Handelsregister · HRB 20619
Chronologischer Auszug
Niels-Stensen-Kliniken Bramsche GmbH · Amtsgericht Osnabrück
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Johanniter-Krankenhaus Bramsche gGmbH b) Bramsche c) Gegenstand des gemeinnützigen Unternehmens ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere die Unterhaltung und der Betrieb evangelischer Krankenhäuser und Pflege- und Betreuungseinrichtungen mit Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. Die zu betreibenden Einrichtungen haben mit mindestens vierzig vom Hundert der jährlichen Pflegetage Patienten zu versorgen, bei denen nur Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen (§§ 5, 6 und 21 der Bundespflegesatzverordnung) berechnet werden. Die Gesellschaft darf alle Geschäfte eingehen, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen, insbesondere auch sich an anderen Unternehmen beteiligen, sofern diese die Voraussetzungen des vorangehenden Absatzes erfüllen | 52.000,00 EUR | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Den Geschäftsführern kann jeweils Einzelvertretungsbefugnis und die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. b) Geschäftsführer: Menzel, Georg, Berlin, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Geschäftsführer: Dr. von Cossel, Albrecht, Generalsekretär, Bramsche einzelvertretungsberechtigt; Geschäftsführer: Cyrannek, John, Bramsche, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; Geschäftsführer: Meyer, Ulrich, Celle, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 20.11.1989 zuletzt geändert am 06.11.2000 | a) 21.06.2006 Fecht b) Tag der ersten Eintragung: 18.12.1989 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 21.06.2006. | |
| 2 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Cyrannek, John, Bramsche, *XX.XX.XXXX | a) 06.07.2006 Trebbe | ||||
| 3 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Meyer, Ulrich, Celle, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Böker, Frank, Bad Oeynhausen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Einzelprokura: Barlag, Monika, Wallenhorst, *XX.XX.XXXX | a) 26.03.2007 Trebbe | |||
| 4 | a) Johanniter-Krankenhaus Bramsche GmbH c) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheits- und Altenpflegewesens im Sinne des § 52 Abs. 2 Nr.2 der Abgabenordnung. Der Zweck wird verwirklicht durch die Förderung, den Betrieb und die Unterhaltung von Krankenhäusern, Altenpflegeeinrichtungen und Wohnanlagen, insbesondere durch den Betrieb des Johanniter-Krankenhauses in Treuenbrietzen und an anderen Orten sowie Ausbildungsstätten, Nebenbetrieben und sonstigen Einrichtungen zur stationären und ambulanten Versorgung von Patienten unabhängig von Rasse, Nationalität, Religionszugehörigkeit und Wohnsitz. Das Unternehmen hat das Recht, Beteiligungen zu erwerben, zu halten und zu veräußern. Die Gesellschat ist zu sämtlichen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszweckes notwendig oder zweckmäßig erscheinen. Die Gesellschaft wird in praktischer Ausübung der im Leitbild des Johanniterordens für seine Krankenhäuser festgelegten Grundsätze und im Sinne christlicher Nächstenlieben im Sinne der Diakonie als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche tätig. Dieses geschieht unter anderem auch durch die seelsorgerische Betreuung und das regelmäßige Abhalten vcon Gottesdiensten. Die Gesellschaft fördert damit religiöse Zwecke gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 1 der Abgabenordnung. Aufgabe der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften. Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 5 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnuing entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 19.07.2007 hat eine Änderung und Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Dabei wurden insbesondere § 1(Firma) und § 2 (Unternehmensgegenstand) geändert. | a) 01.11.2007 Trebbe | |||
| 5 | c) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheits- und Altenpflegewesens im Sinne des § 52 Abs. 2 Nr. 2 der Abgabenordnung. Der Zweck wird verwirklicht durch die Förderung, den Betrieb und die Unterhaltung von Krankenhäusern, Altenheimen und Wohnanlagen, insbesondere durch den Betrieb des Johanniter-Krankenhauses in Bramsche und an anderen Orten sowie Ausbildungsstätten, Nebenbetrieben und sonstigen Einrichtungen zur stationären und ambulanten Versorgung von Patienten unabhängig von Rasse, Nationalität, Religionszugehörigkeit und Wohnsitz. Das Unternehmen hat das Recht, Beteiligungen zu erwerben, zu halten und zu veräußern. Die Gesellschaft ist zu sämtlichen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszweckes notwendig oder zweckmäßig erscheinen. Die Gesellschaft wird in praktischer Ausübung der im Leitbild des Johanniterordens für seine Krankenhäuser festgelegten Grundsätze und im Sinne christlicher Nächstenliebe im Sinne der Diakonie als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche tätig. Dies geschieht unter anderem auch durch die seelsorgerische Betreuung und das regelmäßige Abhalten von Gottesdiensten. Die Gesellschaft fördert damit religiöse Zwecke gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 1 der Abgabenordnung. Aufgabe der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften. Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 5 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen. | a) 21.11.2007 Trebbe b) Entsprechend § 319 ZPO von Amts wegen berichtigt: Eintragung vom 01.11.2007, lfd. Nr. 4 | ||||
| 6 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Kruse, Martin, Berlin, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Menzel, Georg, Berlin, *XX.XX.XXXX | a) 19.02.2008 Trebbe | ||||
| 7 | b) Geschäftsanschrift: Hasestraße 16-18, 49565 Bramsche | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Böker, Frank, Bad Oeynhausen, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Elbeshausen, Hans, Nordhorn, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 03.02.2009 Trebbe | |||
| 8 | b) Geschäftsanschrift: Hasestraße 16-19, 49565 Bramsche | a) Die Gesellschafterversammlung vom 29.04.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 16 (Kuratorium) beschlossen. | a) 08.06.2009 Trebbe | |||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. von Cossel, Albrecht, Generalsekretär, Bramsche | a) 18.06.2009 Trebbe | ||||
| 10 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Vogt, Ralf, Bad Zwischenahn, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Elbeshausen, Hans, Nordhorn, *XX.XX.XXXX | a) 03.11.2009 Trebbe | ||||
| 11 | a) Geändert, nun: Niels-Stensen-Kliniken Bramsche GmbH c) Geändert, nun: die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas durch den Betrieb von (Akut-) Krankenhäusern und der hiermit verbundenen stationären, teilstationären und ambulanten Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen sowie den Betieb von medizinischen Versorgungszentren. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere durch den Betrieb der Niels-Stensen- Kliniken Bramsche GmbH verwirklicht. | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Vogt, Ralf, Bad Zwischenahn, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Kruse, Martin, Berlin, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Lullmann, Werner, Wallenhorst, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Brinkmann, Ralf, Osnabrück, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Barlag, Monika, Wallenhorst, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat eine Änderung und Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 11.05.2010 Trebbe | |
| 12 | Einzelprokura: Thiemann, Gudula, Osnabrück, *XX.XX.XXXX | a) 07.03.2013 Duram | ||||
| 13 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Brinkmann, Ralf, Osnabrück, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Runde, Bernd, Hagen a.T.W., *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 27.03.2014 Duram | ||||
| 14 | Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Oberpenning, Carsten, Osnabrück, *XX.XX.XXXX | a) 04.11.2019 Duram | ||||
| 15 | Prokura erloschen: Thiemann, Gudula, Osnabrück, *XX.XX.XXXX | a) 13.11.2019 Duram | ||||
| 16 | c) Betrieb von (Akut-) Krankenhäusern und den hiermit verbundenen stationären, teilstationären und ambulanten Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen und den Betrieb von medizinischen Versorgungszentren sowie durch die selbstlose Unterstützung von Personen im Sinne des § 53 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2021 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und insbesondere eine Änderung in § 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 10.12.2021 Schmidt | ||
| 17 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.08.2022 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 24.08.2022 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 24.08.2022 mit der Niels-Stensen-Kliniken Bramsche Therapiezentrum GmbH mit Sitz in Bramsche (Amtsgericht Osnabrück HRB 202648) verschmolzen. | a) 14.09.2022 Grawunder | ||||
| 18 | Prokura erloschen: Oberpenning, Carsten, Osnabrück, *XX.XX.XXXX Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Kuhne, Christiane, Osnabrück, *XX.XX.XXXX | a) 11.10.2022 Duram | ||||
| 19 | Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Schneider, Eveline, Bissendorf, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Kuhne, Christiane, Osnabrück, *XX.XX.XXXX | a) 06.02.2023 Duram |
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