Handelsregister · HRB 631329
Chronologischer Auszug
Liebenau Kliniken gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Ulm
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) St. Lukas Klinik gemeinnützige GmbH b) Meckenbeuren c) Die Gesellschaft wird auf kirchlichkatholischer Grundlage errichtet. Dieser Charakter der Gesellschaft ist zu wahren. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinn des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Erbringung sozialer Dienstleistungen vorwiegend für kranke Menschen, aber auch für behinderte und ältere Menschen sowie die Schaffung der dazu notwendigen Voraussetzungen. Zur Erfüllung ihres Zwecks kann die Gesellschaft alle dafür dienlichen Einrichtungen unterhalten, wie z. B. die St. Lukas Klinik und weitere Kliniken und medizinisch-technische Einrichtungen sowie heilpädagogische Stationen und Wohnheime. Sie kann sich dazu auch an anderen Gesellschaften beteiligen. Andere als die vorstehend aufgeführten Zwecke darf die Gesellschaft nicht verfolgen. | 750.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: Dr. Schädler, Helmut, Facharzt für Neurologie, Diplom Psychologe, Diplom Theologe, Meckenbeuren Geschäftsführer: Oppolzer, Wolfgang, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 31.10.1994 zuletzt geändert am 03.02.2005 | a) 22.08.2006 Gantner b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 22.08.2006. Tag der ersten Eintragung: 07.12.1994 Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 27 Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 34 | |
| 2 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Kessler, Edgar, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Schädler, Helmut, Facharzt für Neurologie, Diplom Psychologe, Diplom Theologe, Meckenbeuren | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Klingler, Werner, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX | a) 01.03.2007 Bullmann | |||
| 3 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Personenbezogene Daten von Amts wegen berichtigt bei Klinger, Werner, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX | a) 12.03.2007 Bullmann | ||||
| 4 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Möhrle-Schmäh, Irmgard, Meersburg, *XX.XX.XXXX | a) 17.03.2008 Bullmann | ||||
| 5 | b) Geschäftsanschrift: Siggenweiler Straße 11, 88074 Meckenbeuren | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinützigkeit) beschlossen. | a) 17.03.2011 Bullmann | |||
| 6 | c) Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft wird auf kirchlichkatholischer Grundlage errichtet. Dieser Charakter der Gesellschaft ist zu wahren. Über ihre Zwecksetzung versteht sich die Gesellschaft als Lebens- und Wesensäußerung der katholischen Kirche, der sie zugeordnet ist. Sie dient mit diesem Zweck der kirchlich- karitativen Aufgabenerfüllung. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinn des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Erbringung sozialer Dienstleistungen vorwiegend für kranke Menschen, aber auch für behinderte und ältere Menschen sowie die Schaffung der dazu notwendigen Voraussetzungen. Zur Erfüllung ihres Zwecks kann die Gesellschaft alle dafür dienlichen Einrichtungen unterhalten, wie z. B. die St. Lukas Klinik und weitere Kliniken und medizinisch-technische Einrichtungen sowie heilpädagogische Stationen und Wohnheime. Sie kann sich dazu auch an anderen Gesellschaften beteiligen. Andere als die vorstehend aufgeführten Zwecke darf die Gesellschaft nicht verfolgen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 06.12.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand der Gesellschaft) und Ergänzung des Gesellschaftsvertrages um die §§ 13 (Kirchliche Aufsicht) und 14 (Anwendung der Grundordnung) beschlossen. | a) 13.12.2011 Bullmann | |||
