Historischer Auszug

Amtsgericht München a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Grund- Vorstand oder Stammkapital Gesells chafter DM Geschäftsführer Abwickler Persönlich haftende 9l8|716|5 4l83|2 1-14 071918 771615 /41/|3 1/2 1 0191/81716 /5/|/4 11|3|21 0 Blatt Ä 41 728 Rechtsverhälinisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 12 a) Münchner Kindl Gebäudedienste und Vertrieb GmbH b) München C) Anschaffung und Weiterveräußerung von Gegenständen aller Art, soweit diese für die Ausführung von Gebäu- dereinigungen und für die Erbrin- gung von Gebäudediensten im Sinne der nachfolgenden Bestimmung ge- eignet sind, ferner von Artikeln des Hygienebedarfs jeglicher Art, insbesondere von Toilettenpapier- spendern und Toilettenpapier, Hand- tuchhaltern, Seifenspendern und sonstigen Hygienebehältern ein- schließlich des Verbrauchsmateri- als, und zwar ohne Unterschied, ob die Waren unverändert oder nach ei- ner Bearbeitung oder Verarbeitung weiterveräußert werden. Ausführung von Gebäudereinigungen einschließ- lich Krankenhäuser, Kliniken, Pfle- geheimen, Altenheimen und ähnliche soziale Einrichtungen, insbesondere die Unterhalts-, Neubau-, Glas- und Teppichreinigung, ferner die Reinigung von Gardinen und Lamel- len, die Entsorgung (Abfallbeseiti- gung), die Industriereinigung (Rei- nigung von Maschinen, Geräten und Einrichtungen) und andere Reinigun- gen unter Ausschluß von chemischen Reinigungen im Sinne der Nr. 96 des Verzeichnisses der Gewerbe, die als Handwerk betrieben werden kön- nen (Anlage A zur Handwerksord- nung), ferner Straßenreinigungen, Park- und Rasenpflege einschließ- lich Winterdienst (Schneeräumen und Streuen), ferner Desinfektions- dienst und Hygieneservice Sowie Schädlingsbekämpfung, Hausmeister- dienste, Hol- und Bringdienste (ex- terne und interne Transporte von RS 103: Karteiblatt Handelsregister Abteilung B (3. 80) Arbeitsverwaltung Straubing 3 4 250.000, -- Weber Helmut, Kaufmann in München Hiebl Peter, Industriekaufmann in Haag/0Obb. Einzelprokura: 1) Weber Brigitte, München. 7 GmbH mit Gesellschaftsvertrag vom 26. Juni 1969, R)26.2.1998 zuletzt geändert mit Beschluß vom 28. September 1995. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die \ ; Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer ol bestellt, so wird die Gesellschaft entweder durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. audner Jeder Geschäftsführer ist befugt, die Gesellschaft bei der b) Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als usammen- Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. assung der inträge 1 - Die Geschäftsführer Weber Helmut und Hiebl Peter vertreten |11; stets einzeln. atzung Bl. 54 SB Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht München a ; : Rückseite von Blatt 7) & 7 7 28 I } HRB Grund- „Vorstand oder Persönlich haftende Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse | 8) Tag der Eintragung und Unterschrift a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer Abwickler | b) Bemerkungen 3 4 5 6 | 7 jütern wie z.B. Betten, Wäsche, ahrungsmittel), und alle anderen rtverwandten Dienstleistungen ein- schließlich solcher, die in Sozia- en Einrichtungen (s.o.) anfallen. Postdienste aller Art, soweit diese nicht unter das Postmonopol fal- len, ferner gewerbsmäßige Überlas- kung von Arbeitnehmern. Beratung Auf den vorgenannten Gebieten :ein- chließlich der Erstellung von Pla- hungsunterlagen. Vermittlung des ; Abschlusses sowie der Nachweis der Gelegenheit zum Abschluß von Ver- trägen. über alle Geschäfte,.die..: ach den vorhergehenden Bestimmun- gen zum Unternehmensgegenstand ge- hören. 