Historischer Auszug

Amtsgericht | Tausender | Hunderter | Tausender | Hunderter | Zehner | Blatt Münster | 1 13579 24680 r Nr. . Grund- ” Vorstand HR B 757 der B| Firma oder Persönlich haftende iIN- ITZ . . tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Seshähsführer Prokura Rechtsverhältnisse “ Tag der Eintragung gung Abwickler b) Bemerkungen 2 3 4 5 6 | 7 1 ia) Clemenshospital : _20,000,- | |Genersloberin, ; Dem Diplom-Kaufmann Franz- | Gesellschaft mit beschränitter Haftung. Ter a) 14, /Hai, 1973 ; Gesellschaft mit beschränkter ‚Christine der- | Josef Gore, Menberze”ist Fro- Gesellschaftsvertras ist am 8. März 1973 er- hu, i Haftung i ‚zitzen. mit dem | kura _erte Ilt. Zr ist : gemein- ; richtet, :b) Llünster (Vestf.) i ;Ordensnamen N. | sam mit einem Geschä Spore Kat die Gesellschaft nur einen Geschäftsführer, . (Jehulten) Gegenstand des Unternehmens Ott vokara, vertretun; ssberechtigt. _ ‘so hat dieser Alleinvertretungsrecht. Since ih) Gesellschafts- ist der Betrieb des Clemens- ‚Uünster; Geist-; j mehrere Geschäftsführer bestellt, so sind je- vertrag Sl. Loüc, hospitals in llünster, Dazu; ‚4icher Lirektor | weils zwei Geschäftsführer gemeinsem oder ein | _Sch. | ' gehört die Vornahme aller i ‚Josef Tienenzöt- | Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem F „Rechtshandlungen_und der |... en nsben. | Prokuristen zur Vertretung der Gesellschaft Abschluß aller Rechtsge- | | perechtirt. schäfte, die mit dem Be- | __ ” trieb dieses Krankenhauses: i | - in notwendigen Zusammen- | mm. | | hang stehen. i i Ble Gesellschaft verfolrt | ’ i ausschließlich und unmittel-....... „bar gemeinnützise und mild u tätice Zwecke im Sinne der: Teneinnüteizk ‚keitsverordnun, vom 2l., 1953, Und zvwar: ' ans ndez durch die in |! [ 1 v „sben, Hierbei sind die 28 8 und 10 der Gemein- | nütziskeitsverordnungs zu . beachten. 2 2: iGeneraloberin | | Anstelle. der ausgeschiedenen. Generaloberin :a) 27. Mai 1974 ‚Mutter M, Arn- ! : Mutter M, Ottokara ist Mutter M, Arn GG EG hild geb. | Magdalena Akens zum Geschäftsführer bestellt | Pa ‘ Magdalena Akens | worden. in Münster, | , nn Schulten) 3 Die Gesellschaft verfolgt ; - : Durch Gesellschafterbeschluß vom 7. 3. 1978 M a) 10. April 1978 ausschließlich und unmittel- & : ist der Gesellschaftsvertrag in den $$ 2 Abs. & a a tzige Zwecke im : (Gegenstand, Gemeinnützigkeit), 10 (Gemein- i VII Sinne der 52, 55 - 57: | nützigkeit geändert, $ 9 Abs. 3 gestrichen £ hulten) der Abgabenordnung (AO 1977) ; worden und die $$ 10-12 in die $$ 11-13 unbe- ,, (Schulten) . in der Fassung vom 16.3.1976, u: | nannt worden. | b) Änd.-Beschl.' und zwar insbesondere durch i B1.13-21 Sbd. B1.22-30 Sbd. die in-Absatz 1 genannten | ’ , Ges.-Vertrag Aufgaben. ; ; I. > . . | = RS 102 Karteiblatt HRB . | Fortsetzung Rückseite

