Handelsregister · HRB 120548
Chronologischer Auszug
Oberbergkliniken GmbH · Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Oberberg Klinische Betriebsgesellschaft mbH b) Berlin Geschäftsanschrift: Charlottenstr. 60, 10117 Berlin c) Erbringung von Pflegedienstleistungen und Zurverfügungstellung von Räumen und Einrichtungen nebst medizinischen Geräten gegenüber Ärzten und Therapeuten, insbesondere in/an den Standorten der Oberbergkliniken. Die Gesellschaft erbringt keine ärztlichen Leistungen. | 3.000.000,00 EUR | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: 1. Gormanns, Karl Heinz, *XX.XX.XXXX, Appenweier mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen War Geschäftsführer: 2. Dr. Mundle, Götz, *XX.XX.XXXX, Freiburg i. Br. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 05.11.1987 zuletzt geändert durch Beschluss vom 30.11.2008 Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 18.03.2009 ist der Sitz der Gesellschaft von 78132 Hornberg (Amtsgericht Freiburg i. Br., HRB 680293) nach Berlin verlegt und der Gesellschaftsvertrag geändert in § 1 (Firma, Sitz). b) Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungsplans vom 30.11.2008 und des Versammlungsbeschlusses vom 12.12.2008 aus ihrem Vermögen den Teilbetrieb ärztlicher Bereich zum Zwecke der Neugründung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Oberberg Therapie GmbH mit Sitz in Hornberg (Amtsgericht Freiburg i. Br., HRB 703163) auf diese ausgegliedert (Ausgliederung zur Neugründung). | a) 01.07.2009 Dr. Altinsoy b) Tag der ersten Eintragung: 16.11.1987 | |
| 2 | b) Die Eintragung laufende Nummer 1 Spalte 6 b ist von Amts wegen berichtigt und wird wie folgt eingetragen: Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungsplans vom 30.09.2008 und des Versammlungsbeschlusses vom 12.12.2008 aus ihrem Vermögen den Teilbetrieb ärztlicher Bereich zum Zwecke der Neugründung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Oberberg Therapie GmbH mit Sitz in Hornberg (Amtsgericht Freiburg i. Br., HRB 703163) auf diese ausgegliedert (Ausgliederung zur Neugründung). | a) 24.09.2009 Wohlfeil | ||||
| 3 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 04.05.2011 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in den §§ 5, 15 (jeweils den Aufsichtsrat betreffend). | a) 15.06.2011 Möschter | ||||
| 4 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 08.02.2012 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 5 Abs. 3 (Gesellschaftsführung und Vertretung) und § 6 Abs. 3 Satz 1 (Gesellschafterbeschlüsse). § 6 Abs. 1 lit. e) (Gesellschafterbeschlüsse), § 10 (Verfügung über Geschäftsanteile/Vorkaufsrecht) und § 15 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages sind aufgehoben und die Nummerierung des Gesellschaftsvertrages entsprechend angepasst. | a) 13.02.2012 Dr. Lehmann | ||||
| 5 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 28.02.2012 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 1 (Geschäftsjahr). | a) 05.03.2012 Möschter | ||||
| 6 | b) Es besteht ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit der Oberberg Kliniken Holding GmbH mit Sitz in München (Amtsgericht München, HRB 195255), dem die Gesellschafterversammlung durch Beschluss vom 26.03.2012 zugestimmt hat. | a) 05.04.2012 Möschter | ||||
| 7 | b) Geschäftsführer: 3. Dr. Almeling, Michael, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen Änderung zu Nr. 1: zur Vertretungsbefugnis Geschäftsführer: Gormanns, Karl Heinz mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 05.10.2012 Steinberg | ||||
| 8 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 05.12.2012 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 1 Abs. 3 (Geschäftsjahr). | a) 17.12.2012 Möschter | ||||
| 9 | b) Die Eintragung zu Nr. 3 ist von Amts wegen wie folgt berichtigt: Geschäftsführer: Prof. Dr. Almeling, Michael, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 17.12.2012 Richter | ||||
| 10 | 1. von Haebler, Ulrich, *XX.XX.XXXX, Berlin Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 21.03.2013 Richter | ||||
| 11 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Gormanns, Karl Heinz | a) 02.04.2013 Richter | ||||
| 12 | Änderung zu Nr. 1: Die Vertretungsbefugnis ist geändert. von Haebler, Ulrich Einzelprokura mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 04.11.2013 Staudigl | ||||
| 13 | b) Geschäftsführer: 4. Dr. Stödtler, Michael, *XX.XX.XXXX, Bad Nauheim mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | Änderung zu Nr. 1: von Haebler, Ulrich Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 12.02.2014 Lampe | |||
| 14 | b) Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 23.05.2014 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Oderberg Klinik Verwaltung GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 120796 B) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. | a) 25.06.2014 Möschter | ||||
