verwaltungs-
und
20.000,
--
DM:
Arnulf
Ummen,
|
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
.
a)
3.
10.
1983
Ze
Beteilisungs
GmbH
u
:
3470
Höxter,
’
'Gesellschaftsvertrag
vom
22.
12.
1980
mit.
—
|Corveyer
Allee
15
:Anderung
vom
2
ur
an:
bestellt
+
ri
ö2
i
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
beste
so
vertritt
11schafts-
b)
3470
Höxter
7
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Ge-
’d
Vertrar
a
ee)
Beteiligung
an
anderen
;schäftsführer
bestellt,
so
vertritt
jeder
mit
|
Bl.
9-89
Li
“
i
einem
anderen
Geschäftsführer
oder.
einem
des
Sonderbandes
mauernehmen
und
A
re.
i
;
;Prokuristen,.
sofern
ihm
nicht
alleinvertretungs-;
©
führung
anderer
Interneh-
E
recht
erteilt
ist.
Der
Geschäftsführer
ic)
AG
Bielefeld
men
im
weitesten
Umfange.
.
==
Zu
|
Dr.
Horst
Annecke
wurde
abberufen.
Neuer
000
=
HR
B
31477
-
in
=
;GeschHtsführer
ist
Arnulf
Ummen.
Er
ist
von
den
|
:Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit.
Durch
ib).
geändert
in
:Beschluß
vom
215.
6.
1983
wurde
der
Sitz
von
HR
B
31447°
‚Bielefeld
nach
Höxter
verlegt.
25.
11.
1983
2
|
|
|
0007
150.000,-—DM
M
Ä
Das
Stammkapital
wurde
um
30.000,--DM
durch
Be-
Ia)
2.
2,
1984
:schluß
vom
6.
10.
1983
erhöht.
c)
Die
Verwaltung
von
Betei-
i
‚Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
21.6.1986
wurde:
:
ligungen
und
die
Übernahme
.
‚der
Gesellschaftsvertrag
neu
gefaßt.
Die
81
_von
Komplementärfunktionen,._
use
|
(Firma,
Sitz,
Geschäftsjahr),
$
2..(Gegenstand
Daneben
kann
die
Gesell-
E
‚des
Unternehmens),
$
3
(Stammkapital,
Stammein-
db)
schaft
auch
Handelsgeschäftt
lagen),
$
4
(Kündigung),
$
5
(Jahresabschluß),
:
aller
Art
betreiben.
Die
i
Ss
6
(Tätigkeitsvergütung,
Gewinnmerwendung),
8
7
Gesellschaft
darf
alle
Maß-:
(Dividenden,
Kapitalrückzuahlungen,
Nachschüsse)
nahmen
treffen,
die
geeig-
|:
sind
geändert
oder
ergänzt,
der
Gesellschafts-
i
net
sind,
den
Gesellschafts-
u
vertrag
wurde
um
die
$
8
-
18
erweitert,
nämlich:
;
Zweck
zu
fördern.
|
Z—
8
8
(Organe
der
Gesellschaft),
8
9
(Gesellschaf-
:
4
’
terversammlung),
$
10
(Geschäftsführung,
Vertre-
:
|
:
’
tung),
$
11
(Beirat),
$
12
(Verfügung
über
Ge-
i
schäftsanteile
unter
Lebenden,
8
13
(Einziehung
von
Geschäftsanteilen),
$
14
(Ausscheiden
eines
i
’
|
Gesellschafters,
Fortführung
des
Unternehmens),
0
Ss
15
(Erbfolge),
$
16
(Abfindung),
$
17
(Liqui-
ar
dation),
8
18
(Schlußbe3timmurngen),
8
10
|
=
’
(Geschäftsführung,
Vertretung)
lautet
nunmehr:
i
i
:
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
;
schäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
i
i
:
vorhanden,
so
wird
die
Gesellschaft
jeweils
von
|
’
.
‚zwei
Geschäftsführern
gemeinsam
oder
von
einem
i
i
i
:
Geschäftsführer
und
einem
Prokuristen
vertreten.
|
;
Auch
wenn
mehrere
Geschäftsführer
vorhanden
sind;
ikann
einem
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das
Recht
zur
Alein-:
;
vertretung
verliehen
werden.
Ist
nur
ein
Ge-
;schäftsführer
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vertritt
dieser
die
:Gesellschaft
allein.
Herr
Dipl.-Kaufmann
Arnulf
;Ummen
ist
alleinvertretungsberechtigter
Ge-
:;schäftsführer
der
Gesellschaft.