Amtsg ericht Rückseite von Blatt. Al BR H R B 7 5 7 N nn . | u j Vorstand . _ _ N. a) Firma Grund. Persönlich haftende . Toa der £i Ein- b) Sitz Stammka tal Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) nd er agung tra- c) Gegenstand des Unternehmens DM pP Geschäftsführer und Unterschri gung Abwickler b) Bemerkungen 1 _ 2 3 a 5 6 7 4 | c) Die Gesellschaft kann auf | 50.000, -- ' Dipl.Kfn. | Franz-Josef Göke ist nicht Durch Gesellschafterbeschluß vom 2. Dezember a) 11. ZZ 1982 : Franz-Josef Göke dem gesamten Gebiet der j u1,; „ItranzrUosel One, rs - christlichen Carit Münster, - i werden. Sie fühlt sich auf- i | : grund ihrer Ziele selbst ren der Kirche zugehörig und geb, Waltraud “ _wird auch von der Kirche | "Fever Münster | als zugehörig akzeptiert. ;. “Heyer, Dunster, Ihre institutionelle Ver- : Schwester : Marisstella geb. : Maria Winnemöller, „alla VINnemol.et : Münster bindung mit der kathlolischen irche beste insbesondere darin, dass sie an der Ver- wirklichung eines Stücks Auftrag der Kirche im Geist 8 christlicher Religiosität teil hat, dass sie mit dem: Kirche in kinklang und mit | Sg ntsträ ] Kirche. in Verbindung steht, i Me mm a nn ame 2; mem da a nike aan 5 e) Der Gegenstand des Unter- nehmens ist der Betrieb des Clemenshospitals ein-. schließlich einer Ausbil- dungsstätte für Kranken- und Kinderkrankenschwestern ..... in Münster. Dazu gehört die "Vornahme aller Rechtshandlungen "und der Abschluß. aller Rechts- sgeschäfte,. die mit dem Betrieb. dieses Krankenhauses und der usbildungsstätten in. notwendigen Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft verfol in aus- . "schließlich und unmittelbar gemein- | nützige Zwecke im Sinne der S.52,. bis. der Abgaben-. ordnung (AO 71977) und zwar insbesondere durch.die in ‚Abs. (1) genannten Aufgaben. . . Die Gesellschaft weiß sich. aufgrund ihrer Ziele der : -katholischen Kirche zugehöris und wird auch von " ihr als zugehörig akzeptiert, und zwar dadurch, daß die: Genossenschaft der Clemens- . schwestern als Relisioseninstitut bischöflichen Rechts anerkannt ist und dem Bisc S als Ortsordinarius zugeordnet ist, Sie kann auf dem gesämten Bu on Gebiet der Carit RER M. DuMont Schauberg, Köln, 1961 . mehr_Prokurist, ann ne ae em nn m LEE ng ee 1981 ist das Stammkapital um 30.000,--DM auf '50.000,--DM erhöht und der Gesellschaftsver- : trag in $ 3 entsprechend geändert worden. Durch denselben Beschluß, auf dessen Nieder- schrift Bezug: genommen wird, ist der Gesell- EA | ») Änderungsbeschlr- schaftsvertrg in den $$ 2 (Gegenstand des B1.35-39 Sab. ‘‚Unternehmens) 6 V (Befreiung von den Be- Gesellschafts- _ schränkungen des $ 181:BGB) und 10 (Gemein- vertr,Bl.43-49 nützigkeit) ergänzt und neu gefaßt worden. Sab. Schwester Bon Kaufmann Franz-Josef Göke EEE | a) 11. Aug. 1986 \ \ ; Durch Gesellschafterbeschluß vom 30. Juni 1986, :auf dessen Niederschrift Bezug genommen. wird, ist :der. Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefaßt, : :insbesondere zu den $$ 2 (gegenstand) und..5 : (Vertretung) geändert worden. Die Geschäftsführer „Sind für Geschäfte zwischen der Gesellschaft einerseits und der Raphaelsklinik Münster HL chulten- b) Änderungsbe- schl. Bl.54- ‘der. Neuen Raphaelsklinik GmbH, der St, Walburga-: 70 Skäd. : Krankenhaus..Meschede GmbH, der St, Marienhospital, Gesellschafts- _Orsoy GmbH, der Augustahospital GmbH und der vertrag 21. 71-83 Bpd. Fans Direktor. Josef. Vienenkötter und _Genseraloberin Mutter M. Arnhild geb. Magdalena „Akens sind -nicht mehr Geschäftsführer. Fortsetzung auf dem N ten Blatt /

