Handelsregister · HRB 4664

Chronologischer Auszug

Medizinische Betriebs- und Service GmbH Oberhavel · Amtsgericht Neuruppin

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 02.02.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des UnternehmensGrund- oder Stammkapitala) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnissea) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
Medizinische Betriebs- und Service GmbH Oberhavel

b)
Oranienburg

c)
Herstellung und Lieferung von
Verpflegung, Betrieb und die Führung von gastronomischen Einrichtungen sowie die Erbringung
von sonstigen Dienstleistungen
im Bereich des Wirtschafts- und
Versorgungsdienstes, des medizinischen-technischen Dienstes,
des Gebäudemanagements und
des Verwaltungsdienstes, des Rettungsdienstes und der klinischen
Labore für kommunale Einrichtungen und kommunale Beteiligungsgesellschaften, insbesondere für die Betriebe der Oberhavel
Kliniken GmbH. Darüber hinaus
übernimmt die Gesellschaft Aufgaben in der ambulanten medizinischen Versorgung im Landkreis
durch den Betrieb von Einrichtungen entsprechend § 311 SGB V.
26.000,00 EURa)
Ist ein Geschäftsführer bestellt, so
vertritt er die Gesellschaft allein. Sind
mehrere Geschäftsführer bestellt,
wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder
durch einen Geschäftsführer mit einem Prokuristen vertreten.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt
werden.

b)
Geschäftsführer:
1.
Dr. Troppens, Detlef, *XX.XX.XXXX,
Hennigsdorf

mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit
sich selbst oder als Vertreter Dritter
abzuschließen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Gesellschaftsvertrag vom:
07.05.1998 zuletzt geändert am
23.08.2004.
a)
22.03.2005
Henseleit
b)
Tag der ersten Eintragung
10.08.1998

Dieses Blatt ist
zur Fortführung
auf EDV umgeschrieben, im
Wege der Umschreibung von
Amts wegen berichtigt worden
und dabei an die
Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.
21.
Mantei, Dorothea, *XX.XX.XXXX,
Neulöwenberg

Einzelprokura
a)
08.12.2005
Schlenker
b)
Änderung Bl.34
SB
3b)
Geschäftsanschrift:
Robert-Koch-Str. 2-12, 16515
Oranienburg

c)
Herstellung und Lieferung von
Verpflegung, Betrieb und die Führung von gastronomischen Einrichtungen sowie die Erbringung
von sonstigen Dienstleistungen im
Bereich des Wirtschafts- und Versorgungsdienstes, des medizinischen-technischen Dienstes, des
Gebäudemanagements und des
Verwaltungsdienstes und der klinischen Labore, insbesondere für
dei Betriebe der Oberhavel Kliniken GmbH.
Die Gesellschaft ist hierfür zur
Errichtung und Betrieb der erforderlichen Anlagen und Einrichtung sowie zur Zurverfügungstellung des notwendigen, hinreichend qualifizierten Personals sowie zur Aus- und Weiterbildung
von Fachpersonal befugt.
a)
Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 29.12.2010
ist der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst worden, insbesondere in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) geändert worden.
a)
25.02.2011
Steineke
4c)
(1) die Herstellung und Lieferung
von Verpflegung, der Betrieb und
die Führung von gastronomischen
Einrichtungen sowie die Erbringung von sonstigen Dienstleistungen im Bereich des Wirtschaftsund Versorgungsdienstes, des medizinischtechnischen Dienstes, des
Gebäudemanagements und des
Verwaltungsdienstes und der klinischen Labore, insbesondere für
die Betriebe der Oberhavel Kliniken GmbH.
Die Gesellschaft ist hierfür zur
Errichtung und Betrieb der erforderlichen Anlagen und Einrichtungen sowie zur Zurverfügungstellung des notwendigen, hinreichend qualifizierten Personals sowie zur Aus- und Weiterbildung
von Fachpersonal befugt.
(2) Die Gesellschaft verfolgt
ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
(3) Zweck der Gesellschaft ist
die Förderung von Wissenschaft
und Forschung (§ 52 Abs. 2 Nr.
1 AO), des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege (§ 52 Abs. 2
Nr. 3 AO), der Jugend- und der
Altenhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 4 AO),
der Bildung (§ 52 Abs. 2 Nr. 7
AO), des Wohlfahrtswesens (§ 52
Abs. 2 Nr. 9 AO), der Hilfe für
politisch, rassistisch oder religiös Verfolgte und Flüchtlinge (§
52 Abs. 2 Nr. 10 AO), des bürgerschaftlichen Engagements (§ 52
Abs. 2 Nr. 25 AO) und der Mildtätigkeit (§ 53 AO).
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch das
planmäßiges Zusammenwirken
gemäß § 57 Abs. 3 AO mit den
übrigen Gesellschaften der Oberhavel Kliniken Gruppe durch
die Erbringung insbesondere der
folgenden Leistungen:
- Herstellung und Lieferung von
Verpflegung
- Wirtschafts- und Versorgungsdienstleistungen
- medizinisch-technischen Dienstleistungen inklusive Sterilisationsdienstleistungen
- Gebäudemanagementdienstleistungen
- Verwaltungsdienstleistungen
und Geschäftsführungsdienstleistungen
- Projektdienstleistungen inklusive Bauprojekte
- IT-Dienstleistungen
- Durchführung und Unterstützung von (Konzern-)Projekten
- Überlassung von Personal
- Lieferung von Waren und Gegenständen
- Erbringung sonstiger Dienstleistungen
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Hilfspersonen i.S.d. § 57 Abs. 1 Satz 2
AO bedienen. Sie kann als Mittelbeschaffungskörperschaft i.S.d. §
58 Nr. 1 AO tätig werden.
(4) Die Gesellschaft ist selbstlos
tätig, sie verfolgt nicht in erster
Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(5) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen
Zwecke verwendet werden. Die
Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln
der Gesellschaft erhalten. Dies gilt
nicht, soweit dies gemäß § 58 AO
gemeinnützigkeitsrechtlich unschädlich ist. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei
Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.
(6) Es darf keine Person durch
Ausgaben, die dem Zweck der
Körperschaft fremd sind, oder
durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
(7) Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft, soweit
es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen
übersteigt, an die Oberhavel Kliniken GmbH, die es unmittelbar
und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
a)
Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 06.12.2021
ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 2 (Gegenstand).
a)
21.12.2021
Zahlbaum
5Nicht mehr Prokurist:

1. Mantei, Dorothea

2.
Gröper, Wiebke, *XX.XX.XXXX, Fredersdorf-Vogelsdorf

Einzelprokura
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter
Dritter abzuschließen
a)
04.05.2023
Schwabe

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.