Er
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
wu
„m.
.
RS
102
Karteiblatt
HRB
|
Fortsetzung
Rückseite
Gesellschafts-
vertrag
|
des
-Sonderbandes
CHEN
“
Amtsgericht
3470
_
Höxter
’
d
a)
Firma
”
Persönlich
haftende
.
.
In
|
der
b
Sitz
Stamenkapital
Gesellschafter
Prokura
h
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
|
|
Bi
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Ges
4
&i
te
ü
hrer
b)
Bemerkungen
2
3
4
7
u
Te
i
:
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
02.09.1989
&)
29.09.1989
|
|
wurden;
$
9
Abs.
7,
(Gesellschafterversammlung),
:
L
I
:8
15
Abs.
1c,
2.Absatz
(Erbfolge)
und
$
16
Abs.
5
wur
i
:
(Abfindung)
geändert
bzw.
ergänzt.
>
|
a)
Optibelt
Power
Transmission
GmbH
100.000
,--
|
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
30.
11.1994
geändert
worden,
»)
(
1995
;
:.
DM:
|und
zwar
in
$
1
Ziff.
1
(Firmenname).
Die
Firma
heißt
jetzt
LA
u
’
:
Optibelt-Power-Transmission
GmbH.
Ferner
wurde
das.
Stamm-
:
|
;kapital
um
50.000,--
DM
auf
nunmehr
100.000,--
DM
erhöht.
DI
Gesellschafts-
:und
$
3
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
neu
gefaßt.
$
9
Ziff,
Vertrag
(Gesellschafterversammlung)
und
$
7
Ziff.
3
(Dividenden,
i
Bl.
196-275
;Kapitalrückzahlungen,
Nachschüsse)
wurden
ergänzt.
des
Sonderbandes.
6:
a)
Optibelt:
GmbH
.
|
|
Der
'Gesellschaftsvertrag
ist
am
16.10.
1998
geändert
und
n
11,,12.1998
_
un
lem
;
neu
gefaßt
worden.
.
;
Zr
Imbort
und
Export
von
haren
|
:Der
Firmenname
wurde
geändert
in
"Optibelt
GmbH"
und
uf
AN
aller
Art,
soweit
hierzu
Zn
(Firmenname)
und
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
ir
elselldchaft
|
keine:
behördl'iche
Genehmigung.
-
m
|
nr
;der
Satzung.
‚Ist
ein
Gesellschafter
auch
Geschäftsführer,
H
vertrag
Bi
s-
i
erforderlich
ist,
insbeson-
—
M
mist
er
stets
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
be-
242
-
255
des
dere
mit
bzw.
von
Elementen
|
DE
|
Sonderbandes
No
der
Antriebstechnik.
Damit
:
:
_
verbunden
ist
die
Lagerhal-
:
nd
2
0
Z—
.
a
tung,
das
Betreiben
von
5
2
Kommissions-
und
Ägenturge-
schäften
sowie
die
Vermitt-.
;
lung
derartiger
Geschäfte
im
:
In-
und
Ausland.
oo
2.
Die
Gesellschaft
kann
die
in:
;
Du
\
0
Eı
i
Abs.
1
beschriebenen
Geschäfte
i
\
>
:
|
u
|
-
entweder
selbst
betreiben
oder
-
I
.
rt
durch
Tochtergesellschaften
:
:
betreiben
lassen.
Zu
diesem
:
Zweck
kann
sie
Beteiligungen
:
..an
anderen
Unternehmen
halten:
I
Ze
oo
.
3..Die
Gesellschaft
ist
.berech-
!
i
\
tigt,
alle-Maßnahmen
zu
tref-:
fen,
die
geeignet
sind,
den
:
I
Don
BE
en
Gesellschaftszweck
zu
fördern,
I
>
ze
on
DE
rn
sowie
‚Beteiligungen
an
ande-
:
-_
il
oo.
u
et
00
|
ren
Unternehmen
zu
halten.
:
TE
—.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
Fortsetzung
auf
dem
aan
ten
en
Blatt.
A
Amtsgericht
37571
I
|Tausender|
Hunderter
|
Ä
öxte
Grund-
Vorstand
der
!a)
Firma
Persönlich
haftende
nn
Ein-
5)
Sitz
StanmeL
ita]|
‚Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
B
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.12.1998
ht
23.Uuli
1999
_DM_
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
auf
insgesamt
13.000.000,--
DM
beschlossen,
und
zwar
a)
um
1.