sc . . Amtsgericht ü der |a) Firma Ein- | b) Sitz u Tausender Hunderter u Zehner 13579 Grund- oder Stammkapital Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Prokura Tausender | Hunderter | Zehner 24680 HR Rechtsverhältnisse: B 757 a) Tag derEintragung tra- Fr .. er wanttewuee: “re mr nu suyerımnvarm men nn nt gung c) Gegenstand des Unternehmens DM Gesehskteführer Y 2 ” .\.. und Unterschrift wickler , _ ' Ib) Bemerkungen 1 2 3 a ß 6 7 6 Schwester - Schwester Meyistella geb. „Naria Winnenöller Marja Voß, _ Münster; t nicht me hart De SCAuesken. Maria Voß ist zu; aftsfi be= belle, "Sind Mehrere a häf er hler be- "Ste ist sie emeinsam mit einem anderen Geschäftsführer vertretungsberechtigt. t Schwester M. Immaculata_ geborene Waltraud Heyer ist nicht mehr Geschäftsfüh j Schwester Margret Trepmann ist zur Ge- : schäftsführerin bestellt. runs abweichend rer der Geschäftsführerin Maia Voß wird zemäß 8 142 Absatz 1 FGG von Amts wegen selöscht. - a) 7. erh a) 18. Juli 199 Aush au, 9 eN\gegenstand des Unter+ nehmens ist in erst erste linie der inie der Betrieb vo Krankenhäusern, ins- besondere der Glemenshospital GmbH in Münster, aber auch die Durchführung aller mit dem Be- trieb eines Kranken- hauses nach Gesetz, ‚Versorgungsverträgen und Üblichkeit ve: Üblichkeit ver- bundenen yundenen Tätigkeiten die umTassende ZU umfassende haus- liche jiche Pflege und un Versorgung von Kranken und _Pflegebedürftigen, das _Vorhalten und Betreiben von stationaren Pflege- einrichtungen wie der Betrieb von Ein- richtungen der stationären, teil- stationären und ambulanten medi- zinischen Rehabi-_ litation sowie RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln 1995 ist der Gegenstand des Unternehmens geändert und der Gesellschaftsvertrag ent- sprechend in $ 2 neugefaßt worden. Durch Gesellschafterbeschluß vom 22. ae Fo a) 16. Oktober 1995 erungsbeschluß Bl. 109-110 Spa. Gesellschaftsvertrag Bl. 491-125 Sbd. rtsetzung Rückseite h

en a Münster Amtsgericht Rückseite von Blatt Ä ambulanter und stationärer Rehabili- . tationsdienste. Die Gesellschaft darf alle Geschäfte eingehe und_alle Maßnahmen durchführen, die dem Gesellschaftszweck dienlich sind. In :. | diesem Rahmen kann sie sich auch an anderen Einrichtungen beteiligen und andere Einrichtungen über- nehmen. > Die Gesellschaft. ver- und unmittelbar ge- zwar insbesondere insbesondere durch die in Abs. (1) genannten Aufgaben. 3Die Gesellschaft weiß sich aufgrund ihrer Ziele der romisch- katholischen Kirche zugehörig und wird auch von ihr als zu- gehörig akzeptiert, und zwar dadurch, daß Clemensschwestern als Religioseninstitut pischöflichen Rechts anerkannt ist und dem Bischof von Münster als Ortsordinarius Zugeordnet ist. Sie kann _auf_dem gesamten tätig werden. t ausschließlich meinnützige Zwecke im Sinne der 88 52, 55 “ die Genossenschaft der eh, Assessor Jo- achım Bovelet OIpE nn un er eine. solange er alleiniger ver ist: ansonsten ist er ga insam wit Nr. N - _ Vorstand der |a) AH rund Persönlich haftende ER Ein- |b)Sitz. .. . Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer a) Tag der Eintragung DM . und Unterschrift gung Ze Abwickler b) Bemerkungen 2... 3 4 7° a ep er Joachim Bovelet ist zum Geschäftsführer be- a) 09. April 19% Stellt worden. Er vertritt die Gesellschaft Shäftsführer vertretungsberechtij . . anderen Ge j | Fran f_Göke "Toß Sind nicht mehr Margret Trepmann und Maria esc aftsfütl rer. Mn I ten Blatt Fortsetzung auf dem

