Handelsregister · HRB 10017
Chronologischer Auszug
OIE Aktiengesellschaft · Amtsgericht Bad Kreuznach
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) OIE Aktiengesellschaft b) Idar-Oberstein c) Versorgung anderer mit elektrischer Energie, Gas, Wärme und Wasser, Erwerb, Errichtung und Betrieb aller dafür erforderlichen Anlagen, Einrichtungen und Betriebe für eigene Rechnung oder gemeinsam mit anderen, Herstellung solcher Einrichtungen und Anlagen für andere, sowie Beschaffung und Betrieb der zu denselben gehörigen Apparate und Gegenstände, die Beteiligung an anderen ähnlichen Unternehmungen sowie überhaupt alle Geschäfte und Maßnahmen, die mit dem Unternehmensgegenstand zusammenhängen oder ihm zu dienen geeignet sind. | 3.834.689,11 EUR | a) Die Gesellschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Vorstand: Boos, Rainer, 55450 Langenlonsheim, *XX.XX.XXXX Vorstand: Cullmann, Gerhard, 55743 Idar-Oberstein, *XX.XX.XXXX | a) Aktiengesellschaft Satzung vom 07.11.1899 zuletzt geändert am 14.10.2005 b) Der unter dem 08.11.1976 eingetragene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag wurde am 21.09.1990 zwischen der Oberstein-Idarer Elektrizitäts- Aktiengesellschaft (OIE) und der RWE AG neu gefasst. Die Hauptversammlungen der OIE und der RWE AG haben durch Beschluß vom 21.09.1990 und vom 12.12.1990 der Neufassung zugestimmt. Die Gesellschaft hat mit der RWE Energie Aktiengesellschaft in Essen am 26.01.1995 mit Zustimmung der Hauptversammlung der RWE Energie Aktiengesellschaft vom 27.01.1995 und der Zustimmung der Hauptversammlung der OIE Aktiengesellschaft vom 12.09.1995 einen Beherrschungsund Gewinnabführungsvertrag geschlossen. | a) 23.01.2006 Schneider b) Tag der ersten Eintragung: 18.02.1966 vorher HRB 49 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Konzentration der Registergerichte an die Stelle des bisherigen Registerblattes Amtsgericht Idar- Oberstein HRB 17 getreten. Freigegeben am 23.01.2006. | |
| 2 | a) Bei nur einem Vorstandsmitglied wird die Gesellschaft durch diesen allein, bei mehreren Vorstandsmitgliedern durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Berichtigung: Vorstand: Boost, Rainer, 55450 Langenlonsheim, *XX.XX.XXXX | b) Der unter dem 08. 11. 1976 eingetragene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag wurde am 21. 09. 1990 zwischen der Oberstein-Idarer Elektrizitäts-Aktiengesellschaft (OIE) und der RWE AG neu gefasst. Die Hauptversammlung der OIE und der RWE AG haben durch Beschluss vom 21. 09. 1990 und vom 13. 12. 1990 der Neufassung zugestimmt. | a) 19.04.2006 Velden b) Berichtigende Eintragung zur Umschreibung vom 23.01.2006 | |||
| 3 | a) Die Hauptversammlung vom 06.12.2006 hat die Änderung der Satzung in §§ 3 (Neueinteilung des Grundkapitals, Umwandlung in vinkulierte Namensaktien) , 14 Abs. 2 (Einberufungsfrist), 15 (Teilnahme an Hauptversammlungen) und 17 Abs. 1 (Hauptversammlungsbeschlüsse) beschlossen. Es besteht eine Betriebsführungsvereinbarung mit der RWE Rhein-Ruhr-Aktiengesellschaft in Essen als Betriebsführer. | a) 19.12.2006 Velden | ||||
| 4 | a) 12.01.2007 Schneider b) Berichtigung zu Eintragung lfd. Nr.2 Spalte 6b: Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertra g vom 19.06.1958 in der Fassung vom 21.09.1990 ist durch Vertrag vom 28.02.1995 zum Ablauf des 30.06.1995 aufgehoben worden. Dies wurde bereits am 23.05.1995 unter lfd. 18 des bisherigen Registerblattes ( AG Idar- Oberstein HRB 17) eingetragen. Die Eintragung war daher zu röten. | |||||