7.644.400,--
DM
als
Sacheinlage
durch
die
Einbrin-
gung
der
Kommanditanteile
an
der
Arntz
Beteili-
|
gungs
GmbH
&
Co
KG
in
Höxter
und
b)
um
weitere
5.255.600,--
DM
als
Sacheinlage
durch
Einbringung
\
der
Beteiligung
der
Arntz
Beteiligungs
GmbH
&
Co
KG
an
der
Firma
Optibelt
AG,Dietikon,
Schweiz,
in
Höhe
von
5.255.543,--
DM
sowie
c)
um
weitere
57,--
DM.
8
Prokurist:Heinz
a)23.Juli
1999
Wilkening.geb.am
I.
09,194
9
(u
CH-849
Zürich.Er
ver-
tritt
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
.
einem
Geschäftsführer.
15.000.000]
DM
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
)5.Oktober
1999
15.Juni
1999
ist
das
Stammkapital
um
2.000.000,--DM
|
ka
auf
nunmehr
15.000.000,--DM
erhöht
und
der
Gesell-
schaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital)
geändert.
zer
10
on
a)
Dipl.-Kfm.
_
|Die
Prokura
Heinz
.
|
Dipl.-Kfm.
Konrad
Ummen
und
Heinz
Wilkening
sind
a)
29.08.2000
-
..
.
Konrad
Ummen
‚|
Wilkening
ist
erlo-
zu
Geschäftsfünrern
bestellt.
Jeder
vertritt
die
geb.
am
schen.
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
anderen
Pra
09.12.1967,
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
Höxter
b)
Heiz
Wilkeninb,
geb.
am
21.09.1945,
Zürich
Gesamtprokurist
Hans-Heiner
Sievering,
geb.am
24.3.1949,
Höxter
dergestalt,dass
er
die
Gesellschaft
in
Gemein-
schaft
mit
einem
Ge-
schäftsführer
vertreten
kann.
11
)
14.02.2001
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
.
"
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
}
ML)
-
Ba
\
”
el
j
;
Amtsgericht
Hoxier
.
on
.
|
nn
Rückseite
von
ia
_
-
oo.
Nr.
\
Grund-
Vorstand
'
oo
HRB
2
5
6
der
|a)
Firma
"oder
Persönlich
haftende
Ein-
}b)Siz
.
Sta
ital
“Gesellschafter
-
Prokura
Rechtsverhältnisse
.
Ja)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des‘
Unternehmens
R
p
Geschäftsführer
on
|
;
und
Unterschrift
gung
EU
‚..
Abwickler
i
on
b)
Bemerkungen
1
2
4
-
6
7
12
7.700.000,00
-
Die
Gesellschafterversammlung
vomi5.Mai
2001
a)
17.09.2001
Euro
Zu
on
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
28
ba.
:
on
7.669.378,22
Euro
sowie
die
Erhöhung
desselben
um
"
30.621,78
Euro
auf
7.700.000,00
Euro
und
die
b)Ges&llscHafterbeschluss
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(Stamm-
Bl.362
Sbd.
i
kapital,Gesellschafter),$
6
(Geschäftsführung),
an
$
11
(Gesellschafterversammlung)beschlossen.
13
Gesamtprokurist:
u
\2.
10.2001
i
Dipl.-Kfm.Bernd
Elsner,
.
Höxter
dergestalt,dass
al
‚er
die
Gesellschaft
b)Besahlus
Bl.
362
d.
Sb.
in
Gemeinschaft
mit
.
u
|
einem
eschäftsfüh
rer
|
Oö
—
En
nn
-
vertritt.
14
|
0.
-
2
.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
April
2002
a)
02.
08.
2002
BE
Be
‘©
[hat
die.Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
11
(Gesellschafterversammlung)
‚beschlossen.
.
7Z
79
b).
Gesellschaftsvertrag.
BL.
373
-
385
Scb.
15
|
.
220.,104700.000,00
|
nl
=
Ks
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
24.3.2004
a)
16.04.2004
Tb:
Pr
-Euro
2
ne
wurde
das
Stammkapital
von
7.700.000,00
EUR
.
ve“
B
E
.
Bu
ae
ee
um
3.000.000,00
EUR
auf
nunmehr
10.700.000,00
EUR
|
Er
EE
erhöht;
$
3
(Stammkapital)
der
Satzung
wurde
°
b)Gesellschaftsvertr.
entsprechend
geändert.
19%
vorsbd.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.