Handelsregister · HRB 13077
Chronologischer Auszug
Lebenshilfe Oberhausen gGmbH · Amtsgericht Duisburg
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Lebenshilfe-Werkstätten Oberhausen gGmbH b) Oberhausen c) Gegenstand der Gesellschaft ist die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb von Werkstätten für behinderte Menschen sowie die Unterstützung von Werkstätten und Wohnstätten für behinderte Menschen. Der Zweck der Gesellschaft ist darauf gerichtet, eine wirksame Eingliederungshilfe und Arbeitsförderung im Sinne des Bundessozialhilfegesetzes, des Arbeitsförderungsgesetzes, des Rehabilitationsgesetzes und von § 52 des Schwerbehindertengesetzes zu gewährleisten. Es sollen besonders Personen Hilfe und Förderung erhalten, die wegen ihrer Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein oder nicht unbetreut beschäftigt sein können. Insbesondere sollen Schulabgänger von Sonderschulen für geistig und körperlich Behinderte und von überörtlichen Trägern der Sozialhilfe betriebenen sonstigen Einrichtungen betreut werden. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. Eine Beteiligung an anderen gemeinnützigen Einrichtungen ist möglich. | 500.000,00 DEM | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. Der Aufsichtsrat kann Einzelvertretungsmacht bestimmen. Näheres regelt die Geschäftsordnung. Die Geschäftsführer werden vom Aufsichtsrat bestellt und abberufen. Der Aufsichsrat kann Geschäftsführern die Befugnis erteilen, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. b) Geschäftsführer: Dr. Meyer, Johann, Diplom-Ökonom, Dortmund mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 18.12.1997 zuletzt geändert am 23.05.2002 | a) 03.09.2003 Schürken b) Tag der ersten Eintragung in Oberhausen: 17.02.1998 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 3173 des Amtsgerichts Oberhausen getreten. SB Bl. 30-44 | |
| 2 | 300.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 18.12.2003 beschlossen, das Stammkapital (DEM 500.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 255.645,94 um EUR 44.354,06 auf EUR 300.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 4 (Stammkapital und Stammeinlage) zu ändern. Die Satzung wurde vollständig neu gefasst. | a) 29.01.2004 Rausch b) Sdb.Bl. 45-60 | |||
| 3 | c) die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb von Werkstätten für behinderte Menschen (nachstehend kurz "WfbM"). Der Zweck der Gesellschaft ist darauf gerichtet, eine wirksame Eingliederungshilfe und Arbeitsförderung im Sinne des Bundessozialhilfegesetzes und des Sozialgesetzbuches IX zu gewährleisten. Dabei sollen besonders Personen Hilfe und Förderung erhalten, die wegen ihrer Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein oder nicht unbetreut beschäftigt werden können. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. Eine Beteiligung an anderen gemeinnützigen Einrichtungen ist möglich, bedarf jedoch der Einwilligung für die WfbM zuständigen Anerkennungsbehörden. | a) 30.03.2004 Kassen b) Eintragung vom 29.01.2004 in Sp. 2 c) (Unternehmensgegensta nd) von amts wegen berichtigend ergänzt. | ||||
| 4 | a) Lebenshilfe Werkstätten Oberhausen gGmbH b) Geschäftsanschrift: Ebersbachstr. 21, 46145 Oberhausen c) ist die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb von Werkstätten für behinderte Menschen (nachstehend kurz "WfbM"). Der Zweck der Gesellschaft ist darauf ausgerichtet, eine wirksame Eingliederungshilfe und Arbeitsförderung im Sinne der Sozialgesetzbücher zu gewährleisten. Hierzu gehören auch die Gründung von oder die Beteiligung an Integrationsunternehmen sowie die unterstützte Beschäftigung oder ähnliche Aktivitäten. Dabei sollen besonders Personen Hilfe und Förderung erhalten, die wegen ihrer Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein oder nicht unbetreut beschäftigt sein können. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. Eine Beteiligung an anderen gemeinnützigen Einrichtungen ist möglich, bedarf aber jedoch der Einwilligung der für WfbM zuständigen Anerkennungsbehörden. Die Gesellschaft kann auch andere gemeinnützige Einrichtungen finanziell unterstützen, insbesondere wenn sie dadurch die Verwirklichung ihrer eigenen satzungsmäßigen Zwecke sicherstellen oder begünstigen kann. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Fischer, Jürgen, Oberhausen, *XX.XX.XXXX Lettkamp, Rainer, Oberhausen, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.03.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2003 hatte im Rahmen der am 29.01.2004 eingetragenen Neufassung des Gesellschaftsvertrages eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Nr. 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. | a) 07.05.2010 Dr. Rausch | ||