| 7 | b) Änderung der Geschäftsanschrift: Siggenweilerstraße 11, 88074 Meckenbeuren | b) Bestellt als Geschäftsführer: Schlaich, Sebastian, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Bestellt als Geschäftsführer: Möhrle-Schmäh, Irmgard, Meersburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Geschäftsführer: Oppolzer, Wolfgang, Wangen im Allgäu, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Kessler, Edgar, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Möhrle-Schmäh, Irmgard, Meersburg, *XX.XX.XXXX Prokura geändert; nun: Einzelprokura: Klinger, Werner, Berg, *XX.XX.XXXX | a) 30.03.2015 Bullmann | ||
| 8 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Vertretung) beschlossen. | a) 23.08.2016 Bullmann | ||||
| 9 | a) Firma geändert; nun: Liebenau Kliniken gemeinnützige GmbH | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.01.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 (Firma) beschlossen. | a) 28.03.2017 Bullmann | |||
| 10 | Einzelprokura: Holeczek, Tobias, Berg, *XX.XX.XXXX | a) 07.03.2018 Bullmann | ||||
| 11 | Stammkapital nun: 900.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 26.07.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag auf 900.000,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln erhöht. | a) 02.08.2018 Bullmann | |||
| 12 | Einzelprokura: Ummenhofer, Alfons, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX | a) 21.01.2019 Bullmann | ||||
| 13 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Schlaich, Sebastian, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX | a) 22.11.2019 Bullmann | ||||
| 14 | Prokura erloschen: Klinger, Werner, Berg, *XX.XX.XXXX | a) 09.03.2020 Bullmann | ||||
| 15 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Ummenhofer, Alfons, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | Prokura erloschen: Ummenhofer, Alfons, Meckenbeuren, *XX.XX.XXXX | a) 19.01.2021 Bullmann | |||
| 16 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Möhrle-Schmäh, Irmgard Anita, Meersburg, *XX.XX.XXXX | a) 01.04.2022 Bullmann | ||||
| 17 | c) Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft wird auf kirchlichkatholischer Grundlage errichtet. Dieser Charakter der Gesellschaft ist zu wahren. Über ihre Zwecksetzung versteht sich die Gesellschaft als Lebens- und Wesensäußerung der katholischen Kirche, der sie zugeordnet ist. Sie dient mit diesem Zweck der kirchlich- karitativen Aufgabenerfüllung. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinn des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Erbringung sozialer Dienstleistungen vorwiegend für kranke Menschen, aber auch für behinderte und ältere Menschen sowie die Schaffung der dazu notwendigen Voraussetzungen. Zur Erfüllung ihres Zwecks kann die Gesellschaft alle dafür dienlichen Einrichtungen unterhalten, wie z. B. die St. Lukas Klinik und weitere Kliniken und medizinisch-technische Einrichtungen sowie heilpädagogische Stationen und Wohnheime. Sie kann sich dazu auch an anderen Gesellschaften beteiligen. Die Gesellschaft verfolgt ihre steuerbegünstigten Zwecke nach § 57 Abs. 3 Abgabenordnung auch dann unmittelbar, wenn sie satzungsgemäß durch planmäßiges Zusammenwirken mit mindestens einer weiteren Körperschaft, die im Übrigen die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 Abgabenordnung erfüllt, einen steuerbegünstigten Zweck verwirklicht. Das planmäßige Zusammenwirken beinhaltet jegliche unterstützenden Dienstleistungen, die Überlassung von bebauten und unbebauten Grundstücken und Immobilien, und die Lieferung von Waren aller Art. Die Gesellschaft kooperiert dabei mit der Stiftung Liebenau, Meckenbeuren, und deren Beteiligungsgesellschaften (§ 271 Abs. 1 HGB), mit der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist, Kißlegg, und deren Beteiligungsgesellschaften (§ 271 Abs. 1 HGB) sowie dem Allgäu-Stiftung Vereinigung gemeinnütziger Stiftungen im Allgäu e.V. und dessen Beteiligungsgesellschaften (§ 271 Abs. 1 HGB). Andere als die vorstehend aufgeführten Zwecke darf die Gesellschaft nicht verfolgen. | a) Die Gesellschafterversammlungen vom 14.12.2022 und 20.12.2022 haben die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand) beschlossen. | a) 20.12.2022 Bullmann |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.