| 15 | b) Die Eintragung betreffend die Verschmelzung (Eintragung Nummer 14) ist von Amts wegen berichtigt und wird wie folgt berichtigt eingetragen: Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 23.05.2014 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Oberberg Klinik Verwaltung GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 120796 B) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. | a) 09.07.2014 Möschter | ||||
| 16 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 4. Dr. Stödtler, Michael | a) 13.04.2016 Junne | ||||
| 17 | a) Oberbergkliniken GmbH | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 23.06.2016 ist der Gesellschaftsvertrag abgeändert in § 1 (Firma). b) Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 23.06.2016 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Oberberg Therapie GmbH mit dem Sitz in Berlin (AG Charlottenburg HRB 121496 B) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. | a) 20.07.2016 Müller | |||
| 18 | b) Geschäftsführer: 5. Dr. Dankwardt, Roland, *XX.XX.XXXX, Hochheim am Main mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen Geschäftsführer: 6. Prof. Dr. Dr. Müller, Matthias J., *XX.XX.XXXX, Nieder-Olm mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 14.02.2017 Repke | ||||
| 19 | c) Die Erbringung von Pflegedienstleistungen und die Zurverfügungstellung von Räumen und Einrichtungen nebst medizinischen Geräten gegenüber Ärzten und Therapeuten, insbesondere in/an den Standorten der Oberbergkliniken. Die Gesellschaft erbringt keine ärztlichen Leistungen. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 19.04.2017 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 2 (Gegenstand). | a) 08.05.2017 Möschter | |||
| 20 | c) Die Eintragung betreffend den Gegenstand ist von Amts wegen berichtigt und wird wie folgt berichtigt eingetragen: Die Erbringung von ärztlichen bzw. therapeutischen Leistungen und Pflegedienstleistungen und die Zurverfügungstellung von Räumen und Einrichtungen nebst medizinischen Geräten gegenüber Ärzten und Therapeuten, insbesondere in/an den Standorten der Oberbergkliniken. | a) 30.05.2017 Möschter | ||||
| 21 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 07.02.2018 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst. | a) 09.02.2018 Möschter | ||||
| 22 | b) Geschäftsanschrift: Hausvogteiplatz 10, 10117 Berlin | a) 28.02.2018 Vogler | ||||
| 23 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Prof. Dr. Almeling, Michael | a) 22.03.2018 Nuck | ||||
| 24 | b) Geschäftsführer: 7. Schietzel, Ilmarin B., *XX.XX.XXXX, Frankfurt am Main mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 14.06.2018 Kämpf | ||||
| 25 | Änderung zu Nr. 1: Nunmehr: von Haebler, Ulrich Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen mit der Befugnis zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken | a) 10.12.2018 Kämpf | ||||
| 26 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 5. Dr. Dankwardt, Roland | a) 12.03.2019 Kämpf | ||||
| 27 | c) Erwerb, der Betrieb und die Verwaltung von Krankenanstalten, Krankenhäusern, Kliniken, Heimen, Tageskliniken und sonstigen Einrichtungen der stationären und ambulanten Versorgung. Gegenstand des Unternehmens ist zudem die Erbringung von ärztlichen bzw. therapeutischen Leistungen und Pflegedienstleistungen und die Zurverfügungstellung von Räumen und Einrichtungen nebst medizinischen Geräten gegenüber Ärzten und Therapeuten, insbesondere in/an den Standorten der Oberbergkliniken. Die Gesellschaft ist zu allen Handlungen, Rechtsgeschäften und Dienstleistungen berechtigt, die im vorbezeichneten Zusammenhang anfallen oder sonst den Zwecken der Gesellschaft dienlich erscheinen; dazu gehört auch die Unterhaltung von gastronomischen Betrieben. Die Gesellschaft darf auch die Funktion einer Komplementär-GmbH in einer Personenhandelsgesellschaft übernehmen. Die Gesellschaft darf im In- und Ausland Tochtergesellschaften gründen und/oder Zweigniederlassungen errichten. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 19.12.2019 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst. | a) 27.12.2019 Möschter | |||
| 28 | b) Geschäftsführer: 8. Dr. Kentgens, Maren, *XX.XX.XXXX, Hamburg mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 27.04.2023 Kämpf | ||||
| 29 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 7. Schietzel, Ilmarin B. Geschäftsführer: 9. Bratz, Uwe Jochen Rudolf, *XX.XX.XXXX, München mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 25.07.2023 Daenell | ||||
| 30 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 9. Bratz, Uwe Jochen Rudolf | a) 05.10.2023 Guth | ||||
| 31 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 6. Prof. Dr. Dr. Müller, Matthias J. Geschäftsführer: 10. Dr. Janta, Matthias Thomas, *XX.XX.XXXX, Heidelberg mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 04.01.2024 Wachtel |
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