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Handelsregister · HRA 104440

Chronologischer Auszug

Landesbank Baden-Württemberg · Amtsgericht Mannheim

Registerinformationen Chronologischer Auszug Historischer Auszug Dokumente (104)

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 05.05.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmensa) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitgliedera) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
Landesbank Baden-Württemberg

b)
Karlsruhe
Weitere Sitze: Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart,
HRA 12704), Mannheim (Amtsgericht
Mannheim, HRA 004356)
Zweigniederlassung unter der Firma
Baden-Württembergische Bank,
unselbstständige Anstalt der Landesbank
Baden-Württemberg, Stuttgart (Amtsgericht
Stuttgart HRA 720004)

c)
Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen
Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
Die Landesbank ist auch die Zentralbank der
Sparkassen in Baden- Württemberg;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgabe
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des S 6 Abs. 2 des
Sparkassengesetzes .
Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschafte rechtlich unselbständige Anstalten
des öffentlichen Rechts errichten, sich an
Unternehmen beteiligen und Verbanden als
Mitglied beitreten. Sie kann sich ferner am.
Kapital von Kreditinstituten des öffentlichen
Rechts beteiligen und bei solchen Instituten
Gewährträger sein.
Die Landesbank ist zur Anlage von
Mündelgeld geeignet.		a)
Der Vorstand besteht aus mehreren Mitgliedern.
Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten
gemeinsam.

b)
Vorstand:
Dr. Jaschinski, Siegfried, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Schielke, Joachim, Backnang, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Horn, Michael, Weingarten, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Zipf, Rudolf Friedrich, Billigheim, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Strüder, Hans-Joachim, Bad Homburg, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Dr. Walter, Bernhard Johannes, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Vorstand:
Dr. Kaemmerer, Peter A., München, *XX.XX.XXXX		a)
Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 1 Abs. 1
des Gesetzes über die Landesbank Baden-Württemberg
(LBWG) vom 11. November 1998 (GBl. 1998, 589 ff.)
Satzung vom 01.01.1999 mit mehrfachen Änderungen; zuletzt
geändert am 06.07.2005.		a)
20.10.2006
Dietrichkeit

b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
20.10.2006.
Satzung:
Sonderband 1
Blatt 39ff.

letzter
Änderungsbeschluss:
Sonderband 5
Blatt 9

Tag der ersten
Eintragung: 09.03.1999
2b)
Verweis auf die Eintragung beim Gericht am
Ort der Zweigniederlassung gemäß Artikel 61
Abs. 6 EGHGB von Amts wegen gelöscht und
Postleitzahl zum Sitz der Zweigniederlassung
gemäß § 40 Nr. 2 HRV n.F. von Amts wegen
ergänzt bei:
Zweigniederlassung unter der Firma
Baden-Württembergische Bank,
unselbstständige Anstalt der Landesbank
Baden-Württemberg, 70173 Stuttgart		a)
28.06.2007
Dotterer
3b)
Errichtet:
Zweigniederlassung unter der Firma
Sachsen Bank unselbständige Anstalt der
Landesbank Baden-Württemberg, 04105
Leipzig		a)
07.04.2008
Ley
4b)
Errichtet:
Zweigniederlassung unter gleicher Firma mit
Zusatz
Zweigniederlassung Leipzig, 04105 Leipzig		a)
07.05.2008
Prellwitz
5b)
Errichtet:
Zweigniederlassung unter der Firma
Rheinland-Pfalz Bank unselbstständige
Anstalt der Landesbank Baden-Württemberg,
55116 Mainz

Daten der Hauptniederlassung geändert; nun:

