Historischer Auszug

Amtsgericht München Blatt HR B 11130 « Al} Nr. der Eintra- gung Grund- oder Stammkapital DM Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 3 4 7 50.000,-- Dr. Maiwald GmbH mit. Gesellschaftsvertrag vom 23. Mai 1995. 8)22.11.1995 Walter, _. Patentanwalt in Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Dr. Maiwald Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Patenanwalt München Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft entweder durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer zusamme mit einem Prokuristen vertreten. b) Gesell- ee schafts- Jedoch vertritt der Geschäftsführer Dr. Maiwald Walter vertrag IT stets einzeln. Bl. 2 5B b) München c) übernahme von Aufträgen, die zur Berufstätigkeit von Patentanwälten gehören sowie deren eingenverant- wortliche, unabhängige und wei- sungsfreie Ausführung nur durch in Diensten der Gesellschaft stehende Diensten der Gesellschait stehende | Patentanwälte unter Beachtung ihre Berufsrechts und ihrer Berufs- I _pflichten; Anschaffung, Bereitstel lung und Unterhaltung der für die Aufgaben gemäß lit. a) erforderli- _ chen personellen, sächlichen und räumlichen Voraussetzungen durch die Gesellschaft; Vornahme aller damit zusammenhängender Geschäfte. Er ist befugt, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. 2 a) a)7.12.1995 Dr. Maiwald Gesellschaft mit j beschränkter Haftung - Patentanwalt - \ln b) | | Berichtigung | zu Eintrag | Nr. 1 Spalte 2a TEEN RS 103: Karteiblatt Handelsregister Abteilung B (3.80) " u . Arbeitsverwaltung Straubing Fortsetzung Rückseite

Rückseite von Blatt Amtsgericht München — Fr . Grund- Vorstand FEraurr a) Firma oder Persönlich haftende Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung b) Sitz Stammkapital | Gesellschafter und Unterschrift c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer b) B kun j Abwickler ) Bemerkungen 3 4 7 3 a) 100.000,-- Die Gesellschafterversammlung vom 19. Februar 1998 hat dil a)20.4.1998 Maiwald GmbH Patentanwälte Erhöhung des Stammkapitals um 50.000,-- DM auf 100.000,-- nn nu DM und die entsprechende Änderung der Satzung beschlossen. \i u Die Satzung wurde neu gefaßt. Ranz [ Dabei wurde geändert: Firma. nn b) Beschluß Bl. 8 5B Neue Satzung |. Bl. 13 SB 4 Einzelprokura: 1) Dr. Hamm Volker, München; 2) Dr. Michalski Stefan, Karlsfeld. L Ranz | 5 Dr. Hamm Volker, Prokura erloschen: Jeder Geschäftsführer vertritt stets einzeln. a)21.4.1999 Hamburg, geb. 09.12.1958 ||3) Dr. Hamm Volker; Zu Geschäftsführern sind bestellt: 2) Dr. Michalski Stefan. Dr. Hamm Volker, Hamburg, geb. 09.12.1958 und Dr. Dr. Michalski TTTTTTTTTTTTT Michalski Stefan, Karlsfeld, geb. 09.11.1962. \f- Stefan, Karlsfeld Sie sind befugt, die Gesellschaft bei der Vornahme von Ranz geb. 09.11.1962 Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. Eintrag Nr. 1 Spalte 6 von Amts wegen berichtigt. 6 b) a)1.7.1999 In Hamburg ist eine Zweigniederlassung errichtet unter der Firma " Maiwald GmbH \ Patentanwälte Zweigniederlassung — Hamburg” (AG Hamburg, HRB 71405) Ranz Lin Blatt Fortsetzung auf dem

Amtsgericht München Rückseite von Blatt KL HRB 111507 a) Firma Grund- Vorstand . oder Persönlich haftende ana ” b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer und Unterschrift ' Abwickler b) Bemerkungen 3 4 5 b) In Düsseldorf ist eine Zweignieder- lassung unter der Firma " Maiwald Patentanwaltsgesellschaft mbH, Zweigniederlasssung Düsseldorf" errichtet ( AG Düsseldorf, HRB 40413) 7 2)5.4.2001 tmann Fortsetzung auf dem ___ten Blatt

Amtsgericht München Blatt 4 s 7 1615|alsj2|ılofels|r 6 15/3|312 |: ofurp 1191 07 Grund- Vorstand Tr b) Sitz St ia Persönlich haftende Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens DM p Geschäftsführer _ und Unterschrift Abwickler b) Bemerkungen 4 5 7 7 a) Die Gesellschafterversammlung vom 26. August 1999 hat die | a)2.9. 1999 Maiwald Patentanwaltsgesellschaft Änderung der $$ 1 (Firma), 2 (Gegenstand des mbH Unternehmens), 4 (Pflichten aller Gesellschafter) und 6 (Geschäftsführung) der Satzung beschlossen. "27 c) übernahme von Aufträgen, die zur Ranz Berufstätigkeit von Patentanwälten gehören, sowie deren eigenverant- Beschluß wortliche, unabhängige und wei- BL. 21 SB sungsfreie Ausführung nur durch in Neue Satzung den Diensten der Gesellschaft ste- Bl. 22 SB hende Patentanwälte und Rechtsan- wälte unter Beachtung ihres Berufs- rechts und ihrer Berufsp£licht; An- schaffung; 'Bereitstellung und-Un- terhalten der für diese Aufgaben erforderlichen personellen, sächli- chen und räumlichen Voraussetzungen durch die Gesellschaft; Vornahme aller damit zusammenhängenden Ge- schäfte. 8 Die Gesellschafterversammlung vom 26. Juni 2000 hat die a)30.8.2000 Änderung der $$ 2 (Gesellschafter), 6(Geschäftsführung), ® (Gesellschafterversammlung), 9(Gesellschafterbeschlüsse) und 16 (Wettbewerbsverbot) der Satzung beschlossen. Vargecheie; schwandtner b) Beschluß Bl. 28 SB Neue Satzung Bl. 29 SB RS 103: Karteiblatt Handelsregister Abteilung B (3.80) Arbeitsverwaltung Straubing Fortsetzung Rückseite