| 5 | b) Mit der RWE Plus Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH, Essen (AG Essen HRB 16784) als herrschendem Unternehmen ist am 20.09.2007 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Hauptversammlung vom 02.10.2007 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 13.11.2007 Velden | ||||
| 6 | b) Infolge Firmenänderung berichtigt: Es besteht eine Betriebsführungsvereinbarung mit der RWE Rheinland Westfalen Netz Aktiengesellschaft in Essen ( Amtsgericht Essen HRB 14457) als Betriebsführer. Infolge Firmenänderung berichtigt: Mit der RWE RWN Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH, Essen (AG Essen HRB 16784) als herrschendem Unternehmen ist am 20.09.2007 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Hauptversammlung vom 02.10.2007 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 05.03.2010 Schneider b) Fall 12 Berichtigung der bisherigen Eintragungen unter lfd. Nr. 3 und 5 infolge Firmenänderung bei den beteiligten Gesellschaften. | ||||
| 7 | b) Gemäß § 18 EGAktG von Amts wegen eingetragen: Geschäftsanschrift: Hauptstraße 189, 55743 Idar-Oberstein | a) 10.03.2010 Kaiser | ||||
| 8 | b) Infolge Firmenänderung berichtigt: Es besteht eine Betriebsführungsvereinbarung mit der RWE Deutschland Aktiengesellschaft in Essen (Amtsgericht Essen HRB 14457) als Betriebsführer. | a) 11.02.2011 Bretz b) Fall 16 Berichtigung der Eintragung lfd. Nr. 6 infolge Firmenänderung bei der beteiligten Gesellschaft. | ||||
| 9 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen: Klasen, Manfred Josef, Lasel, *XX.XX.XXXX | a) 22.02.2012 Bretz b) Fall 21 | ||||
| 10 | b) Nicht mehr Vorstand: Cullmann, Gerhard, 55743 Idar-Oberstein, *XX.XX.XXXX Bestellt als Vorstand: Gagneur, Ulrich Joseph, Hahnheim, *XX.XX.XXXX | a) 23.08.2013 Bretz b) Fall 26 | ||||
| 11 | b) Aufgrund Formwechsel der RWE Deutschland Aktiengesellschaft (Amtsgericht Essen, HRB 14457) in die RWE Deutschland GmbH, späterer Abspaltung zur Aufnahme an die RWE International SE und späterer Firmenänderung in innogy SE berichtigt: Es besteht eine Betriebsführungsvereinbarung mit der innogy SE (Amtsgericht Essen, HRB 27091) als Betriebsführer. Aufgrund Verschmelzung der RWE RWN Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH (Amtsgericht Essen, HRB 16784) auf die RWE Deutschland Aktiengesellschaft (Amtsgericht Essen, HRB 14457), anschließendem Formwechsel in die RWE Deutschland GmbH, späterer Abspaltung zur Aufnahme an die RWE International SE und anschließender Firmenänderung in innogy SE berichtigt: Mit der innogy SE (Amtsgericht Essen, HRB 27091) -vormals RWE Plus Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH bzw. RWE RWN Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH, Amtsgericht Essen, HRB 16784- als herrschender Gesellschaft ist am 20.09.2007 ein Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Hauptversammlung vom 02.10.2007 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die Zustimmungsbeschlüsse Bezug genommen. | a) 18.11.2016 Thuir b) Fall 31 Berichtigung der bisherigen Eintragungen unter lfd. Nr. 6 und 8 infolge Umwandlungsvorgängen und Firmenänderung bei den beteiligten Gesellschaften. | ||||
| 12 | b) Bestellt als Vorstand: Wagner, Eva, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Vorstand: Boost, Rainer, 55450 Langenlonsheim, *XX.XX.XXXX | a) 21.02.2018 Thuir b) Fall 34 | ||||
| 13 | b) Nicht mehr Vorstand: Wagner, Eva, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX | a) 08.09.2020 Burger b) Fall 43 | ||||
| 14 | b) Bestellt als Vorstand: Johann, Thomas, Neukirchen-Vluyn, *XX.XX.XXXX | a) 24.11.2020 Burger b) Fall 45 | ||||