13 Die "MEDICA Klinikreinigung und Hygienebedarf Vertrieb a)20.10.1999 GmbH ” mit dem Sitz in München (AG München HRB 107873) ist j auf Grund des Verschmelzungsvertrags vom 28. September 7 1999 und der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen ) (SC vom selben Tag mit der Gesellschaft verschmolzen. Posch 5) erschmel- ungsvertrag B1ı. 65 SB Beschlüsse Bl. 66,67 ten Blatt Fortsetzung auf dem

c) enstand des Unternehmens Grund- Stammkapital Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwicler Rechtsverhältnisse : a) Tag der Eintragung „und Unterschrift b) Bemerkungen Münchner KindkGebäuderei- nigung Geselischätt mit be; Sn 2 DMIU 100_000.- schränkter Haftung. München. Ausführung von Gebäuderei- nizungen. 4 Jungbecker Eller Kalimannısche AÄngeste e in MÜNCHEN . Gesellschaft mit beschränkter Haftung? Der Gesellschaftsvertrag ist am 267 Juni 1969 abgeschlossen. A Die Geschäftsführerin Ellen Jufgbecker ist einzelvertretungsbefugt. - a a) 20.0ktober 1969 4 o) Uealıcer 7 trag: B1.3 SB. 250.000 ,—— München, EET— Weber Helmut, Kaufmann in München. AT Jungbecker Ekxlen ist nicht mehr Geschäfts- In 6, April 1970 führerin.“" Weber Heinz, Kaufmann in München ist zum Geschaitsiuhrer bestellt. ET ist einzel- vertretungsbefugt. Die Gegellschafterversammlung vom 20, März 1975 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 150,.000,—— DM auf 250,000 ,-—— DM und die Änderung und Neufassung der Satzung be- schlossen, wie im einzelnen aus Ziffer I, 5 der Niederschrift über diese Gesellschafter- versammlung zu ersehen ist. Weber Helmut ist zum einzelvertretungsbafug- ten Geschäftsführer bestellt. Weber Heinz ist nicht mehr Geschäftsführer, | “IST Hur e in Geschäftsführer bestellt, so Wwertritt er die Gesellschaft allein, Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesehlschaft entweder durch zwei Geschäfts- führer *eder durch einen Geschäftsführer zu- - sammen. mI%, einem Prokuristen vertreten. an —_. | nl A b) Beschl. BL. 4 6 SB. i a) 29. April 19756 Houctus N b) Beschluß d / 13 SB. : neugefaßte Satzung Blatt 15 SB. Die Gesellschafterve®eannlung vom 30. Juni 1983 hat die Änderung der $$ 6 (Geschäftsführung), 7 (Jahres- abschluß), 8 (WettbewerbsVexbot) und 10 (Abtretung, Verpfändung und Teilung) der Satzung beschlossen, Jeder Geschäftsführer ist befugt die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als Vertreter eines Dritten, uneinge- schränkt zu vertreten. N En Der Geschäftsführer Weber Helmut ist nun stets einzelvertretungsberechtigt. N a) 10. Okt. 1983 LES b) Beschluß 81.25 S: . Satzung 31.26 SB Karteiblatt HR B ‚Arbeitsverwaltung Straubing Fortsetzung Rückseite,

