Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Die Satzung ist errichtet am 18.11.1988 und gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 07.06.2002 geändert und neugefasst.
Die Mitgliederversammlung vom 29.10.2019 hat die Änderung der Satzung beschlossen: § 7 (Verwaltungsrat) und § 15 (Übergangsregelung) wurden gestrichen, die Satzung wurde daraufhin neu paragrafiert, außerdem wurde die Änderung der §§ 4 (Mitgliedschaft), 5 (Organe), 6 (Mitgliederversammlung), 7 (Vorstand), 8 (Geschäftsstelle), 9 (Leitung der einzelnen Einrichtungen), 10 (Mitarbeitende), 11 (Finanzierung), 12 (Wirtschaftsführung) und 13 (Heimfall des Vermögens) beschlossen.
Die Mitgliederversammlung vom 04.09.2024 hat die Änderung der Satzung in § § 6 (Mitgliederversammlung) und 7 (Vorstand) beschlossen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 07.03.1989 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 08.11.2006.
Satzung Blatt 64-70 der Akte.
Fall 2
Fall 4 Beschluss Bl. 163 - 166 d.A. Satzung Bl. 154 - 159 d. A.