Weitere Sitze:
Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart, HRA 12704),
Mannheim (Amtsgericht Mannheim, HRA
004356), Mainz (Amtsgericht Mainz HRA
40687)		b)
Personenbezogene Daten geändert bei
Vorstand:
Dr. Kaemmerer, Peter A., Mannheim, *XX.XX.XXXX
Personenbezogene Daten geändert bei
Vorstand:
Strüder, Hans-Joachim, Stuttgart, *XX.XX.XXXX		a)
15.07.2008
Prellwitz
6c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen
Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
Die Landesbank ist auch die Zentralbank der
Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgabe
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes .
Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschafte rechtlich unselbstständige
Anstalten des öffentlichen Rechts errichten,
sich an Unternehmen beteiligen und
Verbanden als Mitglied beitreten. Sie kann
sich ferner am Kapital von Kreditinstituten des
öffentlichen Rechts beteiligen und bei solchen
Instituten Gewährträger oder Träger sein.
.		a)
Die Gewährträgerversammlung hat am 25.04.2008 die Änderung
der Satzung in §§ 1, 4, 12, 15, 18, 19, 20 und 30 beschlossen.
Ferner wurde das Statut der Sachsen Bank als unselbstständige
Anstalt des öffentlichen Rechts der Landesbank Baden-
Württemberg und das Statut der Rheinland-Pfalz Bank als
unselbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts der
Landesbank Baden-Württemberg beschlossen.		a)
15.07.2008
Prellwitz
7c)
Gegenstand von Amts wegen ergänzt in:
Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen
Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
Die Landesbank ist auch die Zentralbank der
Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgabe
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes .
Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschafte rechtlich unselbstständige
Anstalten des öffentlichen Rechts errichten,
sich an Unternehmen beteiligen und
Verbanden als Mitglied beitreten. Sie kann
sich ferner am Kapital von Kreditinstituten des
öffentlichen Rechts beteiligen und bei solchen
Instituten Gewährträger oder Träger sein.

Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung " Baden-
Württembergische Bank" (BW Bank). Die BW
Bank übernimmt für Baden-Württemberg die
Geschäftsfelder des Privat- und
Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergischen Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Absatz 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben.
Sämtliche Erklärungen und Rechtsgeschäfte
für die BW Bank berechtigen und verpflichten
die Landesbank. Die Aufgaben und
Organisation der BW Bank werden durch das
Statut der BW Bank geregelt, welches von der
Trägerversammlung als Satzung nach § 8
Abs. 2 Nr. 6 LBWG beschlossen wird.

Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung Rheinland-Pfalz
Bank ("RP-Bank"). Die RP-Bank übernimmt
für Rheinland-Pfalz und die angrenzenden
Wirtschaftsräume als regionale Kundenbank
das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft, das Geschäftsfeld
Private Banking und das Geschäftsfeld der
Beratung institutioneller Kunden unter
anderem in Fondsanlagen sowie
gegebenenfalls die Abwicklung von
Förderkrediten der Landestreuhandstelle
Rheinland-Pfalz (LTH) als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Im Rahmen der ihr
zugewiesenen Aufgaben wird die RP-Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die RP-Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der RP-Bank
werden durch das Statut der RP-Bank
geregelt, welches von der Trägerversammlung
als Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.

Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung "Sachsen Bank".
Die Sachsen Bank übernimmt für Sachsen
und die angrenzenden Wirtschaftsräume als
regionale Kundenbank das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft und das Geschäftsfeld
Private Banking als operativ selbstständige
Einheit innerhalb der Landesbank. Im Rahmen
der ihr zugewiesenen Aufgaben wird die
Sachsen Bank als Geschäftsbank tätig und
kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben.
Sämtliche Erklärungen und Rechtsgeschäfte
für die Sachsen Bank berechtigen und
verpflichten die Landesbank. Die Aufgaben
und Organisation der Sachsen Bank werden
durch das Statut der Sachsen Bank geregelt,
welches von der Trägerversammlung als
Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.

Die Landesbank ist zur Anlage von
Mündelgeld geeignet.

.		a)
30.07.2008
Prellwitz
8b)
Daten der Zweigniederlassung berichtigt in:
Zweigniederlassung unter der Firma
Sachsen Bank unselbstständige Anstalt der
Landesbank Baden-Württemberg, 04105
Leipzig		b)
Bestellt als
Vorstand:
Vetter, Hans-Jörg, Königstein im Taunus, *XX.XX.XXXX
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Jaschinski, Siegfried, Stuttgart, *XX.XX.XXXX		a)
Die Trägerversammlung vom 23.06.2009 hat die Änderung der
Satzung in den §§ 2, 3, 4, 8, 10, 13, 18, 19 und 27 beschlossen.
Ferner wurde § 2 des Statuts der Rheinland-Pfalz Bank neu
gefasst.		a)
10.08.2009
Feißt
9b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Walter, Bernhard Johannes, Stuttgart, *XX.XX.XXXX		a)
11.05.2010
Büchner
10a)
Durch Beschluss der Gewährträgerversammlung 12.07.2010
wurde die Satzung in § 3 Abs. 6 neu gefasst, in § 4 Abs. 7, 8, 9,
10 geändert, in den §§ 6 bis 20 neu gefasst, der bisherige § 19 in
§ 21 umbeziffert, die §§ 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29 geändert,
die bisherigen §§ 28 bis 31 in die §§ 30 bis 33 umbeziffert, sowie
§ 33 Abs. 2 geändert.
Ferner wurden die §§ 6 Abs. 2 und 8 Abs. 1 des Statuts der
Baden-Württembergischen Bak neu geasst.		a)
01.09.2010
Ley

