Gegenstand der Gesellschaft ist die Entwicklung, der Betrieb und die Betreuung von Softwarelösungen zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen sowie die Beratung in technischen und organisatorischen Fragen des Einsatzes von Informationstechnologie in Bezug auf die vorgenannten Aufgabenbereiche. Zweck der Gesellschaft ist die Erbringung von Leistungen für Kommunen und kommunale Einrichtungen auf privatrechtlicher Basis, insbesondere zur Umsetzung der Anforderungen des "Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen - Onlinezugangsgesetz (OZG)" und daraus resultierender Interaktionen mit den verwaltungsseitigen Lösungen zur Informationsverarbeitung. Die Gesellschaft verwirklicht ihren Gesellschaftszweck als Kooperationsgesellschaft im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Gesellschafter können werden: a) Kommunale Gebietskörperschaften; b) Anstalten in alleiniger kommunaler Trägerschaft; c) Zweckverbände nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW; d) kommunale Betriebe in einer Rechtsform des privaten Rechts, soweit sie sich unmittelbar oder mittelbar in ausschließlich kommunaler Trägerschaft befinden; e) Idealvereine, deren Mitglieder ausschließlich solche nach Abs. 3 sind. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet sind, den Gegenstand der Gesellschaft unmittelbar zu fördern. Sie ist ferner berechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten und sich an anderen Unternehmen des gleichen oder ähnlichen Geschäftszweigs zu beteiligen oder solche zu gründen. Abnehmer der Leistungen der Gesellschaft können ausschließlich deren unmittelbare und mittelbare Gesellschafter sein. Die Gesellschaft ist so zu führen, dass die geltenden Gesetze, insbesondere die Vorschriften der GO NRW, insbesondere die Wirtschaftsgrundsätze des § 109 GO NRW, beachtet werden.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Dirk Schweikart
Aachen
Prokurist(in)
Jost Baumbach
Gütersloh
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer Prokurist(in)
Franziska Behme
Meschede
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer Prokurist(in)
Martin Krengel
Sundern
Einzelprokura
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 20.06.2001, mehrfach geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 13.06.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Rechtsform, Firma und Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Sitzverlegung von Hemer (bisher Amtsgericht Iserlohn HRB 2532) nach Aachen beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 13.06.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals von bisher 35.000,00 EUR um 5.000,00 EUR auf nunmehr 40.000,00 EUR zum Zwecke der Abspaltung eines Teils des Vermögens der SIT GmbH mit Sitz in Hemer (Amtsgericht Iserlohn HRB 2686) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 14.06.2023 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung der Firma, des Unternehmensgegenstandes und der allgemeinen Vertretungsregelung sowie die Erhöhung des Stammkapitals von bisher 40.000,00 EUR um 60.000,00 EUR auf nunmehr 100.000,00 EUR zum Zwecke der Ausgliederung von Teilen des Vermögens der regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh mit Sitz in Aachen (Amtsgericht Aachen HRB 552) beschlossen.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 13.06.2023 sowie des Zustimmungsbeschlusses ihrer Gesellschafterversammlung vom 13.06.2023 Teile des Vermögens der Zweckverband Südwestfalen IT (Unternehmen "Portale und eGovernment-Plattformen") mit Sitz in Hemer als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 13.06.2023 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom 13.06.2023 Teile des Vermögens der SIT GmbH (Geschäftsbereich "Portale und Onlinedienste") mit Sitz in Hemer (Amtsgericht Iserlohn HRB 2686) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 14.06.2023 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 14.06.2023 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 20.04.2023 Teile des Vermögens der regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbH (Teilbetrieb "Portale und eGovernment-Plattformen") mit Sitz in Aachen (Amtsgericht Aachen HRB 552) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.