| 5 | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft einzeln zu vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann den Geschäftsführern weiterhin für einzelne konkrete Rechtsgeschäfte die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 12.04.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinnützigkeit) sowie in § 6 (Vertretung) beschlossen. | a) 19.04.2011 Dr. Rausch | |||
| 6 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Meyer, Johann, Diplom-Ökonom, Dortmund Bestellt als Geschäftsführer: Bollen, Michael, Issum, *XX.XX.XXXX | a) 12.03.2014 Spüler | ||||
| 7 | a) Lebenshilfe Oberhausen gGmbH b) Geschäftsanschrift: Königshardter Straße 226, 46145 Oberhausen c) 1. die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. 2. Der Zweck der Gesellschaft ist grundsätzlich darauf ausgerichtet, Menschen aller Altersstufen mit Behinderungen sowie ihren Familien in ihrem Bestreben, gleichgerichtet und selbständig am öffentlichen Leben teilzunehmen, größtmögliche Unterstützung zu gewähren. Zu diesem Zweck errichtet, betreibt und fördert sie Einrichtungen und Maßnahmen, die diesem Ziel dienen. | b) Bestellt als Geschäftsführer: Lettkamp, Rainer, Oberhausen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Nach Änderung der besonderen Vertretungsbefugnis weiterhin Bestellt als Geschäftsführer: Bollen, Michael, Issum, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | Prokura erloschen: Lettkamp, Rainer, Oberhausen, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Fischer, Jürgen, Oberhausen, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.10.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen sowie weiterhin § 2 (Zweck, Gegenstand) geändert. | a) 22.10.2015 Dr. Rausch | |
| 8 | Einzelprokura: Zwickler, Birgit, Oberhausen, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Zweck, Gegenstand) und 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen. | a) 22.12.2015 Culemann | |||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Bollen, Michael, Issum, *XX.XX.XXXX | a) 28.06.2018 Höttgen-Rüter | ||||
| 10 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Birnbacher, Verena, Hmminkeln, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) 04.06.2019 Metz | ||||
| 11 | b) Änderung zur Geschäftsanschrift: Sterkrader Venn 2, 46145 Oberhausen | a) 02.12.2019 Metz | ||||
| 12 | Prokura erloschen: Zwickler, Birgit, Oberhausen, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Keggenhoff, Petra, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX Landgraf, Silke, Oberhausen, *XX.XX.XXXX Geukes, Dirk, Bocholt, *XX.XX.XXXX | a) 03.07.2020 Metz | ||||
| 13 | b) Aufgrund eines Schreibfehlers von Amts wegen Wohnort berichtigt; weiterhin Geschäftsführer: Birnbacher, Verena, Hamminkeln, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Geschäftsführer: Lettkamp, Rainer, Oberhausen, *XX.XX.XXXX | a) 29.09.2020 Höttgen-Rüter | ||||
| 14 | c) die Förderung der Jugend- und Altenhilfe, die Förderung des Wohlfahrtswesens, die Förderung der Hilfe für Menschen mit Behinderungen, die Förderung der Volks- und Be rufsbildung, die Förderung der Hilfe für Flüchtlinge sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürfti- ger Personen i.S.d. § 53 AO, die in Folge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Der Zweck der Gesellschaft ist grundsätzlich darauf ausgerichtet, Menschen aller Altersstufen mit Behinderung sowie ihren Familien in ihrem Bestreben, gleichgerichtet und selbständig am öffentlichen Leben teilzunehmen, größtmögliche Unterstützung zu gewähren. Zu diesem Zweck errichtet, betreibt und fördert sie Einrichtungen und Maßnahmen, die diesem Ziel dienen. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung, Unterhaltung und Betrieb von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Zudem wird der Satzungszweck gem. § 57 Abs. 3 AO insbesondere durch das planmäßige Zusammenwirken mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, vornehmlich mit der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Oberhausen e.V., verwirklicht. Die Leistungen umfassen insbesondere die Nutzungsüberlassung und die Erbringung von Dienstleistungen aller Art. Darüber hinaus kann der Satzungszweck auch durch weitere Leistungen, insbesondere Lieferungen, Dienstleistungen, Nutzungsüberlassungen und Personalüberlassungen im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens auch mit anderen nach den §§ 51 bis 68 AO steuerbegünstigten Körperschaften verwirklicht werden. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.03.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 16.03.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinnützigkeit) und § 14 (Liquidationsverfahren) beschlossen. | a) 25.03.2022 Dr. Rausch |
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