| 15 | b) Aufgrund Verschmelzung der innogy SE (Amtsgericht Essen HRB 27091) mit der E.ON Verwaltungs SE (Amtsgericht Essen HRB 30592), anschließender Firmenänderung in innogy SE (Amtsgericht Essen HRB 30592), Ausgliederung eines Betriebsteils auf die innogy Westenergie GmbH (Amtsgericht Essen HRB 27278) und späterem Formwechsel in die Westenergie AG berichtigt: Es besteht eine Betriebsführungsvereinbarung mit der Westenergie AG (Amtsgericht Essen HRB 31538) als Betriebsführer. | a) 30.06.2021 Burger b) Fall 47 Berichtigung der bisherigen Eintragung lfd. Nr. 11 infolge Umwandlungsvorgängen und Firmenänderungen der beteiligten Gesellschaften. | ||||
| 16 | b) Aufgrund Verschmelzung der innogy SE (Amtsgericht Essen HRB 27091) mit der E.ON Verwaltungs SE (Amtsgericht Essen HRB 30592) und anschließender Firmenänderung in innogy SE (Amtsgericht Essen HRB 30592) berichtigt: Mit der innogy SE (Amtsgericht Essen, HRB 30592) -vormals E.ON Verwaltungs SE bzw. innogy SE bzw. RWE Plus Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH bzw. RWE RWN Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH- als herrschender Gesellschaft ist am 20.09.2007 ein Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Hauptversammlung vom 02.10.2007 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die Zustimmungsbeschlüsse Bezug genommen. | a) 29.07.2021 Burger b) Fall 48 Berichtigung der bisherigen Eintragung lfd. Nr. 11 infolge Verschmelzung und Firmenänderung der beteiligten Gesellschaften. | ||||
| 17 | c) Die Versorgung anderer mtit elektrischer Energie, Gas, Wärme und Wasser, Erwerb, Errichtung und Betrieb aller dafür erforderlichen Anlagen, Einrichtungen und Betriebe für eigene Rechnung oder gemeinsam mit anderen, Herstellung solcher Einrichtungen und Anlagen für andere sowie Beschaffung und Betrieb der zu denselben gehörigen Apparate und Gegenstände. | a) Die Hauptversammlung vom 24.11.2021 hat die Neufassung der Satzung und mit ihr insbesondere die Änderung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) damit die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 17.12.2021 Burger b) Fall 49 | |||
| 18 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen: Berg, Andreas, Hetzerath, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Klasen, Manfred Josef, Lasel, *XX.XX.XXXX | a) 04.01.2022 Burger b) Fall 50 | ||||
| 19 | b) Bestellt als Vorstand: Berg, Andreas Günter, Hetzerath, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Vorstand: Gagneur, Ulrich Joseph, Hahnheim, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen: Langner, Benedikt Johannes, Essen, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Berg, Andreas, Hetzerath, *XX.XX.XXXX | a) 31.08.2023 Burger b) Fall 54 | |||
| 20 | b) Nach Änderung der Personendaten nunmehr Vorstand: Johann, Thomas, Brücken, *XX.XX.XXXX | a) 08.12.2023 Burger b) Fall 55 | ||||
| 21 | b) Mit der Westenergie AG in Essen (Amtsgericht Essen HRB 31538) als herrschendem Unternehmen ist am 11.12.2024 ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Hauptversammlung vom 11.12.2024 zugestimmt. | a) 20.12.2024 Burger b) Fall 56 | ||||
| 22 | b) Der mit der innogy SE (nunmehr E.ON Verwaltungs GmbH) in Essen (Amtsgericht Essen HRB 33851) am 20.09.2007 abgeschlossene Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag ist durch Vertrag vom 11.12.2024 mit Wirkung zum Ablauf des 31.12.2024 aufgehoben. | a) 02.01.2025 Burger b) Fall 57 | ||||
| 23 | Nach Änderung der Personendaten von Herrn Langner und Neuerteilung für Herrn Schiffmann: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen: Langner, Benedikt Johannes, Dortmund, *XX.XX.XXXX Schiffmann, Günter Johannes, Greimerath, *XX.XX.XXXX | a) 21.03.2025 Burger b) Fall 58 |
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