b)
Fall 14
11b)
Bestellt als
Vorstand:
Mandt, Ingo M., Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX		a)
19.10.2010
Ley
12b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Kaemmerer, Peter A., Mannheim, *XX.XX.XXXX		a)
04.05.2011
Büchner
13b)
Nicht mehr
Vorstand:
Schielke, Joachim, Backnang, *XX.XX.XXXX		a)
14.10.2011
Linder
14b)
Bestellt als
Vorstand:
Lochner, Karl-Manfred, Burgthann, *XX.XX.XXXX		a)
03.01.2012
Büchner
15b)
Nicht mehr
Vorstand:
Zipf, Rudolf Friedrich, Billigheim, *XX.XX.XXXX		a)
03.04.2012
Büchner
16a)
Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 07.12.2012 wurde
die Satzung in § 3 (Stammkapital) geändert und § 3a
(Genehmigtes Kapital) eingefügt.		a)
31.01.2013
Lamadé
17b)
Nicht mehr
Vorstand:
Strüder, Hans-Joachim, Stuttgart, *XX.XX.XXXX		a)
03.04.2013
Lamadé
18b)
Bestellt als
Vorstand:
Dr. Setzer, Martin, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Bestellt als
Vorstand:
Wirth, Volker, Konstanz, *XX.XX.XXXX		a)
09.01.2014
Rinke
19b)
Mit der Rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts der
Landesbank Baden-Württemberg (übernehmender
Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsplans vom
13.02.2014 die Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts
(Société Anonyme) "LBBW Luxemburg S.A. ", Munsbach,
Großherzogtum Luxemburg (Handels- und Gesellschaftsregister
Luxemburg Nr. B 15.585) als übertragende Rechtsträgerin gem.
§§ 1 Abs. 5 und 6 Gesetz über die Landesbank Baden-
Württemberg in Verbindung mit §§ 122 a ff UmwG sowie Art 278
ff des luxemburgischen Gesetzes vom 10.08.1915 über
Handelsgesellschaften verschmolzen (Verschmelzung zur
Aufnahme).
Die Hauptversammlung der Landesbank Baden-Württemberg
vom 16.04.2014 sowie die Rechtsaufsichtsbehörde der
Landesbank Baden-Württemberg vom 19.03.2014 haben der
Verschmelzung zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten
Urkunden wird Bezug genommen.		a)
05.05.2014
Rinke
20a)
Am 09.05.2014 hat die Hauptversammlung die Änderung der
Satzung in der Präambel sowie in § 3
Abs. 2 bis 7, § 3a, § 9 Ziff. 4, Ziff.9, § 10 Abs. 3, § 11, § 12 Abs.
3, 4 , § 15 Abs. 1, 2, 4, § 17 Abs. 1 bis 4 beschlossen. Weiterhin
den Wegfall der §§ 18 bis 20. Die nachfolgenden Bestimmungen
wurden in der Ziffernfolge geändert; die §§ 21 bis 26 wurden zu
§§ 18 bis 23.
Geändert wurden folgenden Bestimmungen neuer Ziffernfolge: §
24, § 25 Abs. 3, § 26. Die bisherigen §§ 30 bis 32 wurden zu §§
27 bis 29 sowie
der nachfolgende § 30 Abs. 2 geändert. Wegen der Einzelheiten
wird auf die eingereichten Urkunden Bezug genommen		a)
20.05.2014
Rinke
21b)
Bestellt als
Vorstand:
Freiherr von Uslar-Gleichen, Carl Alexander,
Grünwald, *XX.XX.XXXX		a)
02.10.2014
Buba
22a)
Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 11.05.2015
wurden die Statute der
a) Baden-Württembergischen Bank
b) LBBW Rheinland-Pfalz-Bank
c) LBBW Sachsen Bank
geändert. Wegen der Einzelheiten, wird auf die bei Gericht
eingereichten Urkunden Bezug genommen.		a)
09.06.2015
Buba
23b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Setzer, Martin, Stuttgart, *XX.XX.XXXX		a)
07.01.2016
Buba
24b)
Bestellt als
Vorstand:
Neske, Rainer, Bad Soden am Taunus, *XX.XX.XXXX		a)
05.07.2016
Buba
25a)
Am 30.05.2014 hat die Hauptversammlung die Änderung der
Satzung in § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 beschlossen. Wegen der
Einzelheiten wird auf die eingereichten Unterlagen Bezug
genommen.		a)
19.07.2016
Buba
26a)
Eintragung laufende Nr. 25 von Amts wegen berichtigt wie folgt:
Am 30.05.2016 hat die Hauptversammlung die Änderung der
Satzung in § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 beschlossen. Wegen der
Einzelheiten wird auf die eingereichten Unterlagen Bezug
genommen.		a)
19.07.2016
Buba
27b)
Nicht mehr
Vorstand:
Vetter, Hans-Jörg, Königstein im Taunus, *XX.XX.XXXX		a)
03.11.2016
Siol
28b)
Bestellt als
Vorstand:
Dr. Ricken, Christian, Bad Homburg v. d. Höhe,
*XX.XX.XXXX