N Amtsgericht München Rückseite von Blatt DA Sa. 1 3 4 Einzelprokura: Weber Brigitte, München. ze a) 1 A Grund- Vorstand SE a) Firma oder Persönlich haftende er _- N Gesellschafte: Prokura Rechtsverhältnisse Ein- BR) Sitz Stammkapital Geschäftsführer 8) Tag der Eintragung In c) Gegenstand des Unternehmens DM P und Unterschrift tragung Abwickler A b) Bemerkungen 5 6 Fe 7 ‚Aug. 1984 De 6 c)}) Ausführung von Gebäude- „reinigungen aller Art, insbesondere _Unterhalts-, Neubau-, Glas- und Teppich- reinigung, ferner Reini- gung von Gardinen und Lamellen, Entsorgung (Abfallbeseitigung), Industriereinigung (Reinigung von Maschinen, Geräten und _ Einrichtungen) und andere Reinigungen. unter Ausschluß von chemischen Reinigungen im Sinne _ der Nr. 96 des _ Verzeichnisses der Gewerbe, die als Handwerk betrieben _werden_können (Anlage _A zur _Handwerks- ordnung), ferner Strassen- reinigungen, Park- und Rasenpflege einschließlich Winterdienst (Schneeräu- men und Streuen), ferner Desinfektionsdienst und _Hygieneservice sowie. Schädlingsbekämpfung, Hausmeisterdienste, schließlich Beratung. auf diesen Gebieten einschließlich der Er- ‘nen. stellung von _Reinigunagsplä- Zum Gegenstand des_Unternehmens gehört auch die _gewerbsmäßige Überlassung von Arbeit nehmern, A / Fa Die Gesellschafterversänmlung vom .5, Juli 1985 hat die Änder, g des 8 2 (Gegenstand des Unternehmens der Satzung beschlossen, Ferner. wurde“ geändert: 8 13 a (Gewinnverteilung) re A Satzung eingefügt. a) Okt. 1985 Bareh b) Beschluß B1. 33i SB Neue Satzung Bl. 34 SB n

Amtsgericht München N Nr. fs der 9) Firma Ein- 5)aSitz tragung c) Gegenstand des Unternehmens Grund- oder Stammkapital DM Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse Geschäftsführer ) Abwickler N ZUEn a) Tag-der Eintragung „und Unterschrift 1-6 Bemerkungen 2 7 c) Die gewerbsmäßige Arbeit- nehmerüberlassung erfolgt im _Bereich des Unter- 4 nehmensgegenstandes. Nicht zum Gegenstand des Unternehmens gehört die Anschaffung und Weiter- veräußerung von Artikeln des Hygienebedarfs jeg- licher Art, insbesondere 3 4 6 Le AH Die Gesellschafterversammlung vom” 22, Dezember 1998uhat die Änderung der 88 2-(Gegenstand des Unternehmens), 6 (Geschäftsführung) und 8 (Wettbewerbsverbot) der“Satzung beschlossen und & 13 a (Gewinnverteilung) bestätigt. 1 7 a) 24. Jan. 1994 b) Beschluß B1. 44 SB Neue Satzung Bl. 45 SB von Toilettenpapierspendefn und Toilettenpapier, Handtft tuchhaltern, Seifen- spendern und sonstigen Hygienebehältern ein- schließlich des Ver- brauchsmaterials, ferner nicht die Vermittiung des Abschlusses sowie der _Nachweis_der Gelegen- heit_zum Abschluß von Verträgen über Geschäfte der vorgenannten Art. Zum Gegenstand des Unter- nehmens gehören weiter- hin _nicht Dienst- leistungen im weitesten Sinne im Bereich der Hygiene, insbesondere nicht _die Wartung von Artikeln, die zum Gegen- stand des Unternehmens gemäß Satz_1 gehören RS 103: Karteiblatt Handelsregister Abteilung B_ (3.80) Arbeitsverwaltung Straubing x. Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht München Nr. der Ein- tragung a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Grund- oder Stammkapital DM Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwicler Prokura Rückseite von Blatt ..... Al. air Rechtsverhältnisse a) Tagder Eintragung „ind Unterschrift 6) Bemerkungen 2 a) . Ve Münchner Kindl.Gebäudedienste und Vertrieb GmbH . c) . Anschaffung. und Weiterveräußerung von Gegenständen aller Art, soweit diese für, die Ausführung von Gebäudereinigungen und für die Erbringung von Gebäudediensten im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen geeignet sind, ferner von Artikeln des Hygienebedarfs jeglicher Art, insbesondere von ‘ Toilettenpapierspendern und Toilettenpapier, Handtuchhaltern, Seifenspendern und sonstigen Hygienebehältern einschließlich des Verbrauchsmaterials, und zwar ohne Unterschied, ob die Waren unverändert ‘oder nach. einer Bearbeitung oder Verarbeitung weiterveräußert werden. Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft sind desweiteren die Ausführung von Gebäudereinigungen einschließlich Krankenhäuser, Kliniken, Pflegeheimen, Altenheimen und ähnliche soziale Einrichtungen, insbesondere die Unterhalts-, Neubau-, Glas- und Teppichreinigung, ferner die Reinigung von Gardinen und . Lamellen, die Entsorgung (Abfallbeseitigung), die Industriereinigung (Reimigung von Maschinen, Geräten um@ Einrichtungen) und“ Reinigungen unker Ausschluß von chemischen REinigungen im Sinne der Nr. 96 Verzeichnisses der Gewerbe, die als Handwerk betrieben 3 4 Einzelprokura: Deininger_ Ernst Mü a) 04. gez. Okom 7 Mai 1994 N Die Geselischaf; die Änderung-der $$ 1 (Firma) und 2 (Gegenstand des Unternehme Erversammlung vom 28. September 1995 hat Ss) der Satzung beschlossen. Fortsetzung auf dem’ a})11.10.1995 b} Beschluß Bl. 53 SB Neue Satzung Bl. 54 SB VE

Amtsgericht München werden können (Anlage A zur Handwerksordnung), ferner Straßenreinigungen, Park- und Rasenpflege einschließlich Winterdienst (Schneeräumen und Streuen), ferner Desinfektionsdienst und Hygieneservice sowie Schädlingsbekämpfung, Hausmeisterdienste, Hol- und Bringdienste (externe und interne Transporte von Gütern wie z.B. Betten, Wäsche, Nahrungsmittel), und alle anderen artverwandten Dienstleistungen einschließlich solcher, die in sozialen Einrichtungen (s.o.) anfallen. Zum Gegenstand des Unternehmens gehören auch Postdienste aller Art, soweit diese nicht unter das Postmonopol fallen, ferner die gewerbsmäßige Überlassung von Arbeitnehmern. Der Unternehmensgegenstand umfaßt auch die Beratung auf den vorgenannten Gebieten einschließlich der Erstellung von Planungsunterlagen. Zum Unternehmensgegenstand gehört schließlich die Vermittlung des Abschlusses sowie der Nachweis der Gelegenheit zum Abschluß von Verträgen über alle Geschäfte, die nach den vorhergehenden Bestimmungen zum Unternehmensgegenstand gehören. N 9 8 7 6 5 4 3 2 1 0 8 7 6 5 4 3 2 1 0 9 8 4 3 2 u“ "m HRB 4/ 728 Nr. Yi Grund- Vorstand der BD St s oder | Persönlich haftende Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung intra- ns tammkapita! esellschafter N gung ©) Gegenstand des Unternehmens DM pP Geschäftsführer und Unterschrift x Abwickler b) Bemerkungen 3 4 5 6 7 10 Prokura erloschen: 2) Deininger Ernst. Pin Aa Da RS 103: Karteiblatt Handelsregister Abteilung B (3.80) Arbeitsverwaltung Straubing “Fortsetzung Rückseite —_- =.

\ „Amtsgericht München MS EN Rückseite von Blatt SS Pa > HRB 4) 228 Nr. Si Grund- Vorstand der Same oder Persönlich haftende Proku . 3 Eintra- Stammkapital Gesellschafter ra Rechtsverhältnisse .” a) Tag der Eintragung gung c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer A und Unterschrift = Abwickler 2 b) Bemerkungen 1 2 R | 3 4 5 6 I 7 u“ 11 Hiebl Peter, Zum Geschäftsführer ist bestellt: Hiehl Peter, a)8.1.1997 Industriekaufmann in Haag/Obb. Industriekaufmann in Haag/Obb.. Fortsetzung auf dem __-ten Blati