Nr. der |a) Firma Ein- |b) Sitz tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Tausender| Hunderter Grund- oder Stammkapital DM Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Prokura Rechtsverhältnisse a) TagderEintragung und Unterschrift 11 12 zu 12 13 14 RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln prokura_ erteilt. An Heinrich Brügge- erteilt. Heinrich. Die Prokura des Brüggemann, Heinrich Brügge- geb. am mann ist erlo- 18.06.1946, schen. Dülmen; TE EEE Gregor Hellmons, geb. am 11.04.1957, Münster; an geb. am 78.06.1946, Dülmen, ist Einzelprokura urch Gesellschafterbeschluß®ß vom 11. Mai 998 ist der Gesellschaftsvertrag in 85 2 (Vertretungsbefugnis) geändert wor- zwischen der Gesellschaft einerseits und ker St. Walburga Krankenhaus Meschede GmbH, bis Augustahospital Anholt GmbH und Rapha- lsklinik Münster GmbH andererseits von den eschränkungen des S 181 BGB befreit. b) Bemerkungen 1 | 2 | 3 4 | 5 6 | 7 a) 23. Juli 1998 Ss. Res Die Geschäftsführer sind für Geschäfte — I, b) Änderungs- beschluß Bl. 136-139 Sbad. Gesellschafts- vertrag Bl. 140-147 Skad. 2) 21. Jan. 1999 Joachim Bovelet ist nicht mehr Geschäfts- führer. Heinrich Brüggemann ist zum Ge- schäftsführer bestellt. stellt. a W2 Gregor Hellmons ist zum Geschäftsführer be- a b) * Entsprechend $ 17 Ab- satz II HRV von Amts _wegen berichtigend ein- getragen am a) 7. Februar 2000 a) 05. Dezember 2001 VEELZIZ a a) 30. Oktober 2002 Fortsetzung Rückseite | N

Amtsgericht der Ein- tra- gung a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens 15 16 c) > Gegenstand der Ge- sellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Cari- tas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche in Fortschreibung der Intention der Genossenschaft der stern von der al- lerseligsten Jung- frau und schmerz- haften Mutter Maria (Clemensschwestern) “und ihren Grundsät- zen durch den Be- trieb von (Akut-) Krankenhäusern so- wie der hiermit verbundenen statıio- nären, teilstatio- nären und ambulan- ten Rehabilitations und Pflegeeinrich- tungen. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere durch den Betrieb des Clemenshospi - tals Münster ver- wirklicht. Rückseite von Blatt 5 HRB Barmherzigen Schwe-| Vorstand "oder Ne eselschafter Prokura Rechtsverhältnisse Stammkapital Geschäftsführer Abwickler 3 4 26.000,- Durch Gesellschafterbeschluß vom 25. EUR ber 2002 ist der Gegenstand des Unterneh- mens geändert und das Stammkapital auf Euro umgestellt und um 435,40 EUR auf 26.000,- EUR erhöht und der Gesellschaftsvertrag entsprechend in $ 2 Abs. 1 und S 5 neu ge- faßt sowie außerdem in S 10 Abs. 3 und 4 geändert und der Gesellschaftsvertrag ins- gesamt neu gefaßt worden. Herr Dipl.-Kaufmann Heinrich Brüggemann ist ‚nicht mehr Geschäftsführer. . Geschäftsführer Gregor Hellmons ist von dem Verbot der Doppelvertretung mit einer ande- ren Gesellschaft, deren Geschäftsführer er ebenfalls ist, befreit. } { ET TEn 2,50 li a, a ‚” © E 2 Fi) JS Gerhard Gerhard Tschorn ist zum Geschäftsführer be- Tschorn, 'stellt. geb. am 05.07.1964, Münster; Novem- a) TagderEintragung: und Unterschrift b) Bemerkungen a) a) Fortsetzung auf dem 7 20. b) Änderungsbeschluss Bl. Dezember 2002 166-167 Sbd. Gesellschaftsvertrag Bl. 168-177 Sbd. ust 2003 IF Zu ten Blatt