Nicht mehr
Vorstand:
Mandt, Ingo M., Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX		a)
04.01.2017
Siol
29b)
Bestellt als
Vorstand:
Schönenberger, Thorsten, Frankfurt am Main,
*XX.XX.XXXX		a)
02.08.2017
Kautzmann
30b)
Nicht mehr
Vorstand:
Freiherr von Uslar-Gleichen, Carl Alexander,
Grünwald, *XX.XX.XXXX		a)
03.01.2018
Kaluza
31b)
Aufgehoben als Zweigniederlassung:
Sachsen Bank unselbstständige Anstalt der
Landesbank Baden-Württemberg,
04105 Leipzig

c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen
Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
Die Landesbank ist auch die Zentralbank der
Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgabe
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes .
Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschafte rechtlich unselbstständige
Anstalten des öffentlichen Rechts errichten,
sich an Unternehmen beteiligen und
Verbanden als Mitglied beitreten. Sie kann
sich ferner am Kapital von Kreditinstituten des
öffentlichen Rechts beteiligen und bei solchen
Instituten Gewährträger oder Träger sein.

Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung " Baden-
Württembergische Bank" (BW Bank). Die BW
Bank übernimmt für Baden-Württemberg die
Geschäftsfelder des Privat- und
Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergischen Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Absatz 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben.
Sämtliche Erklärungen und Rechtsgeschäfte
für die BW Bank berechtigen und verpflichten
die Landesbank. Die Aufgaben und
Organisation der BW Bank werden durch das
Statut der BW Bank geregelt, welches von der
Trägerversammlung als Satzung nach § 8
Abs. 2 Nr. 6 LBWG beschlossen wird.

Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung Rheinland-Pfalz
Bank ("RP-Bank"). Die RP-Bank übernimmt
für Rheinland-Pfalz und die angrenzenden
Wirtschaftsräume als regionale Kundenbank
das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft, das Geschäftsfeld
Private Banking und das Geschäftsfeld der
Beratung institutioneller Kunden unter
anderem in Fondsanlagen sowie
gegebenenfalls die Abwicklung von
Förderkrediten der Landestreuhandstelle
Rheinland-Pfalz (LTH) als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Im Rahmen der ihr
zugewiesenen Aufgaben wird die RP-Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die RP-Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der RP-Bank
werden durch das Statut der RP-Bank
geregelt, welches von der Trägerversammlung
als Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.
Die Landesbank ist zur Anlage von
Mündelgeld geeignet.		a)
Am 05.02.2018 wurde die Änderung der Satzung in § 18 Abs.7
beschlossen, § 4 Abs.10 wurde gestrichen.
Ferner wurde das Statut der Sachsen Bank mit Ablauf des
31.03.2018 aufgehoben.		a)
05.07.2018
Kaluza
32b)
Aufgehoben als Zweigniederlassung:
Rheinland-Pfalz Bank unselbstständige
Anstalt der Landesbank Baden-Württemberg
55116 Mainz

c)
Gegenstand berichtigt u.a. aufgrund der
Aufhebung von § 4 Abs.9 und 10 der Satzung;
nun:
Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen. Die Landesbank stärkt
den Wettbewerb im Kreditgewerbe. Sie
erbringt ihre Leistungen für die Bevölkerung,
die Wirtschaft und die öffentliche Hand unter
Berücksichtigung der Markterfordernisse. Im
Hinblick auf ihren öffentlichen Auftrag ist die
Landesbank auch bestrebt, im Rahmen ihrer
Möglichkeiten soziale, ökologische, kulturelle
und sonstige gemeinnützige Vorhaben zu
unterstützen. Die Landesbank ist
Univeralbank und internationale
Geschäftsbank. Die Landesbank ist auch die
Zentralbank der Sparkassen in Baden-
Württemberg, Rheinland-Pfalz und im
Freistaat Sachsen; zusammen mit den
Verbundunternehmen der Sparkassen fördert
und unterstützt sie die Wettbewerbsfähigkeit
der Sparkassen im Markt. Die Landesbank
erfüllt auf dem Gebiet der Landeshauptstadt
Stuttgart auch die Aufgaben einer Sparkasse
in entsprechender Anwendung des § 6 Abs. 1
des Sparkassengesetzes. Die Landesbank ist
auch Hausbank des Landes und der Stadt.
Die Landesbank kann rechtlich
unselbstständige Anstalten des öffentlichen
Rechts errichten, sich an Unternehmen
beteiligen und Verbänden als Mitglied
beitreten. Sie kann sich ferner am Kapital von
Kreditinstituten des öffentlichen Rechts
beteiligen und bei solchen Instituten
Gewährträger oder Träger sein. Die
Landesbank hat eine rechlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung Baden-
Württembergische Bank ("BW-Bank")
errichtet. Die BW-Bank übernimmt für Baden-
Württemberg die Geschäftsfelder des Privatund Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergische Bank Aktiengesellschaft mit
einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft der Landesbank und der
bisherigen Baden-Württembergische Bank
Aktiengesellschaft mit einem besonderen
Fokus auf das Mittelstandsgeschäft als
operativ selbständige Einheit innerhalb der
Ladesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Absatz 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW-Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die BW-Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der BW-Bank
werden durch das von der
Trägerversammlung am 6. Juli 2005
beschlossene Statut der BW-Bank geregelt.
Änderungen des Status werden von der
Hauptversammlung als Satzung nach § 8 Abs.
2 Nr. 5 LBWG beschlossen.		a)
Am 25.02.2019 wurde die Änderung der Satzung in § 4
(Aufgaben) beschlossen.
Ferner wurde das Statut der Rheinland-Pfalz Bank mit Ablauf
des 31.03.2019 aufgehoben. Wegen der Einzelheiten wird auf
die eingereichten Unterlagen Bezug genommen.		a)
08.04.2019
Kaluza
33a)
Am 17.05.2019 hat die Hauptversammlung die Änderung der
Satzung in § 6 und § 22 beschlossen. Mit Beschluss der
Hauptversammlung vom selben Tag wurde das Statut der
Baden-Württembergischen Bank geändert. Wegen der
Einzelheiten wird auf die eingereichten Unterlagen Bezug
genommen.		a)
12.06.2019
Kaluza
34b)
Nicht mehr
Vorstand:
Horn, Michael, Weingarten, *XX.XX.XXXX		a)
Am 06.03.2020 hat die Hauptversammlung die Änderung der
Satzung in § 12 Abs. 5 (Aifsichtsrat) beschlossen. Weiterhin
wurde das Statut der Baden-Württembergischen Bank in § 4
(Gremien), § 6 (Aufsichtsrat), § 10 (Geschäftsleitung), § 12
(Zeichnungsbefugnis) und § 16 (Inkrafttreten) geändert. Wegen
der Einzelheiten wird auf die eingereichten Urkunden Bezug
genommen.		a)
12.05.2020
Kretzler
35b)
Bestellt als
Vorstand:
Agathagelidis, Anastasios, Esslingen am Neckar,
*XX.XX.XXXX

Bestellt als
Vorstand:
Münz, Stefanie, Bruchsal, *XX.XX.XXXX

Nicht mehr
Vorstand:
Wirth, Volker, Konstanz, *XX.XX.XXXX		a)
07.01.2021
Rühl
36a)
Am 24.06.2022 hat die Hauptversammlung die Änderung der
Satzung in § 3 (Stammkapital), § 9 (Aufgaben der
Hauptversammlung), § 10 (Sitzungen und Beschlüsse der
Hauptversammlung) sowie § 15 (Aufgaben des Aufsichtsrats)
beschlossen. Wegen der Einzelheiten wird auf die eingereichten
Urkunden Bezug genommen.		a)
03.08.2022
Rühl
37b)
Bestellt als
Vorstand:
Götz, Andreas, Winnenden, *XX.XX.XXXX		a)
02.09.2022
Rühl
38b)
Bestellt als
Vorstand:
Erdle, Joachim, Stuttgart, *XX.XX.XXXX
Nicht mehr
Vorstand:
Lochner, Karl-Manfred, Burgthann, *XX.XX.XXXX		a)
02.01.2024
Rühl

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.